Frage von RoadToZweiNull, 24

Neuwahlen Spanien?

Hallo, nach den Neuwahlen in Spanien hätte ich die Frage wie sich Spanien entwickeln würde wenn eine Mehrheit mit PP zustande kommt. Oder sogar das gegenteil: eine Mehrheit mit Unidos Podemos. Danke schon mal im voraus!

Antwort
von mambero, 9

Hallo, es ist ähnlich wie zuvor, nur dass die Wähler die PP gestärkt hatten (ca. +15 Sitze) und Podemos mit IU zusammen (Unidos Podemos) die gleiche Anzahl erreichten, wie Podemos zuvor alleine.

Der Währlerauftrag ist klar: eine Regierung mit der PP.

Das Problem: Katalonien und das Baskenland. Denn wenn du das Wahlergebnis nach Provinzen ansiehst ist fast ganz Spanien hellblau (PP) gefärbt. Ganz Spanien? Nein, oben im Norden haben das Baskenland und Katalonien Parteien gewählt, die zur Seperationsabstimmung stehen. Eine weitere Ausnahme sind die ländlichen Regionen Andalusiens (Huelva, Sevilla, Jaen), die natürlich nicht auf ihre PER-Landwirtschaftssubventionen verzichten wollen und somit die PSOE wählten. Alle anderen Provinzen (weit über 40) haben mehrheitlich die PP gewählt, inklusive Kanaren, Balearen und die afrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla.

Das zeigt das wahre Problem: Weite Teile des Landes, die sich als Spanisch verstehen, wählten PP (bis auf 3 andalusische Subventionstopfabhängige Wählerschichten; aber auch da z.B. in Málaga, Córdoba, Cádiz, Granada und Almería ebenfalls mehrheitlich die PP, ebenso als gesamtandalusisches Ergebnis).

Und da sind wir so weit wie nach der 1. Wahl:

Es gibt die PP. Diese hat ihre politischen Gegenspieler PSOE und Ciudadanos, welche aber mit der PP ganz klar abgegrenzt auf die Einheit Spaniens pochen.

Dann gibt es als drittstärktste Partei (noch vor Ciudadanos) Unidos Podemos, welche sich ganz klar pro Abstimmung positioniert.

Für oder gegen die Abstimmung zu sein ist für diese Parteien überlebenswichtig. Podemos, welche ja derzeit nur in abtrünnigen Regionen punktet, wäre weg vom Fenster. Ebenso würden die Leute dann auch gleich Podemos oder IU wählen, wenn die PSOE sich pro Abstimmung entscheiden sollte.

Ciudadanos ist dagegen eine katalanische Partei, die pro Spanien ist und grundsätzlich niemals pro Abstimmung wäre. Ebenso die PP.

So gibt es faktisch das gleiche mehrfache Unentschieden, jedoch hat sich die Lage zu Gunsten der PP eindeutig verbessert. Nur die PP kann mit einer weiteren Partei regieren. Selbst wenn es ihnen gelingen sollte, sich mit Ciudadanos (ähnlich FDP, hatten sich aber im Vorfeld gegen Rajoy ausgesprochen; reden aber immer davon, verhandlungsbereit zu sein), würden nur 7 mikrige Stimmen fehlen. Diese könnten z.B. von baskischen oder katalanischen Konservativen kommen, wenn dies natürlich schwer wird. Aber es könnte reichen, inkl. hatten Teile der PSOE schon angekündigt, dass sie sich notfalls der Stimme enthalten würden, um nicht eine 3. Wahl zu provozieren. Davon hat die PSOE aber wieder offiziell Abstand genommen. Dazu bräuchte es aber bei der Enscheidung, bei der jeder Abgeordnete einzelnd aufgerufen wird, absolute Disziplin. Kein einziger Abgeordneter der 20 Parteien dürfte dann noch pro PP stimmen. Eine wackelige Angelegenheit.

Die PSOE hatte sofort nach der Wahl verlauten lassen, dass sie Rajoy beglückwünschten. Man kann eine gewisse Verhandlungsbereitschaft erkennen, wenn auch wohl hinter verschlossenen Türen. So wie es aussieht hat auch die PP vorgearbeitet und mit den konservativen Basken und Katalanen gesprochen.

Es wird also nach allen Seiten ausgelotet. Die meisten Parteien haben begriffen, dass ein 3. Wahlgang untragbar wäre und dass das Volk in diesem eher noch weiter pro PP sein wird. So versuchen bestimmt PSOE und Ciudadanos mit dabei zu sein. Es läuft auf eine große Koalition heraus. Mit etwas Glück für die PP auf ein breites konservatives Bündnis, welches aber sehr wackelig wäre, wenn es zustandekäme.

Das Faktibelste wäre eine GK von PP und PSOE, was auch in etwas dem Wählerauftrag entspricht: entweder die PP als stärkste Kraft oder eben beide großen Parteien zusammen, da sowohl Podemos als auch Ciudadanos beim 2. Durchgang "abgewatscht" wurden.

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