Nato Einsatz ohne UN Mandat?

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2 Antworten

Die NATO ist ansich ein Verteidigungsbündnis, das bei einem Angriff auf einen von ihnen wie auf einen Angriff auf alle von ihnen reagiert. Wie genau diese reagieren ist denen überlassen. Siehe NATO Vertrag Artikel 5

Die UNO Regeln spielen da zwar auch eine Rolle aber es Bedarf laut Vertrag keines UN-Mandats für einen bewaffneten Gegenangriff aber es muss umgehend Meldung an den UN Sicherheitsrat gemacht werden. Wenn der Sicherheitsrat Schritte unternommen hat um den Frieden wiederherzustellen sind die Maßnahmen einzustellen:

Im Wortlaut:

Artikel 5

Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wie-derherzustellen und zu erhalten.

Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegen-maßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten


Die UNO bzw. der UN Sicherheitsrat kann auch "unabhängig" von der NATO eine Friedensmission beschließen*, dabei können Nationen beauftragt werden Maßnahmen zum Erhalt bzw. Wiederherstellung des Friedens zu unternehmen oder die UN Friedenstruppen eingesetzt werden. Das nennt man dann ein UN Mandat.

Das ist geregelt in Kapitel VII der UN Charta. Siehe:

https://de.wikipedia.org/wiki/Kapitel\_VII\_der\_Charta\_der\_Vereinten\_Nationen

*Da einige NATO Nationen im Sicherheitsrat als ständige Nationen vertreten sind ist diese Unabhängigkeit eher marginal

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Kommentar von TheToxigo
03.12.2015, 17:42

Danke hast mir sehr geholfen!

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Van der Leine(n) erklärte das ein UNO Mandat völlig überflüssig wäre da man das nur braucht wenn man gegen einen Staat kämpft. Der IS wäre kein Staat sondern eine Terrororganisation und da wäre der Bundeswehreinsatz ein Akt der Selbstverteidigung.

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Kommentar von TUrabbIT
05.12.2015, 16:01

Was die Frau von der Leyen so meint... Und was ist mit dem Syrischen Staat? Der ist ein Staat und zumindest formal ist es sein Hoheitsgebiet das dort angegriffen wird.

Die ganze Argumentation ist absolut aus der Luft gegriffen

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