Frage von anon321no, 177

Ohne Grund von der Polizei kontrolliert?

Hallo, wurde gestern Abend gegen 22 uhr von der polizei kontrolliert, ich spazierte zu dem Zeitpunkt durch ein Schuldgelände und war eigentlich schon fast aus dem Gelände draußen, woraufhin die "netten" Herren in blau mit ihrem tollen VW in das Schulgelände reinrasten. Sie fragten mich nach meinem Personalausweis, welchen ich ihnen ohne zu Zögern gab, danach stiegen sie aus und wollten bei mir eine Taschenkontrolle durchführen. Ich weigerte mich und sagte, dass sie das nicht dürfen, da hier kein Verdacht auf eine Straftag vorliegt. Einer von den beiden meinte, dass er schon über 30 Jahre diese ach so "tolle" arbeit verrichted und angeblich besser weiß, was er machen darf und was nicht. Ich weigerte mich weiterhin, woraufhin mich einer der beiden am Arm packte und mit einem breiten lächeln sagte : Freundchen, ich kann auch anders, ich kann dich auch dort gegen die Wand drücken. Also entweder leerst du jetzt deine Taschen oder wir nehmen dich mit zum Revier. Anschließend setzten sie mich ins Auto und nahmen mich mit. Im Revier sagte einer von beiden noch, dass ich froh sein konnte ohne blaues Auge davon gekommen zu sein und dass ich glück hatte solche humanen Kollegen wie die erwischt zu haben.

Ich denke eher nicht dass die Kontrolle berechtigt war, ich habe auch von Freunden gehört, dass ihnen so etwas ähnliches passiert ist, aber ohne Zeugen kann man wohl dagegen nichts machen...

Oder war die Kontrolle doch berechtigt ? Da einer der beiden meinte, dass der Aufenthalt auf dem Schuldgelände verboten ist, obwohl ich nur vorbei gelaufen bin.

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Antwort
von ettchen, 47

dass ich glück hatte solche humanen Kollegen wie die erwischt zu haben.

Das ist richtig. Es gibt nicht wenige Beamte, die sich derlei Frechheiten nicht so locker bieten lassen, sondern dann auch mal durchgreifen, um dem aufmüpfigen Jugendiichen klar zu machen, dass er auf dem Wege ist, in die Kriminalität abzugleiten.

Antwort
von SmartTim98, 81

Sobald es einen begründeten Verdacht gibt, ist eine Durchsuchung zulässig. Wenn man sich dann einer Routinekontrolle verweigert, hat man es prinzipiell nicht anders verdient.

Kommentar von Still ,

Es braucht keinen Verdacht! Die Schule ist geschlossen und trotzdem geht da jemand entlang. Da darf die Polizei ohne weitere Begründung eine Komtrolle durchführen.

Antwort
von soissesPDF, 67

Oben schreibst Du "durchgelaufen"...unten schreibst Du "vorbeigelaufen"...da wirst Dich schon entscheiden müssen.

Dass Schulen unter dem besonderen Schutz des Staates stehen sollte klar sein.
Ergo gehörst da nicht hin, schon gar nicht 22:00 Uhr.

Verweigerst Du die Mitarbeit an der Aufklärung, gehts ab zur Klärung des Sachverhaltes auf's Revier.
Wirst Du vorher auffallend oder agressiv kann die Polizei im eigenen Ermessen handeln.

Antwort
von Philippus1990, 91

Hm. Erst schreibst Du, dass du "durch ein Schulgelände" spaziert bist. Dann auf einmal bist du "nur vorbei gelaufen". Was denn nun? Und was wurde als Grund für deine Mitnahme auf die Wache angegeben? Hast Du dich gewehrt oder die Polizisten beleidigt? Um welche Stadt geht es hier? Womit haben sie die Taschenkontrolle begründet?

Grundsätzlich kannst du gegen eine solche Maßnahme vor dem Verwaltungsgericht vorgehen. Dort besteht auch kein Anwaltszwang. Du müsstest aber schon etwas genauer werden, damit man den Sachverhalt seriös beurteilen kann.

Kommentar von anon321no ,

bin durchgelaufen, habe sie gefragt wieso sie mich kontrollierten doch daraufhin sagten sie nur, der Aufenthalt ist auf dem Gelände verboten, nein habe mich nicht gewehrt und auch keine Beleidigungen geäußert. Es geht um ne Kleinstadt mit knapp 20.000 Einwohnern.

Kommentar von Philippus1990 ,

Das hört sich sehr dubios an. Haben Sie denn gesagt, warum Sie dich mit zur Wache genommen haben?

Kommentar von casala ,

auch eine abenteuerliche auslegung bringt den fragesteller in keinbe bessere position.  wie steht es mit hausfriedensbruch? und was will er dann beim verwaltungsgericht???

Kommentar von Philippus1990 ,

1. Hausfriedensbruch kommt nur bei umzäunten Geländen in Betracht. War das Gelände also umzäunt, so dass man irgendwo drüber steigen musste?

2. Vor dem Verwaltungsgericht kann die Rechtswidrigkeit einer staatlichen Maßnahme festgestellt werden. Konkret also der Identitätsfeststellung und dem Verbringen zur Wache.

Die Kosten dafür sind gering, da vor dem Verwaltungsgericht kein Anwaltszwang besteht. Wenn die Rechtswidrigkeit festgestellt wird, muss man gar nichts bezahlen und bekommt ggf. sogar Geld.

Kommentar von Szwab ,

Hausfriedensbruch hat überhaupt nichts mit einem Zaun oder einer Begrenzung zu tun Phillipp

Kommentar von Philippus1990 ,

Lesen und staunen:

"Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft."

https://dejure.org/gesetze/StGB/123.html

Und was ein befriedetes Besitztum ist? Das hier:

"Befriedetes Besitztum ist ein Grundstück bzw Gebäude, das durch den Berechtigten in äußerlich erkennbarer Weise durch zusammenhängende Schutzwehren gegen das beliebige Betreten gesichert ist."

https://www.iurastudent.de/definition/befriedetes-besitztum-%C2%A7-123-i-stgb

Und dann sind wir wieder beim Zaun.

Kommentar von Still ,

Warum Verwaltungsgericht? Durch eine Strafanzeige wegen Nötigung und Freiheitsberaubung würde die Staatsanwaltschaft "gezwungen" die Rechtmäßigkeit  der getroffenen Maßnahmen zu prüfen, bzw. Festzustellen.

Kommentar von Philippus1990 ,

Die Staatsanwaltschaft ist bei ihrer Prüfung auf das Strafrecht beschränkt. Das Strafrecht greift aber erst sehr spät. Eine polizeiliche Maßnahme kann strafrechtlich irrelevant, aber trotzdem unzulässig sein. Deshalb bietet sich hier eher das Verwaltungsgericht an. Das ist im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft auch nicht von der Polizei abhängig oder weisungsgebunden.

Antwort
von Still, 29

So, so, du hast was von Freunden gehört?! Die kennen sich ja mächtig gut im Polizeigesetz aus. Was ist dagegen schon ein ausgebildeter Schutzmann? Der versteht ja gar nichts von seiner Arbeit und dem Gesetz. Wenn. Es dir nichtbzu anstrengend ist, lies dir das POLG deines Bundeslandes durch. Schau unter Personalienfeststellung und Durchsuchung von Personen nach. Anschließend lade deine Freunde ein und erzähle denen, was FAKT ist!

Antwort
von premme, 24

Hallo,

schon die Art, wie du deinen Thread, verfasst, lässt auf deine allgemeine Einstellung Rückschlüsse zu.

Mach ruhig weiter so, irgendwann kommst du schon an den "richtigen".

Gruß

Antwort
von jimpo, 22

 Du bist durch das Schulgelände gelaufen. Dann schreibst Du vorbeigelaufen. Was denn jetzt? Durch Verweigerung die die Taschen zu leeren, hast Du Dich verdächtig gemacht. Die Polizei darf jederzeit eine Taschenkotrolle durchführen.

Antwort
von kim294, 81

ich spazierte zu dem Zeitpunkt durch ein Schuldgelände

Also bist du Schuld

Antwort
von spirta, 44

du hast um 22 uhr nichts auf einem schulhof zu suchen.. deswegen wollten sie bei dir bestimmt nach einbruchswerkzeuge suchen oderso.. sie duerfen das auf jeden fall. sorrz aber das war dumm von dir.

Antwort
von casala, 50

willst du hier trollen oder stimmung machen ???

oben behauptest du ...schon fast aus dem gelände draußen... und unten bist du ...vorbei gelaufen...

im übrigen ist es ganz schön blauäugig, den blauen vorschreiben zu wollen was ein verdacht auf eine straftat ist.   :))   übrigens kann man auch bei einer ordnungswiedrigkeit zur kontrolle gebeten werden. deine auffassung von OHNE GRUND ist sehr abenteuerlich.

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