Frage von Marc241, 25

Nichtinformation durch jobcenter?

habe seit 2 Monaten eine 30 %und parallel eine 10 % Kürzung also insgesamt 40%. Jetzt lese ich im Jura Forum das ich Anrecht auf Lebensmittel Gutscheine habe ,dennoch ist die Kürzung fast vorbei und sie sagte mir ich habe keinerlei Anrecht mehr auf Gutscheine für die vorigen Monate. Obwohl mir das nicht mitgeteilt worden ist weder in den bescheiden oder mündlich. Ich musste nir dadurch ja Geld leihen .Kann ich also da gegen vorgehen?

Antwort
von Laury95, 9

Das Jobcenter kann Sachleistungen oder Lebensmittelgutscheine erbringen, wenn mehr als 30 % sanktioniert wurde. Es ist aber leider eine Kann-Leistung, außer, in deinem Haushalt leben minderjährige Kinder. Dann hat man erst einen Anspruch darauf.

Wenn du mit deinem Sachbearbeiter sprichst, dass du deinen Pflichten ab sofort wieder nachkommst, kann die Sanktion auch sofort aufgehoben werden. Aber das liegt alles im Ermessen des Sachbearbeiters.

Antwort
von Ri229, 16

Du solltest definitv nochmal ganz genau deine Sanktionsbescheide lesen. Sobald du über 30 % liegst, werden dir pauschal Lebensmittelgutscheine zugesichert. Allerdings bekommst du die nur, wenn du dich meldest. Im Nachhinein kannst du die natürlich nicht bekommen, da die ja nur für den aktuellen Bedarf jeweils sind.

Kommentar von Laury95 ,

Das ist bisher nur in Bremen so geregelt, dass man einen Anspruch auf Lebensmittelgutscheine hat.

In allen anderen Bundesländern gilt die Kann-Leistung, es liegt im Ermessen des Jobcenters, ob sie Gutscheine erbringen, nur im Fall von Minderjährigen in der BG ist es Pflicht.

Kommentar von Ri229 ,

Naja also ich arbeite in einem Jobcenter in NRW und hab extra auf unsere Bescheide gesehen um diese Aussage machen zu können. Dass es nicht überall gemacht wird, war mir nicht bewusst. Wie gesagt, bei uns steht es auf jedem Sanktionsbescheid ab 30 % drauf.

LG

Kommentar von Laury95 ,

Das ist ehrlich gesagt sehr großzügig. Gesetzlich ist es nur in Bremen vorgeschrieben und laut SGB nur eine Kann-Leistung. Bist du sicher, dass das auch für Single-Haushalte gilt?

Kommentar von Ri229 ,

Wie gesagt, ich habe extra nachgesehen, also ja. Dann freue ich mich, dass mein Jobcenter großzügig mit seinen Empfängern umgeht. =D

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