Npd verbieten?

... komplette Frage anzeigen

7 Antworten

Es wird, außer der Kostenersparnis, wohl nicht viel bringen. Es wäre besser, wenn die NPD denen Parteiverbot erteilen würde, die ihre Einstellung mit den falschen Mitteln durchsetzen (wollen).

Es gilt in Deutschland nicht das Recht des Stärkeren sondern das der Mehrheit, welches die NPD wohl niemals erreichen, wenn sie weiterhin auf diese Chaoten und Menschenentwürdiger setzen, die Fäuste oder Streichhölzer einsetzen, wenn ihnen die Argumente ausgehen. Wenn sie denn überhaupt welche hatten.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

haben wir grad im unterricht. das problem an einem versuch die npd zu verbieten ist: vor dem europäischem gericht würde ein verbot nicht stand halten da die der meinung sind dass solch ein verbot die meinungsfreiheit einschränken würde usw.. und wenn man versucht die npd zu verbieten, der versuch aber scheitert, dann stärkt dass die npd zusätzlich noch..

EDIT: solange die npd noch eine offizielle partei ist kann man sie besser überwachen! ausserdem wird ein verbot die partei nicht vom erdboden verschwinden lassen

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Sehr schwierige Frage, weil beides richtig ist.

Ja, weil man solchen Menschen Grenzen aufzeigen und die Stärke des Staates verdeutlichen muss. Nein, weil Mitglieder dann weiter in den Untergrund gehen und gar nicht mehr öffentlich auftreten. Ich tendiere aber eher für "Ja" und denke man muss das Risiko dann einfach in Kauf nehmen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Ja, weil es eine verfassungsfeindliche Partei ist und durch ein Verbot staatliche Mittel, die an die Partei fließen nicht mehr fließen würden.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Layriss
11.12.2015, 14:14

Das Problem ist, wenn du sie verbietest wird das ALLES unter der Hand gemacht also ihre Meinung vertreten usw. Soweit es erlaubt ist, können sie die zumindest im Blick behalten und im Notfall eingreifen. Doch was macht man mit einer Gruppe, die nicht öffentlich ist und somit viel mehr Rechte hat? Wie willst du dich gegen so eine Gruppe wehren als Staat?

0

nur weil die ein paar ausgestorbene ansichten haben? man sollte alle parteien verbieten und das ganze system mal neu aufbauen!

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Also ich finde nicht da es ja auch die Meinungsfreiheit gibt und diese vertreten ja auch nur ihre Meinung

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von wedsawetrtzg
11.12.2015, 14:12

Es gibt aber im Parteiengesetz Regelungen, an die sich Parteien halten müssen. Sie dürfen beispielsweise nicht verfassungsfeindlich sein. Das ist bei der NPD ziemlich zweifelhaft.

0
Kommentar von Feuerwehrmann2
11.12.2015, 14:17

wenn sie wirklich Verfassungsfeindlich wäre würde es sie nicht geben

1

Was möchtest Du wissen?