Frage von reni509,

Nutz- und Niesrecht

Hallo, der verstorbene Lebensgefährte meiner Mutter hat seinem Sohn ein Ferienappartement vererbt, bei dem meine Mutter das Nutz- und Niesrecht hat. Heißt das: Sie kann es nutzen und falls das Appartement Gewinn einbringt (durch Vermietung) daraus niesen? D.h. Kann sie den Gewinn dieses Appartements für sich beanspruchen?

Hilfreichste Antwort von schildi,
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ja nur verkaufen kann sie es nicht

Antwort von SquadStein,
2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

Sie darf es nutzen und darin niesen: Hatschi! :)

Wäre es ein Nießbrauch, dann dürfte sie auch die Nutzungen ziehen.

Antwort von FordPrefect,
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Bei einem Nießbrauchsrecht wird in aller Regel genau festgelegt (notariell), welche Partei für die Kosten aufkommen muss, die die Immobilie verursacht. In aller Regel geht man bei Nießbrauch davon aus, dass derjenige, der den wirtschaftlichen Nutzen aus der Immobilie hat, auch für die Kosten gerade stehen muss. Das hängt aber u.U. vom exakten Wortlaut der notariellen Urkunde ab.

Antwort von Guppy194,
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da es sich um den verstorbenen Lebensgefährten Deiner Mutter handelt, gehe ich davon aus, dass er sie sicher finanziell in gewisser Weise absichern sollte; da es sich zudem um ein Ferienappartement handelt, gehe ich wéiter davon aus, dass sie weiterhin ihre bisherige Wohnung bewohnt; daraus schließe ich, dass es sich um einen Nießbrauch und nicht um ein Wohnungsrecht handelt; beim Nießbrauch kann sie alle Nutzungen aus dem Appartement ziehen, d.h. sie kann es vermieten oder auch nicht; alle Einnahme verbleiben bei ihr; schon Dein gewählter Begriff Nutz- und Nießrecht spricht mehr für einen Nießbrauch als für ein Wohnungsrecht.

Kommentar von Guppy194,

ergänzend ist noch anzumerken, dass sie zwar die Nutzen ziehen kann, aber natürlich auch für die laufenden und regelmäßig wiederkehrenden Lasten aufkommen muss. Nicht aufkommen muss sie aber z.B. für eine einmalige Maßnahme, z.B. die Sanierung der Ferienwohnung.

Kommentar von FordPrefect,

In aller Regel wird man bei der Formulierung des Nießbrauchrechtes alle Lasten demjenigen zurechnen, der auch den wirtschaftlichen Nutzen hat, egal ob wiederkehrend oder nicht.

Kommentar von Guppy194,

okay, ist vernünftig

Antwort von linguini,
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vielleicht hilft dir das weiter:

http://de.wikipedia.org/wiki/Nie%C3%9Fbrauch

unter "rechtsfolgen und praktische bedeutung"

Antwort von Kapstadt,
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Nein, einen evtl. Gewinn kann sie m.E. nicht daraus ziehen. Sie darf das Appartement bis zu ihrem Lebensende nutzen (z.B. um jederzeit dort Ferien zu machen). Es dürfte demnach auch nicht dauerhaft vermietet werden, da das Nutzungsrecht dann nicht mehr gegeben ist. Sie kann jedoch Zeiten der Nutzung für sich beanspruchen, in denen es nicht vermietet werden darf. So sehe ich das. Würde auf jeden Fall einen Anwalt befragen und mich mit dem Erben besprechen.

Kommentar von Guppy194,

da es sich um den verstorbenen Lebensgefährten Deiner Mutter handelt, gehe ich davon aus, dass er sie sicher finanziell in gewisser Weise absichern sollte; da es sich zudem um ein Ferienappartement handelt, gehe ich wéiter davon aus, dass sie weiterhin ihre bisherige Wohnung bewohnt; daraus schließe ich, dass es sich um einen Nießbrauch und nicht um ein Wohnungsrecht handelt; beim Nießbrauch kann sie alle Nutzungen aus dem Appartement ziehen, d.h. sie kann es vermieten oder auch nicht; alle Einnahme verbleiben bei ihr; schon Dein gewählter Begriff Nutz- und Nießrecht spricht mehr für einen Nießbrauch als für ein Wohnungsrecht.

Kommentar von Guppy194,

sorry, doppelt

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