Frage von Freagle1988, 95

Mutter Hartz4 sie 21 am Arbeiten Vollzeit kaum geld.?

Hallo,

Eine Freundin ist am verzweifeln und trat mit diesem Thema an mich, wo ich nicht weiter weiß aber vielleicht hier jemand.

Sie arbeitet in Vollzeit ist 21 bei etwa 1200Eur netto, mutter ist Krank und bezieht Hartz4 beide leben in der selben Wohnung und bilden wohl eine sogenannte bedarfsgemeinschaft.

Ich weiß nicht wieviel sie genau an die Mutter zahlt aber es ist wohl weit über die hälfte, rechnet sie ihre ausgaben raus ist sie bei +/-0

Eine eigene wohnung sucht sie auch schon länger findet aber nix, und weiß grad nicht weiter... sie arbeitet tägl und hat am ende des monats nix raus.... wie kan man ihr helfen?

danke schonmal

Antwort
von haufenzeugs, 37

die mutter bekommt ihren eigenen vollen regelsatz und ihren mietanteil. mehr steht ihr nicht mehr zu. deine freundin muss nur noch ihren miet-, wasser- und stromanteil zahlen und für ihre lebensmittel aufkommen. mehr sollte sie ihrer mutter nicht geben. sie lebt in keiner bedarfsgemeinschaft mehr mit ihrer mutter, da sie aus der bg raus ist durch eigenes einkommen.

deine freundin sollte ihrer mutter mal gehörig die meinung geigen und sich von ihr nicht über den tisch  ziehen lassen.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitsamt & Hartz IV, 37

Bei 1200 € Netto ist die Tochter nicht mehr in der BG - ( Bedarfsgemeinschaft ) der Mutter,denn sie kann mit ihrem Einkommen ihren Bedarf in der Wohnung der Mutter selber decken und es darf von ihrem Einkommen nichts auf den Bedarf der Mutter angerechnet werden,wenn sie ihre Mutter nicht freiwillig unterstützen möchte !

Denn im SGB - ll ist sie ihrer Mutter nicht zum Unterhalt verpflichtet und selbst wenn die Mutter krank wäre und Leistungen nach dem SGB - Xll - vom Sozialamt bekommen würde,müssten Unterhaltspflichtige erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von über 100 000 € Unterhalt leisten.

Mit 21 Jahren steht ihr der derzeitige Regelsatz von 324 € zu ( 18 - 24 Jahre) und dazu der Kopfanteil der KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ),dass ergibt dann den Bedarf der Tochter und diesen Bedarf bekommt die Mutter für sie nicht mehr gezahlt.

Deshalb muss sie dann von ihren 1200 € Netto nur ihren Kopfanteil der KDU - an die Mutter zahlen,denn die Mutter bekommt nur noch ihren Teil gezahlt.

Dann kommt der Kopfanteil für den Abschlag an Haushaltsstrom dazu,ggf.für das Waschen der Wäsche,Telefon,Internet usw.und dann käme noch ein Betrag für die Verpflegung ( Kostgeld ) dazu oder sie verpflegt sich selber.

Der Rest vom Schützenfest ist dann ihre.

Sollte das Jobcenter vermuten das sie ihre Mutter unterstützt soll sie dieses in einem formlosen kurzen Schreiben bestreiten bzw.die Mutter schreibt das,einfach nur kurz auf ein Blatt schreiben das sie durch ihre Tochter weder wirtschaftlich noch finanziell unterstützt wird.

Kommentar von Scaver ,

Das Bundessozialgesetz sagt da aber etwas anderes! Nämlich genau das Gegenteil von dem, was Du sagst!

Kommentar von isomatte ,

Wir sind hier aber nicht im BGB - sondern im SGB - ll und wenn du davon keinen Plan hast dann lasse deine dummen Kommentare sein und deine negative Bewertung hättest du dir dann auch sparen können !

Eine Unterhaltspflicht setzt auch immer eine Leistungsfähigkeit voraus und diese besteht erstens nur im SGB - Xll - wenn man Leistungen vom Sozialamt bezieht und nicht im SGB - ll - und dann hätte man einen Selbstbehalt.

Eine Unterhaltspflicht würde im SGB - Xll - erst bei einem Jahreseinkommen vom mehr als 100 000 € Brutto in Betracht kommen.

Antwort
von Scaver, 40

Das Ganze funktioniert ungefähr so:

Mutter UND Tochter werden als Bedarfsgemeinschaft gezählt. Beide erhalten den ALG 2 Anteil zum Lebensunterhalt sowie die Miete (jeder zu 50%).
Das Einkommen der Tochter wird zum größten Anteil auf diesen Bedarf (Mutter und Tochter) angerechnet. Den Rest überweist noch das Jobcenter. Von diesem Geld müssen beide Leben.

Für Ihre Regelmäßigen Ausgaben ist ein Freibetrag enthalten, der ihr vom Einkommen abgerechnet wird.

Mit dem Einkommen und dem Geld des Jobcenters müssen beide Leben. Theoretisch muss das Geld erst zusammen gerechnet und dann durch 2 geteilt werden. Die Tochter muss dann so viel an die Mutter zahlen, dass diese ihren Anteil von 50% bekommt. Natürlich können sie das unter sich auch anders regeln.

Ich habe das selbe mit meiner Frau. Sie ist krank und kann nicht arbeiten, ich verdiene Geld. Davon müssen wir leben. Theoretisch muss ich ihr 50% meines Gehalts geben. Praktisch machen wir das anders. Alles was an Rechnungen sind zahle ich direkt und sie bekommt eine Summe X für den Haushalt. Dann bleibt noch eine Summe X die wir beiseite legen und uns ab und zu was von leisten, auch mal meine Frau nur für sich persönlich oder ich oder wir halt zusammen... oder wenn was kaputt geht usw.

Deine Freundin kann echt nichts machen. Solange sie bei Ihrer Mutter lebt ist sie ihr gegenüber unterhaltspflichtig und das rechnet das Jobcenter an.

Das ändert sich nur, wenn sie auszieht. Dann bekommt ihre Mutter volles ALG 2 (sogar mehr, da Einzelpersonen mehr Geld bekommen) und deine Freundin kann ggf. zusätzlich Wohngeld beantragen (ob sie es bekommt, muss individuell geprüft werden, da es abhängig ist von der Wohnungsgröße, der Miete und dem Einkommen).

Kommentar von isomatte ,

Das trifft bei dir zu aber nicht bei der Tochter,du bist deiner Frau gegenüber zum Unterhalt verpflichtet,Kinder sind das aber im SGB - ll gegenüber ihren Eltern / Geschwister nicht !

Deshalb darf hier auch nichts zusammen gerechnet werden und sie bilden bei diesem Nettoeinkommen auch keine BG - mehr,weil die Tochter ihren eigenen Bedarf aus ihrem Einkommen selber decken kann.

Kommentar von Scaver ,

Da irrst Du dich. Alle die in einem Haushalt zusammen leben und gemeinschaftlich wirtschaften, sind als Bedarfsgemeinschaft zusammen zu erfassen. Das sagt das Gesetz eindeutig und wurde vom Bundesverfassungsgericht auch bestätigt. In einer Beziehung ab dem 7. Monat und bei Verwandtschaftsverhältnissen wird ein gemeinschaftliches wirtschaften generell angenommen.
Ohne Verwandtschaft muss das gemeinschaftliches Wirtschaften vom Amt nachgewiesen werden (heir dreht sich die Beweislast also um).

Genauso wie Eltern für Ihre Kinder aufkommen müssen, müssen das auch Kinder.

Ich weiß das viele der Meinung sind, dass es nicht so ist. Aber im Gesetz steht es anders und Du wirst auch ein höchstrichterliche Entscheidung finden, die etwas anderes sagt. Ganz im Gegenteil. Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht haben dies so schon lange bestätigt.

Was mir als Trick noch einfällt: Die Mutter müsste der Tochter ihr Zimmer per Untermietvertrag vermieten. Rest müsste strickt geteilt sein. Als Beispiel Nahrungsmittel im Schrank und Kühlschrank getrennt, keine Sachen wie Kleidung in gemeinschaftlichen Schränken usw. Dann wird eine Haushaltsgemeinschaft angenommen und KEINE Bedarfsgemeinschaft mehr. Allerdings wird das vom Amt vor Ort auf jeden Fall geprüft.
Wichtig: Die Tochter müsste der Mutter dann eine Miete zahlen. Diese würde der Mutter noch angerechnet werden, aber das restliche Einkommen nicht.
Ob man damit aber durchkommt... klappt ab und zu aber nicht regelmäßig. Hier sind Urteile auch eher gemischt. Klar ist, es muss eindeutig ersichtlich sein, dass sie getrennt wirtschaften und nur wegen Wohnraummangels noch zusammen leben.

Wie gesagt, die gängige Rechtsprechung widerspricht euch.

Kommentar von isomatte ,

Dann stell doch mal zumindest ein Urteil des BSG - hier ein,wenn du schon von gängiger Rechtssprechung sprichst !

In diesem Zusammenhang wirst du da keines finden.

Kommentar von haufenzeugs ,

ne scaver so funktioniert das nicht. da ist keine bg mehr, denn die tochter kommt nicht für die mutter auf. das ist nicht ihre pflicht.

Kommentar von isomatte ,

Er begreift es nicht !

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