Frage von Zementa13, 39

Ist laut Pachtrecht wegen nicht vereinbarter Grundstücksnutzungen eine Abmahnung möglich?

Sorry, Text verschluckt.... Also, folgender Sachverhalt: Ich habe ein Grundstück von der Gemeinde gekauft, das teilweise verpachtet ist. Nun habe ich gesehen, dass das Grundstück anders als vertraglich vereinbart wurde, genutzt wird. Es wurden Zäune errichtet und es werden Hühner gehalten. Im Pachtvertrag steht Grünflächennutzung. Muss das nicht explizit vereinbart werden? Kann ich den Pächter abmahnen und den Rückbau verlangen?

Nun aber..... :)

Antwort
von lohne, 39

Nun ist der Text da. Grünflächennutzung beinhaltet auch, je nach Größe der Weide, Kleintierhaltung oder sogar Großtierhaltung. Diese Tiere können in der Regel nicht ohne Zaun gehalten werden. Ein Zaun müsste also von dir genehmigt  werden um das Grundstück auch wirklich nutzen zu können. Du kannst nach Beendigung des Pachtvertrages den Rückbau der Zäune verlangen. Sprich mit dem Pächter darüber, ihm wird das einleuchten. Im übrigen kommt es sehr auf den Wortlaut des Pachtvertrages an.

Kommentar von Zementa13 ,

..... und einen Pachtvertrag über unbestimmte Zeit lässt sich auch nicht so einfach auflösen, oder? 

Kommentar von lohne ,

Nein, man muss sich schon beiderseitig an den Vertrag halten. Ohne triftigen Grund ist eine Vertragsauflösung nicht möglich. Du musst die Kündigungsfrist einhalten die vereinbart wurde. Bei Grünland könnte ohne Vereinbarung in der Regel im Sommer zum Herbst gekündigt werden.

Kommentar von Zementa13 ,

Also angenommen ich kündige nun zum Januar(dritter Werktag), dann ist das Pachtverhältnis zu wann beendet?

Kommentar von berlina76 ,

Für Pachtverträge gelten nicht die üblichen Kündigungfristen wie bei Miete. Du musst wirklich in den Vertrag schauen, was für Kündigungsfristen vereinbart sind. 

Antwort
von berlina76, 39

Werden die Flächen vom Pächter gewerblich oder Privat genutzt?

Gegen die gewerbliche Hühnerhaltung kannst du vorgehen. 

Beim Zaun kommt es drauf an wie stabil er gebaut ist. Einen Einfachen Maschendratzaun wirst du dulden müssen, gemauerte Sockel mit allem pipapo nicht.

Kommentar von Zementa13 ,

Es wird privat genutzt. Aber geht das in Ordnung, wenn es nicht vertraglich vereinbart ist? Dann könnte ja jeder alles so nutzen, wie er Lust hat?

Kommentar von lohne ,

Zementa13, wie soll er das Grünland denn überhaupt nutzen? Ohne Zaun kann er nicht mal einen Stuhl und einen Tisch darauf stellen. Ja, er kann es Nutzen wie er Lust hat, nur feste Bauwerke darf er nicht errichten.

Kommentar von berlina76 ,

Ja. Solange er nichts Bleibendes ( Bäume, Gebäude, Giftmüll) hinterlässt kann er auf dem Pachtgrundstück machen was er will.

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