Frage von Siebot, 46

Nationalratswahl Österreich*^*?

Kann mir jemand bitte erklären wie die Nationalratswahl in Österreich funktioniert.

1.) Wie sieht der Stimmzettel aus? (Gibt es nur Parteien anzukreuzen, Vorzugstimme,...)
2.) Angenommen die Wahl würde so ausgehen: 15.7.2016: PROGNOS-Umfrage:
FPÖ 39%; SPÖ 21%; ÖVP 19%; GRÜNE 11%; NEOS 7%; Andere 3%
2.1) Wer würde entscheiden wer eine Koalition eingeht?
2.2) Welche Koalitionen sind möglich?
2.3) Braucht man 50%+1 Stimme? Wie sieht es mit Minderheitsregierung aus?
2.4) Ist die Stimmenstärkste Partei immer in der Koalition?
2.5) Darf die Stimmenstärkste Partei entscheiden wer in die Koalition eingeht?
3.) Wer wird jetzt Bundeskanzler?

Danke schonmal

Antwort
von Eselspur, 27

1: ziemlich groß. Du kannst Vorzugsstimmen geben. (Bilder davon kannst du googeln)

2.1: die Parteipräsidien, also die Leitung der entsprechenden Parteien

2.2 : das hängt von den Mandaten ab, das ist ein ziemlich komplizierter Vorgang. Ich schätze: FPÖ - SPÖ; FPÖ - ÖVP; SPÖ - ÖVP- Gründe oder NEOS; FPÖ - Grüne - NEOS (oder natürlich mehr bzw. alle Parteien)

2.3: 50% + 1 Mandat (nicht Stimme!)
Minderheitsregierung hat keine Mehrheit, braucht de facto das Wohlwollen einer anderen Partei, sonst kann diese Regierung jederzeit mit einem Misstrauensvotum aufgelöst werden.

2.4:: Nein (Beispiel Kabinett Schlüssel I: 1999.2003

2.5: Nein. Traditionell beauftragt aber der Bundespräsident den Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung. Wenn der das nicht schafft, wird jemand anderer beauftragt (wahrscheinlich der Vorsitzende der zweitstärksten Partei.)

2.6. der wird vom Bundespräsident auf Vorschlag des Nationalrats bestellt, wahrscheinlich der Chef der stimmenstärksten Partei der Regierungskoalition

Kommentar von Siebot ,

Vielen Dank für die Antwort.
Mir ist jetzt einiges klar geworden, es haben sich aber noch Fragen gebildet.

1.) Was bringen sich die Vorzugsstimmen?
2.) Jeder will ja in der Koalition sein. Wie können sich die das dann ausknobeln?
3.) Minderheitsregierung hat also keine Chance auf eine Zukunft?
4.) Wer kann eine frühzeitige Neuwahl ausrufen?

Kommentar von Eselspur ,

1: Mit Vorzugsstimmen kannst du einen Kandidaten, der hinten gereiht ist, wählen. Wenn du beispielsweise jemanden kennst und schätzt, der kandidiert , aber von der eigenen Partei für ein Mandat eigentlich nicht vorgesehen ist, kannst du ihn vorreihen.

In der Praxis dienen Vorzugsstimmen aber eher, um schon "sicheren" Kandidaten deine Sympathien zu versichern - und damit die betreffende Partei zu unterstützen.

2. Koalition heißt immer auch Kompromisse zu schließen, also nicht alles durch zu bringen, was man gerne hätte. Das ist nicht nur super - schließlich will man bei den nächsten Wahlen ja wieder gewählt werden.

Wenn mehr Parteien wollen als notwendig - entscheidet der, der mit der Regierungsbildung beauftragt worden ist, das ist meist der Chef der stärksten Partei. 

3. So generell stimmt das nicht. Die Partei, die unterstützt muss halt etwas bekommen - ohne eigene Leute entsenden zu können. In Österreich gab es einmal eine Minderheitsregierung (1970-71), damals unterstützte die FPÖ die SPÖ unter Kreisky und bekam dafür ein für sie günstigeres Wahlrecht. 

Wahrscheinlich würde eine Minderheitsregierung nicht 5 Jahre "halten". Sie ist nicht sonderlich beliebt, aber ausschließen kann man sie für die Zukunft nicht. 

4. Der Bundespräsident (wenn wir einmal einen haben ;-))

Theoretisch kann er das einfach so, Real tut er das, wenn sich der Nationalrat auflöst, weil er keine Regierung zusammenbringt.

Also: Wenn jetzt SPÖ und ÖVP so miteinander streiten, dass sie nicht mehr miteinander wollen, könnte es "einen fliegenden Wechsel" geben. Theoretisch wäre denkbar, dass eine andere Regierung gebildet wird. Wahrscheinlicher ist aber, dass sich dann der Nationalrat auflösen würde. Neuwahlen wären die Folge.

__________

Hallo Siebot, interessiert dich das einfach so, oder lernst du gerade  für eine Prüfung?
LG

Kommentar von Siebot ,

Es interessiert mich nur so, da ich meine erste Nationalratswahl vor mir habe.

Vielen Dank für die Erklärungen.

Haha, ja ich hoffe auch dass wir bald einen Bp haben und dass am 2 Oktober ein blaues Wunder passiert ;)

Kommentar von Eselspur ,

Hoffe ich nicht zwar nicht, ich finde es aber toll, dass du dich so für Politik interessiert!

LG Eselspur

Kommentar von Siebot ,

Danke ;)

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