Frage von Regihx3, 15

Nur für Juristen. Zur Haftung bei Gefälligkeitsverhältnissen..?

Würde ich aus 241 II und folglich auch über 278 haften, wenn sich das Nachbarskind, was ich immer auf meinem Gelände spielen lasse auf einem Gerät verletzt, was der sonst zuverlässige und auch sorgfältig ausgewählte Angestellte A aufgebaut hat, oder könnte ich mich da exkulpieren? Es würde mir unbillig erscheinen, wenn ich mich so einfach aus der Verantwortung ziehen könnte, andererseits kann man hier kaum von einem geschäftsähnlichen Schuldverhältnis sprechen. Ich vermute ich müsste dann eher über Fürsorgepflichten und Garantenstellung gehen, oder?

Antwort vom Anwalt erhalten
Anzeige

Schneller und günstiger Rat zu Ihrer Rechtsfrage. Kompetent, von geprüften Rechtsanwälten.

Experten fragen

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von uni1234, Community-Experte für Recht, 12

Vorab: Ich nehme mal an, dass es sich um eine Hausarbeit handelt. Insofern antworte ich mal dementsprechend.

Also zunächst einmal setzen §§ 241, 278 voraus, dass es überhaupt ein Vertragsverhältnis gibt. Wo soll dieses hier liegen? Man kann hier allenfalls über das Nachbarschaftsverhältnis als Vertragsverhältnis nachdenken. Das wird aber nur noch selten vertreten.

Daher § 280 (-)

Im Rahmen einer Haftung aus § 823 Abs. 1 muss man über eine Verkehrssicherungspflicht nachdenken. Ob eine Verkehrssicherungspflicht besteht und verletzt wurde ist einzelfallabhängig. Würde hier eher dazu tenideren eine Haftung aus § 823 Abs. 1 abzulehnen.

Im Rahmen der Haftung aus § 831 kommt es dann auf die Exkulpationsmöglichkeit an.

Basierend auf dem kurzen Sachverhalt würde ich daher eine Haftung insgesamt ablehnen.

Kommentar von Regihx3 ,

Es handelt sich in der Tat um eine Hausarbeit ;). Wo du schon so hilfreich warst, könntest du mir vielleicht noch eine Frage beantworten: Man sollte ja die Rechtsprechung auf eine möglichst einheitliche Weise zitieren. Persönliche ziehe ich im Zivilrecht BGHZ, Jahr, S.? (wofür Nr. 2 steht weiss ich schonmal nicht, da ich immer Beck-online als Quelle verwende), nun frage ich mich wie die entsprechende Zitierweise für Entscheidungen von OLGs aussieht. Sprich für die Entscheidung des OLG Saarbrücken vom 18.10.2011: OLG Saarbrücken 4 U 400/10, oder doch soll ich mich da lieber auf die NJW als Quelle verlassen? sprich NJW-RR 2012, 152

Kommentar von uni1234 ,

Eigentlich ist das egal was Du zitierst. Das guckt grundsätzlich niemand nach. Ich habe immer die NJW oder ähnliche Zeitschriten zitiert. Ab und an kann es nämlich doch mal vorkommen dass ein Korrekturassistent nachlesen möchte was Du zitierst. Da bringt ihm die NJW mehr als der BGHZ Band.

Kommentar von Regihx3 ,

Danke, ich habe aber in dem Haufen von Anweisungen für diese HA nachgeguckt und da stand, man solle die BGHZ Bände privilegieren.. Aber da scheint jeder Prof seine eigenen Präferenzen zu haben (der will sogar, dass wir die Seite angeben :'( ) 

Antwort
von Thomas19841984, 7

Bin kein Jurist, sorry:

Der zuverlässige Angestellte hat das Gerät aufgebaut- genießt du nicht Vertrauensschutz? Außerdem ist es nur ein Problem, wenn du deine Aufsichtspflicht GROB fahrlässig verletzt.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten