Frage von hanni1112, 20

Notstandsrecht?

Hey Leute, ich lerne gerade Geschichte und kann mir jemand sagen was ein Notstandsrecht ist? Danke im Voraus!

Antwort
von voayager, 20

Definiert dein Staat einen Notstand, dann setzt er Grundrechte außer Kraft, kann die Rechte des Parlamentres stark einschränken, massive Bürgerüberwachung betreiben und deren Freiheiten stark einschränken usw., wenn er das für geboten ansieht.

Kommentar von JBEZorg ,

siehe "Patriot Act"

Kommentar von voayager ,

ja z.B. und es zeigt sich, dass das recht fix gehen kann, übermäßige Anlässe braucht es da nicht. Irgendweinen Anlass findet so ein Staat recht schnell. Besonders schnell passiert`s, wenn die Stimmung im Land entsprechend aufgeheizt ist.

Antwort
von Jewi14, 18

Google und Wikipedia so kaputt bei dir? Dann hier:

https://de.wikipedia.org/wiki/Notstandsgesetz

Kommentar von hanni1112 ,

Danke aber da verstehe ich es nicht

Kommentar von Jewi14 ,

Wie soll man dir dann weiterhelfen, wenn selbst der erste Satz im Link zu viel ist? In einer Krise darf der Staat bestimmte Gesetze außer Kraft setzen und sich selbst Extra-Rechte zusprechen.

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