Frage von Dino1984, 69

Nebenkostenrückzahlung erhalten in der Zeit wo ich kein ALG2 bezogen haben?

Ich habe im Jahr 2014 ALG 2 erhalten. Und letztes jahr meine Betriebskostenabrechnung dafür bekommen und eine Rückzahlung von 370€ im Dezember bekommen. In der Zeit habe ich aber kein ALG2 bezogen. Seit Januar beziehe ich wieder Leistungen und sollte alle Unterlagen nachreichen. Jetzt habe ich ein Schreiben bekommen das dies Geld zurückgefordert wird. Ist das rechtens? Kann jetzt bis 18 Juli eine Stellungnahme schreiben. Bringt das was, wenn ja wie kann man das Begründen das man das Geld nicht zurückzahlen muss? Danke

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4 & Hartz IV, 42

Mit welcher Begründung wird es denn zurück gefordert ?

Entscheidend ist wann dir dieses Guthaben zugeflossen ist und wann du deinen ALG - 2 Antrag gestellt hast.

Wenn du es im Dezember auf dein Konto bekommen hast und deinen Antrag auf ALG - 2 erst im Januar gestellt hast,dann ist diese Forderung nicht korrekt,weil es dann Vermögen und kein Einkommen ist und Vermögen darf bis zum so genannten Schonvermögen nicht angerechnet werden.

Denn angenommen du hast das ganze Jahr 2014 ALG - 2 bezogen und hättest dann im Jahr 2015 deine Endabrechnung mit einer Nachzahlung bekommen,wärst aber nicht im Leistungsbezug und hast die Endabrechnung auch nicht im Monat der Antragstellung auf ALG - 2 zugestellt bekommen.

Dann hätte das Jobcenter nämlich diese Nachzahlung auch nicht übernommen,obwohl sie dir das ganze Jahr 2014 deinen Bedarf gezahlt haben.

Auf Antrag hättest du dann ggf.ein zinsloses Darlehen bekommen.

Kommentar von Dino1984 ,

"Mit der BKA vom 10 Nov. 2015erhielten Sie am 5 Dezember 2015 eine Rückzahlung. Diese Rückzahlung mindert die Aufwendung für die Unterkunft ab dem 1 Januar 2016. Die Abrechnung wurde am 27 Mai 2016 eingereicht. Die leistungen waren jedoch schon angewiesen zu diesem Zeitpunkt

Rückzahlungen und Gutschriften, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizungen zuzuordnen sind, mindern die Aufwendung für Unterkunft u Heizung nach dem Monat dem Monat der Rückzahkung oder Gutschrift."

Das haben Sie geschrieben. Noch dazu kommt das ich im Jahr 2014 nur von Januar bis Juli ALG2 bezogen haben wenn dann hätte es eh nur anteilig für diese Monate berechnet werden können, oder?

Kommentar von isomatte ,

Eine anteilige Berechnung würde da auch nicht stattfinden,entscheidend ist nur der Zufluss ( Zuflussprinzip ) der Endabrechnung bzw.des Guthabens auf dem Konto !

Selbst wenn du im Jahr 2014 nur 2 Monate Leistungen bezogen hättest,diese Gutschrift aber im Leistungsbezug zugeflossen wäre bzw.in dem Monat in dem du einen ALG - 2 Antrag gestellt hättest ( der wirkt auf den 1.des Antragsmonats zurück ),würde es als einmaliges Einkommen auf deinen Bedarf angerechnet.

Was das Jobcenter schreibt ist im Prinzip ja auch korrekt,eine Gutschrift die sich auf die KDU - bezieht mindert den Anspruch im Monat nach dem Zufluss,nur hättest du dann im Leistungsbezug sein müssen bzw.deinen Antrag in dem Monat gestellt haben,in dem du diese Gutschrift auf dein Konto bekommen hast.

Nur vergisst das Jobcenter das sie es nicht als Einkommen werten dürfen,selbst wenn es sich auf die KDU - bezieht,wenn es dir im Monat vor der Antragstellung zugeflossen ist,dann handelt es sich um Vermögen,ganz egal ob sie es dir damals als KDU - gezahlt haben und eigentlich eine Überzahlung stattgefunden hat,dass ist dann halt Pech für das Jobcenter.

Genauso wie es für dich Pech gewesen wäre,wenn es eine Rückforderung gegeben hätte und du nicht im Leistungsbezug wärst,dann hättest du diese auch selber übernehmen müssen.

Also lege einen schriftlichen Widerspruch ein und begründe diesen mit dem Zuflussprinzip.

Du warst im Zeitpunkt der Überweisung ( Eingang auf dem Konto ) noch nicht im Leistungsbezug und hattest auch keinen Antrag gestellt,demnach handelt es sich bei der Gutschrift um Vermögen und nicht um Einkommen,was dann mindernd auf die KDU - angerechnet werden darf.

Eine anteilige Anrechnung würde es dann geben,wenn du im Leistungsbezug wärst und deine KDU - nicht angemessen ist und du aus deinem Regelsatz bzw.deinem Einkommen die Differenz selber zuzahlen würdest,weil dir das Jobcenter nur die max. KDU - zahlen würde.

Dann könntest du im Fall einer Gutschrift erst mal deine Zuzahlung abziehen,bevor dann ein evtl.Überschuss dann mindernd auf die KDU - angerechnet werden dürfte.

Kommentar von Dino1984 ,

danke.... werd ich so in meiner Stellungnahme schreiben ;)

Kommentar von isomatte ,

Bitte !

Du kannst dir den Link von @ beangato mal durchlesen,da steht es auch geschrieben.

Kommentar von Dino1984 ,

habe ich gemacht! werde die Paragraphen gleich mit einbringen

Kommentar von isomatte ,

Mach das,sie versuchen es eben immer wieder,es gibt ja genügend ALG - 2 Bezieher die sich das gefallen lassen !

Kommentar von isomatte ,

Danke dir für deinen Stern !

Antwort
von beangato, 40

Rechtens ist das nicht.

Es kann nur Geld angerechnet werden, welches Dir WÄHREND des ALG-II-Bezuges zufließt - also auf Deinem Konto eingeht.

Eine evt. Nachzahlung würde auch nicht übernommen werden.

Guthaben, die im Leistungsbezug entstanden (angespart) sind und nach Beendigung des Leistungsbezuges vom Vermieter ausgezahlt werden, kann der (ehemalige) Leistungsberechtigte behalten.

https://sozialberatung-kiel.de/tag/betriebskostenguthaben-alg-ii/

Falls Ihr eine ALG-II-Beratungsstelle bei Euch habt, solltest Du da mal hinghen.

Kommentar von Dino1984 ,

danke, werde es erstmal so probieren mit der Stellungnahme. Sollte das scheitern werde ich mich an eine Stelle wenden. Aber dank eurer Hilfe sollte ja nix schief gehen ;)

Kommentar von beangato ,

Ok :)

Man muss sich nicht alles gefallen lassen. Viel Erfolg.

Antwort
von Danny149, 33

Jop ist Rechtens weil sie sicher deine Warm Miete gezahlt haben oder nicht?

Das ist ja Rückzahlung also ein +, und um es auszugleichen fordern sie es zurück normal.   

Oder du verhandelst es monatlich von deiner Leistung abzuziehen ist meist besser =D

Mfg

Danny

Kommentar von beangato ,

Nein.

Antwort
von Anna1230, 39

Hier ist nicht ausschlaggebend WANN du die Nachzahlung erhalten hast, sondern für welchen Zeitraum. Wenn dir die Betriebskosten mit der Miete vom Amt bezahlt worden sind, haben diese auch Anspruch auf die Nachzahlung. Ganz egal ob du diese zu einem Zeitpunkt bekommen hast, wo du gerade kein ALG II erhalten hast. Somit ist die Forderung rechtens.

Kommentar von isomatte ,

Blödsinn !

Natürlich ist entscheidend wann das Guthaben zugeflossen ist,aus welcher Zeit diese stammt spielt keine Rolle.

Was denkst du denn würde das Jobcenter sagen wenn der Fall anders wäre.

Mal angenommen man hat das ganze Jahr 2014 Leistungen vom Jobcenter bezogen,damit haben sie sich bereit erklärt die KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) in tatsächlicher Höhe zu übernehmen.

Dazu zählt nicht nur die reguläre monatliche KDU - sondern auch eine evtl.Nachzahlung,die auf die KDU - zurück zuführen ist.

Wenn man diese Nachzahlung bzw.die Endabrechnung aber in einer Zeit bekommt in der man keine Leistungen bezieht,dann kann man damit auch nicht einfach zum Jobcenter und sich diese übernehmen lassen,obwohl diese Nachzahlung ja aus einer Zeit des Leistungsbezuges stammt.

Man könnte es natürlich versuchen,aber bekommen würde man nichts.

Kommentar von beangato ,

@Anna1230

Deine Antwort ist leider falsch.

Antwort
von Elfi96, 46

Das musst du  zurückzahlen, denn im Zeitraum, in dem bezahlt worden ist, fiel auch die Ersparnis an. LG

Kommentar von beangato ,

Nein.

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