Frage von LM219, 35

Paragraph 280 BGB Erklärung?

Leider verstehe ich diesen Paragraphen nicht bzw. welchen Zusammenhang er mit den Paragraphen 311 BGB hat.

Antwort
von TimmiEberhadt, 7

Der § 311 regelt, wie rechtsgeschäftliche (idR durch Vetrag) und rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse zustande kommen. Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse sind zB die culpa in contrahendo oder die berechtigte GEschäftsführung ohne Auftrag. 

Culpa in contrahendo bedeutet "Verschulden bei Vertragsverhandlungen", dh es ist noch gar kein Vertrag entstanden und trotzdem wurden schuldhaft Pflichten verletzt, die bei Eintritt in VErtragsverhandlungen durch ein vertragsähnliches Vertrauenverhältnis entstanden sind.

Bsp: A geht in einen Supermarkt und rutscht auf einen herumliegenden Bananenschale aus. Supermarkt-Leiter B hat seine Sorgfaltspflicht, die sich aus § 241 Abs. 2 BGB ergibt, verletzt. § 280 BGB ist nun die Anspruchsgrundlage, aufgrund derer A Schadensersatz verlangen kann, wenn B den Schaden zu vertreten hat. 

Zusammenfassung:

  1.   § 311 --> Wie entstehen rechtsgeschäftliche od. rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse?
  2.    § 241 --> Welche Pflichten ergeben sich daraus?
  3.    § 280 --> Welche Rechte hat der Gläubiger, wenn der Schuldner eine seiner Pflcihten verletzt hat und daraus ein Schaden entstanden ist?
Expertenantwort
von uni1234, Community-Experte für Recht, 16

§ 280 BGB ist die Grundlage aller vertraglichen Schadensersatzansprüche. Nach § 280 BGB kann derjenige Schadensersatz verlangen, der aufgrund einer vertraglichen Pflichtverletzung seines Vertragspartners einen Schaden erlitten hat und der Vertragspartner an dieser Verletzung auch "Schuld" hat. Diese "Schuld" des Vertragspartners wird gem. § 280 Abs. 1 S. 2 allerdings vermutet.

§ 311 regelt unter welchen Umständen ein vertragliches Schuldverhältnis zwischen zwei Parteien zustande kommt. Ein vertragliches Schuldverhältnis ist die Grundlage für einen vertraglichen Schadensersatzanspruch nach § 280 Abs. 1.

Hoffe ich konnte weiterhelfen.

Antwort
von Antitroll1234, 22

Wenn Du einen Vertrag eingehst und den Pflichten des Vertrages nicht nachkommst, kann der Vertragspartner durch dadurch entstandenen Schaden von dir Schadensersatz verlangen, wenn Du diese zu vertreten hast.

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