Frage von Killertack, 5

Papiere bekommen ohne TÜV (Roller)?

Hallo erstmal. :-) Vor einiger Zeit wurde ich mit meinem leicht frisierten Roller aus dem Verkehr gezogen. An sich lief eigentlich alles ohne Stress oder sonstige Komplikationen ab (zeigte mich einsichtig etc). Der Polizist jedoch meinte meine Betriebserlaubnis + Kennzeichen an sich zu nehmen und den Roller abschleppen zu lassen. Ich konnte natürlich nichts dagegen unternehmen auch wenn mir das mit den Papieren und dem Kennzeichen komisch vorkam. Lange Rede kurzer Sinn. Es hat sich herausgestellt das es ein Fehler war (von ihm) die Papiere einzusammeln da ich so keine TÜV-Abnahme machen kann... Ich habe ebenfalls versucht die Papiere von der Dienststelle wieder ausgehändigt zu bekommen aber laut denen sind diese "weg". Meine Frage wäre ob ich nicht einfach über den Händler neue Papiere anfordern kann (Rechnung ist noch da) und dadurch ohne zum TÜV zu laufen den Roller wieder benutzen kann. Im Endeffekt müsste ich ja so weit ich weiß nur zum TÜV um neue Papiere zu bekommen aber den Weg könnte ich mir dadurch auch sparen.

Expertenantwort
von RuedigerKaarst, Community-Experte für Roller, 2

Hallo,
Du hast doch sicherlich eine Quittung über die Beschlagnahme erhalten?

Also über

● Roller
● Papiere
● Schlüssel
● Kennzeichen
● Versicherungsnachweis

Dann ist die Behörde für den Verlust zuständig, beziehungsweise muss diese den Schaden begleichen und kann nicht einfach sagen, dass sie weg sind.

Um neue Papiere zu erhalten musdt Du bei der Polizei die Unbedenklichkeitsbescheinigung beantragen, wofür Hersteller, Modell und Fahrgestellnummer benötigt wird.
Es wird überprüft, ob das Fahrzeug als gestohlen gemeldet, beschlagnahmt, sichergestellt oder aus dem Verkehr gezogen wurde.
Dies dauert etwas.
Mit dieser Bescheinigung beantragst Du neue Papiere beim Hersteller.
Kann der Hersteller keine neuen Papiere ausstellen, so kannst Du diese beim Kraftfahrtbundesamt beantragen.
Falls Du die Möglichkeit hast, die Papiere von einem anderen Fahrzeug zu kopieren, so würde ich es wegen den technischen Daten für das Amt machen.

Die Kosten solltest Du einfordern, zur Not lässt Du das Wort "Dienstaufsichtbeschwerde" fallen.
Dann werden sie wohl fix, denn sowas sieht bei Beförderungen nicht gut aus.

Welche Strafe hast Du erhalten?

Kommentar von Killertack ,

Danke für deine ausführliche Antwort!Eine Quittung habe ich nicht bekommen zumindest sagt mir das gerade nix. :o Es war so das ich viele Briefe bekam und nach einem Besuch bei einem Fahrerziehungskurs im Jugendgericht den Freispruch bekam. Er war irgendwie alles viel komplizierter als es hätte sein müssen. Es war mein Erstvergehen und ich war im Grunde auch nicht wirklich viel schneller als erlaubt. Die ganze Sache ist nun eine lange Zeit her und ich hatte nach sehr langem hin und her für die Papiere erstmals mit dem Thema Roller abgeschlossen. Es scheint aber das der Fall meinen Freunden zu denken gegeben hat und viele fahren nun gedrosselt... Da würd ich vielleicht dann doch gern mal wieder zu stoßen. :/ Es ist nicht mehr all zu lang hin zu meinem Autoführerschein dementsprechend möchte ich keine Unsummen mehr verschenken und so günstig wie möglich davon kommen.

Kommentar von RuedigerKaarst ,

Beantrage die Unbedenklichkeitsbescheinigung bei der Polizei und bestelle die Papiere beim Händler. kostet ca 50€

Antwort
von migebuff, 2

Meine Frage wäre ob ich nicht einfach über den Händler neue Papiere anfordern kann

Dazu benötigst du eine Bescheinigung der Polizei oder der Zulassungsstelle, aus der hervorgeht, dass das Fahrzeug nicht als gestohlen gemeldet und die Betriebserlaubnis nicht eingezogen wurde. Du erkennst das Problem.

Der Hinweis, dass die Papiere "weg" sind, ist nicht besonders aussagekräftig. Normalerweise wird eine eingezogene BE an die Zulassungsstelle geschickt, die dich anschließend dazu auffordert, ein Gutachten vorzulegen. Kommst du dem nicht nach, wird die BE früher oder später entsorgt.

Ich würde nun an deiner Stelle folgendes machen: Geh zur Zulassungsstelle, beantrage dort eine Unbedenklichkeitsbescheinigung und schau, was passiert.

Entweder bekommst du sie, weil die Polizei den Vorgang nicht weitergeleitet hat, oder man verweigert das Ausstellen, weil dort ein Vermerk über die eingezogene BE vorhanden ist. In dem Fall wird man ein TÜV-Gutachten von dir verlangen.

Kommentar von Killertack ,

Danke für deine Antwort. Es war so das ich wie schon im vorherigen Kommentar erwähnt lange mit den Papieren zu Gange war. Ich habe bei wirklich jeder Zulassungsstelle in meinem Umfeld sowie TÜV, Dienstelle , Jugendamt, Fundbüro und sogar den Richter auf das Problem aufmerksam gemacht. Alle sagten das der Polizist meine Papiere nicht hätte beschlagnahmen dürfen da ich diese für die Abnahme brauche. Leider weiß trotzdem keiner wo die Schnipsel hin sind. Mir sind was das angeht die Hände gebunden aber es kann ja trotzdem nicht sein das die Polizei meine Papiere verschlammt und ich den Roller nun garnicht mehr verwenden kann. Mit Papieren in dem Zustand (sehr gepflegt) hätte ich wenigstens meine 600€ bekommen. 😖

Kommentar von migebuff ,

Alle sagten das der Polizist meine Papiere nicht hätte beschlagnahmen dürfen da ich diese für die Abnahme brauche


Ich frage mich, wie man auf die absolut irrwitzige Behauptung kommt, dass für ein Gutachten zur Erlangung der Betriebserlaubnis eine Betriebserlaubnis erforderlich ist? Da sehe ich einen "kleinen" Widerspruch.

Die Zulassungsstelle benötigt die BE nicht, da sie lediglich ein Schreiben ausstellen sollen, auf dem vermerkt ist, dass das Fahrzeug mit Fahrgestellnummer X nicht gestohlen und die BE nicht eingezogen ist.


Der TÜV benötigt ebenfalls keine BE, da er sich die Daten über Arge-TP raussuchen kann.

Falls es dich tröstet: Du bist kein Einzelfall. Vor dir hatten schon unzählige andere das Problem, dass eine Zulassungsstelle mit allem maßlos überfordert ist, was über eine normale An/Abmeldung hinaus geht. Ganz besonders wenn es mit zulassungsfreien Fahrzeugen zu tun hat. Hab neulich jemanden bei der freiwilligen Zulassung eines zulassungsfreien Fahrzeugs unterstützt, das hat sich "nur" über ein dreiviertel Jahr hingezogen, bis man endlich einen Satz aus der FZV gelesen und verstanden hat.

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