Frage von ChrisHwi, 56

Namensaenderung - kosten gerechtfertigt!?

moin moin,

kurz zur story: ich lebe eig im ausland. bin zwecks namensaenderung wieder zurueck nach deutschland. das ganze hat sich jetzt 6 monate gezogen und waehrend der zeit habe ich hartz4 bezogen. Antrag wurde abgelehnt und die kosten sind jetzt 50Euro. Die sachbeabeiterin war schrecklich, und jetzt kommt es mir so vor als wenn diese 50Euro viel zu hoch sind, da ich ja nur 404euro im monat bekomme. Im oeffentlich-rechtlichen merkblatt fuer namensaenderung steht nur das kosten zwischen 2,50Euro und 1xxx euro entstehen und das die Hoehe der Gebuehr sich gemaess § 9 Verwaltungskostengesetz nach dem Verwaltungsaufwand und den wirtschaftlichen Verhältnissen (Einkommen) des Antragstellers richtet. Bei Ablehnung oder Antragsruecknahme wird 1/10 bis ½ dieser Gebuehr erhoben.

Jetzt frage ich mich ob jmd erfahrung hat und ob die sachbearbeiterin sich da wirklich eine zahl das den fingern ziehen kann? 50Euro, was ja schon die haelfte - ein zehntel der eigentlichen kosten sein soll, erscheint mir bei 400Euro einkommen doch viel zu hoch.

lg

Antwort
von GanMar, 28

Niemand hier kann abschätzen, wie hoch der Aufwand der Verwaltung war, Deinen Antrag zu prüfen.

Kommentar von ChrisHwi ,

das ist richtig, aber da sich die kosten an mein einkommen knuepfen, dachte ich das ich mit 404Euro im monat den mindeswert von 2,50 zahlen muss.

Kommentar von GanMar ,

Der von Dir zu zahlende Betrag richtet sich nicht nur nach Deinem Einkommen, sondern auch nach dem betriebenen Aufwand. Wenn ein Verwaltungsangestellter sich beispielsweise 4 bis 5 Arbeitstage mit Deinem Antrag beschäftigt hat, Recherchen anstellen mußte, sich in ältere Urteile diverser Verwaltungsgerichte einlesen mußte, sich vielleicht sogar mit Kollegen beraten mußte - dann kommen da ganz schnell mal einige Hunderter zusammen. Wenn man Dir nun 50 Euro in Rechnung stellt und die Steuerzahler unseres Landes den Restbetrag zu finanzieren haben, dann bist Du noch mit einem "blauen Auge" davon gekommen.

Ob es die Möglichkeit gibt, unter Hinweis auf Deine Verhältnisse noch einen Härtefallantrag auf Gebührensenkung zu stellen, kann ich Dir leider nicht sagen.

Kommentar von ChrisHwi ,

Danke fuer deine antwort GanMar. Ich hatte dem amt ja alles noetige geliefert, fuers fuehrungszeugniss musste ich ja damals schon zahlen. sie meinte schon am ersten tag das es wahrscheinlich nichts wird. Was mich aergert ist halt das es so verdammt lange gedauert hat, ich hatte ihr erklaert das ich mein komplettes leben samt job und familie im ausland auf eis gelegt habe um meinen namen zu aendern. hab in den ersten 8 wochen 4 mal angerufen und gefragt ob es fortschritte gibt, sie meinte dann das sie sich dann melden wird. nach 5 monaten wurde ich dann etwas ernster und 3 tage spaeter gab es dann die ablehnung.

Sie meinte noch wenn ich den antrag zurueckziehe, entfallen die kosten,( was ich schon komisch fand) ich hab es natuerlich nicht gemacht.

( btw sie wird auch bezahlt wenn sie nichts macht und steuern hab ich hier in D genug gelassen )

lg

Kommentar von GanMar ,

sie wird auch bezahlt wenn sie nichts macht

Frage: Ein Inspektor und ein Oberinspektor sitzen sich am Schreibtisch gegenüber. Wer bewegt sich?

Antwort: Der Ventilator.

Anmerkung: Die Bewegung des Ventilators muß jedoch beobachtet werden.

Die deutsche Verwaltung ist eben gründlich :)

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