Frage von Aaxxjj, 28

Nach meiner MPU den Führerschein nicht sofort zurückbekommen?

Hallo, ich habe meine MPU plus einenzusätzlichen Charaktertest erfolgreich bestanden, wollte nach dem das Ergebnis per Post ankam meinen Führerschein abholen da meinte der Sachbearbeiter vom Strassenverkehrsamt "Ich müsste noch ein zusätzliches aufbauseminar machen weil er das so wolle", jedoch hat er auch gesagt dass er wenn er will nochmal mit mir ein Gespräch führt und er dann entscheidet ob ich den Führerschein zurückbekomme oder nicht wie er will. Darf er das? Liegt es in seiner Entscheidung bzw. Macht mir den Führerschein nicht auszuteilen selbst nach erfolgreicher MPU und abgeschlossenem Aufbauseminaf?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von nancycotten, Community-Experte für MPU, 7

Hallo Aaxxjj,

nein, soviel Ermessensspielraum hat der SB nicht (er wollte dich wahrscheinlich nur verunsichern - warst du sehr "forsch" als du auf der FSSt. warst?).

Durch ein positives Gutachten sind die Zweifel der Behörde ausgeräumt worden. Nur wenn das Gutachten fehlerhaft wäre (z.B. eine falsche Fragestellung beantwortet wurde, oder nicht plausibel ist), hätte er eine Handhabe um weitere Maßnahmen zu ergreifen.

Das Aufbauseminar musst du nicht machen weil dein SB "das so will", sondern weil es die gesetzliche Vorgabe bei Fahrern in der Probezeit ist.

Sollte dein SB sich wirklich "quer stellen", wäre dies Anlass um sich mit einem Anwalt für Verkehrs/Verwaltungsrecht in Verbindung zu setzen...

Gruß Nancy

Expertenantwort
von fuji415, Community-Experte für Auto, 10

Es kommt darauf an hast Du ein Fahrverbot oder Entzug nach den Fahrverbot bekommt man den Automatisch zurück bei einem Entzug darf man ihn nach der Sperrfrist dann ganz neu machen . 

Ein Fahrverbot kann nur mindestens für einen Monat und höchstens für 3 Monate verhängt werden.

Darüber ist das der Führerscheinentzug . 

Der Führerscheinentzug wird durch ein Gericht oder die Verwaltungsbehörde angeordnet. Sobald das Urteil rechtswirksam ist, ist der Fahrausweis ungültig. 

Er wird entweder von den zuständigen Beamten einbehalten oder mit einem Vermerk über die Ungültigkeit versehen. 

Zusätzlich wird eine Sperrfrist verhängt. Diese beträgt mindestens 6 Monate und definiert den Zeitraum, in dem keine neue Fahrberechtigung beantragt werden darf. 

Etwa 3 Monate vor Ablauf der Frist darf der Verkehrsteilnehmer einen Antrag auf die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis stellen. 

Jedoch kann sie in der Regel nicht ohne weiteres wieder erlangt werden. Meist stellt die zuständige Fahrerlaubnisbehörde Bedingungen. 

Diese sind als Voraussetzungen zu verstehen, welche erfüllt sein müssen, damit die Fahrberechtigung wieder erlangt werden kann. 

Als Beispiele sind hier eine MPU, also eine medizinisch-psychologische Untersuchung, oder eine Nachschulung für die jeweiligen Führerscheinklassen zu nennen.

https://www.bussgeldkatalog.org/fuehrerscheinentzug/

Antwort
von joheipo, 21

Jawohl, diesen Ermessensspielraum hat er.

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