Frage von Charles22, 73

Nazismus auf den sozialen Medien - was kann man machen?

Ich fand auf Youtube einen Kanal, bzw. einen Benutzer, der einen Neo-nazi Kanal hat und der Videos veröffentlicht, die zu Nationalsozialismus aufrufen. (Reden von Hitler anschließend von hassenden und nazi politischen Erklärungen, Verehrung der NS-Zeit und Politiker usw. usw.). Mich als Jude stört es natürlich und YouTube lehnt meine Meldungen ab. Ich bekomme nur Mitteilungen darüber, dass dieser Benutzer gegen den Regelungen nicht verstößt usw. dennoch frage ich mich - darf sowas sein? auf einen Kommentar von mir reagierte dieser Benutzer mit zitierten antisemitischen "Gedichten" die die Nazis anhand der damaligen rassistischen und anti-jüdischen Propaganda verbreitet haben. Was kann man mehr tun und wo kann man sowas melden? Gibt es irgendwelche Behörden, die solche Sachen bekämpfen und wie kontaktiere ich sie? zuletzt möchte ich auch fragen, ob man ihn persönlich bei der Polizei anzeigen kann.

vielen Dank für alle eure Antworten!

Antwort
von Silmoo, 73

Wenn es direkt persönlich an Deinen richtigen Namen gerichtet ist, wäre es eine polizeiliche Anzeige wert. 

Somit ist es im Video  ein anonymer Spinner der sein Hass auslebt und ist nicht der Rede wert.

Kommentar von Charles22 ,

Ja, aber strafbar ist doch das Verbreiten nationalsozialistischer Inhalte, oder? 

Kommentar von Silmoo ,

L e i t s ä t z e

zum Beschluss des Ersten Senats vom 4. November 2009

- 1 BvR 2150/08 -

    § 130 Abs. 4 StGB ist auch als nichtallgemeines Gesetz mit Art. 5 Abs. 1 und 2 GG vereinbar. Angesichts des sich allgemeinen Kategorien entziehenden Unrechts und des Schreckens, die die nationalsozialistische Herrschaft über Europa und weite Teile der Welt gebracht hat, und der als Gegenentwurf hierzu verstandenen Entstehung der Bundesrepublik Deutschland ist Art. 5 Abs. 1 und 2 GG für Bestimmungen, die der propagandistischen Gutheißung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft Grenzen setzen, eine Ausnahme vom Verbot des Sonderrechts für meinungsbezogene Gesetze immanent.Die Offenheit des Art. 5 Abs. 1 und 2 GG für derartige Sonderbestimmungen nimmt den materiellen Gehalt der Meinungsfreiheit nicht zurück. Das Grundgesetz rechtfertigt kein allgemeines Verbot der Verbreitung rechtsradikalen oder auch nationalsozialistischen Gedankenguts schon in Bezug auf die geistige Wirkung seines Inhalts.

 

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 1 BvR 2150/08 -

Kommentar von RoniOtaku23 ,

naja....

Antwort
von Onlythetrueone, 72

Beklage dich an den Erfinder von youtube 

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