Namensrecht sichern bei Verein oder Club?

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2 Antworten

Schutz eines Vereinsnamens in Deutschland am besten über eine Markenanmeldung (Seite des DPMA "Marke"). Dort stehen unter Anmeldung auch Hinweise, was geschützt werden kann. Amtsgebühr 290 € für 10 Jahre. Es muss angegeben werden, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Schutz für den Namen als Wort möglich (Wortmarke) Wenn die Bezeichnung zu beschreibend ist, kann auch ein Logo angemeldet werden (Bildmarke). Das Amt prüft dann innerhalb von 4-7 Monaten, ob die Markenanmeldung eingetragen werden kann (Die Marke darf z. B. nicht beschreibend für die Waren und Dienstleistungen sein). Es prüft aber nicht, ob schon ältere Marken vorhanden sind. Wichtig: Nach Anmeldung ist die Marke fix und kann nicht mehr geändert werden. Auch die Waren und Dienstleistungen können nur noch eingeschränkt werden.

Außerdem muss/müssen noch ein oder mehrere Anmelder (auch GbR möglich) angegeben werden. Sehr hilfreich dazu sind die Ausfüllhinweise zum Antrag (DPMA / Marke / Formulare / Ausfüllhinweise zum Antrag).

Für Beispiele von Warenverzeichnissen kann man auch erstmal in DPMAregister nach Marken für ähnliche Dienstleistungen suchen (z. B. Quad), um eine Idee für Warenverzeichnisse zu bekommen. Die Waren und Dienstleistungen sind vom Amt in 45 Klassen eingeteilt. Je mehr Waren und Dienstleistungen aus verschiedenen Klassen man schützen lassen will, desto teurer wird die Markenanmeldung.

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Du musst den Namen patentieren lassen. Kosten im Jahr, ca. 150€. Somit ist der Name rechtlich geschützt und kann nur durch den Antragsteller (in diesem Fall durch dich) freigegeben werden. Die Sache mit dem Verein gründen hat damit dann auch nichts mehr zu tun. Du kannst mit dem Namen dann machen was du willst und sollte jemand damit werben oder ihn für sich nutzen wollen, kannst du gerichtlich dagegen vorgehen. Die einzige Voraussetzung ist eine gültige Meldeadresse und die Bezahlung.

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