Frage von Fred4u2, 196

Muss sich die Polizei nicht an die StVO halten?

Es steht ständig ein Polizeiwagen vor der Synagoge auf dem Grünstreifen zwischen zwei Fahrbahnen. Polizeiwagen fahren am Mainufer entlang, normalerweise nur Radfahrer und Fußgängerweg. Auch sieht man ab und zu Polizeiwagen durch die Fußgängerzone fahren und die Passanten mit ihren Einkaufsgut müssen ausweichen. Nicht dass man mich hier falsch versteht. Beim ersten Beispiel ist es zwar ein Einzatz, aber ein Dauereinsatz, da sollte es doch wohl möglich sein mit entsprechender Beschilderung einen Dauerparkplatz für Einsatzfahrzeuge der Polizei einzurichten. Bei den anderen Beispielen sind keine Einsätze erkennbar, sind somit also nur Kontroll- oder Routinefahrten, die entgegen der Beschilderung durch geführt werden. Es gibt oder gab doch auch Polizei auf Pferd für Wald und auf Fahrrad bzw. zu Fuß gerade für Wege wo man nicht gerade mit Auto fahren sollte. Warum wird das nicht bürger- und naturfreundlich geregelt?
Also muss sich denn die Polizei überhaupt nicht an die StVO halten?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von clemensw, 136

Steht doch in der StVO selbst. Paragraph 35, Abs. 1:

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

Kommentar von bronkhorst ,

...und genau an dem Wort "dringend" wird sich dann die Diskussion entfachen.

Kommentar von Sirius66 ,

Kein Gewerk, keine Branche, kein Handwerker, Banker, Maurer, Frisör wird in dieser Regelmäßigkeit angezweifelt.

Ich bin froh, kein Polizist zu sein. Die müssten echt mal alle ihre Arbeit niederlegen. Und alle diejenigen, die meinen, es besser zu können, dürften dann aufräumen.

Wie viele tausend Menschen wären vollkommen hilflos, wenn sie ihre Ruhestörungen, WhattsApp und Facebook-Streitereien, Nachbarschaftskämpfe und "darf in den anzeigen-Gedöns" allein austragen müssten.

Die Polizei ist EXEKUTIVE - rafft der mobbende Bürger auch immer nicht ....

Gruß S.

Kommentar von Sirius66 ,

Im Übrigen reicht für dringend ein Anruf eines Geschäftsinhabers, der irgendwas meldet, was eine Kontrolle rechtfertigt.

Daß man Fred4u2 nicht davon in Kenntnis setzt, geht natürlich GAR NICHT ....

Oder eine laute Durchsage zur Warnung aller Passanten inklusive eines ggf. tatsächlich in der Fußgängerzone befindlichen Straftäters - das wäre ja das Mindeste ...


Antwort
von Cokedose, 103

Selbstverständlich muss sich auch die Polizei grundsätzlich an die StVO halten. Allerdings gibt es auch Ausnahmen, wenn dies zur Ausübung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Also auch die von dir geschilderten Situationen. Ansonsten haben sie sich natürlich an die anderen Vorschriften zu halten wie Blinken beim Abbiegen usw.

Sie dürfen somit auch ohne Sonder- und Wegerechte durch Fußgängerzonen usw. fahren, haben dann jedoch Rücksicht auf die Fußgänger zu nehmen. Und selbst mit Blaulicht und Martinshorn dürfen sie rote Ampeln nur überfahren wenn sie niemand anderen gefährden. Nur leider ist es so, dass viele Autofahrer so dämlich sind und es nicht auf die Reihe kriegen einfach mal Platz zu machen wenn ein Einsatzfahrzeug kommt.

Sei lieber froh, dass immer noch ein paar wenige Polizisten übrig sind und dass sie trotzdem jeden Tag ihren Job machen und für 2-3 abgebaute Stellen mitarbeiten müssen. Irgendwann wirst auch du sie brauchen und froh sein wenn ein Wagen zur Verfügung steht.

Ansonsten schließe ich mich der Aussagen von Sirius66 uneingeschränkt an.

Expertenantwort
von Sirius66, Community-Experte für Polizei, 111

Sie dürfen das bestimmt nicht. Sie wissen es nur nicht. Sag es ihnen mal ...

Im Ernst, diese Fragen nerven mich. Warum in aller Welt glauben alle Menschen, daß Polizisten Dinge tun, die sie nicht dürfen. Warum glaubt jeder, sich darüber aufregen zu müssen. Sie kennen ihre Rechte schon, keine Bange.

Du WEISST doch gar nicht, was der Grund ist, daß sie da lang fahren. Nur, weil du den Grund nicht KENNST, heißt das doch nicht, daß es ihn nicht gibt!

Und selbst wenn es Kontroll- und Routinefahrten sind - was regt dich daran auf? Was sollten sie denn deiner Meinung nach im Dienst sonst tun, wenn gerade mal kein Einsatz ist. Irgendwo rumliegen, Pommes essen? Meinst du, DAS wäre dem Bürger gegenüber ok?

Reiterstaffeln, Fahrrad- oder Fußstreifen gibt es nunmal nicht überall. Das ist auch teuer (genauso wie Extra-Parkplätze - so ein Schmarrn) und beim bezahlen (müssen), wenn Polizisten gemütlich durch den Wald reiten oder mit Eis am Rhein flanieren, stündest du als Steuerzahler ja auch wieder motzend auf der Matte.

Ich verstehe das nicht - sie ARBEITEN - was im Himmel stört euch daran?

Kommentar von Cokedose ,

Absolut!

Die Leute die sich über die Polizei aufregen sind auch die, die am lautesten schreien wenn mal keine kommen kann oder es mal länger dauert. Und das am besten noch bei Unfall nur mit Blechschaden oder Kratzer.

Kommentar von furbo ,

Du hast vollkommen recht. Niemand käme auf die Idee, einem Schlosser, Elektriker oder Installateur zu sagen, wie er seinen Job zu machen hat. Nur bei einem Polizeibeamten machen oder versuchen es viele.

Als ich als junger Beamter noch eigenhändig die Kontrollen durchführte, kam immer wieder die Diskussion auf, dass ich das so oder so zu machen habe, dass ich doch den oder jenen zu kontrollieren habe. Meine Antwort darauf war immer die gleiche: "Welchen Beruf haben sie?". Als die Antwort, z.B. Bäcker, kam meine Antwort: "Vorschlag, ich erkläre ihnen nicht, wie Sie Ihr Brot zu backen haben und Sie erklären mir nicht, wie ich Leute zu kontrollieren habe. Einverstanden?"

Meist hielten sie dann den Mund. 

Kommentar von Sirius66 ,

Ich danke euch für eure Zustimmung ... ich habe DREI nahe Verwandte, die JEDEN SCH* DIENST da draußen igendwie schaffen und immernoch für alles - auch den unbelehrbarsten BÜRGER - einstehen.

Sie werden beschimpft, beleidigt, angespuckt, angepinkelt ... und immer wieder sagen sie: Mama, das ist unser Job. Einer muss ihn machen. Wo kämen wir denn hin ... Die meinen nicht uns persönlich ... das geht nur gegen die Uniform.

Jeder will Respekt und Würde - aber nur für sich selbst.

Kommentar von Ontario ,

Ich schätze die Arbeit der Polizei und diese wird wahrscheinlich aufgrund der neuen Zuwanderer in Zukunft um einiges schwieriger werden. Wer sich ordentlich verhält, der muss auch nicht mit Massnahmen rechnen. Ich möchte kein Polizist sein, der bei gewalttätigen Demonstartionen seinen Kopf hinhalten muss. Andererseits hat sich jeder seinen Beruf ausgesucht und weiss, was auf ihn zukommen kann. Klar sieht man öfter, dass Polizeifahrzeuge ohne Blaulicht Strassen so befahren, wofür ich einen Strafzettel bekäme, würde ich das auch machen. Ich nehme das zur Kenntnis, es stört mich aber nicht weiter. Auch bei Verkehrskontrollen bleibe ich höflich und hatte da noch nie Probleme. Reaktion lösen eben Gegenreaktionen aus. Ich wurde auch mal nachts von einer Zivilstreife angehalten, wusste allerdings nicht warum. Ich bin bei uns durch die Stadt gefahren, umfuhr eine Verkehrsinsel um in eine andere Strasse einzumünden. Plötzlich Blaulicht auf dem Dach des mir folgenden Polizeifahrzeuges, das mich dann auch überholt hat. Ich blieb halten. Die beiden Polizisten stiegen aus und fragten mich, ob ich wisse, warum sie mich anhielten ? Ich sagte, nein. Da erklärte man mir, dass ich eine, allerderngs nur kurze , durchgezogene Linie vor der Verkehrsinsel überfahren hätte. Das war nachts gegen 2.00 Uhr. Ansonsten keinerlei Verkehr. Ich sagte sorry, das habe ich übersehen. Keine weitere Kontrolle, dafür aber ein interessantes Gespräch über mein Fahrzeug, dessen Interesse einen der Polizisten  offenbar weckte. Er fragte mich, wie zufrieden ich mit meinem Fahrzeug wäre usw. Das Gespräch endete dann in einer freundlichen Verabschiedung mit dem Hinweis, dass ich da in Zunkunft auch mal auf so eine Linie achten sollte. Fand das Anhalten durchaus gerechtfertigt. Kam eben auch auf mein Verhalten an.

Kommentar von Sirius66 ,

Sicher. Sie werden ja auch geschult.

Aber daß sie sich jeden Tag für ihre ganz normale Tätigkeit, für alltägliche Amtshandlungen, regierungsgewollte (wer die Regierung wählt, muss ich nicht noch ausführen, oder?) Dienstinhalte und berechtigte - oder eben auch situationsangepasste drastischere - Maßnahmen rechtfertigen sollen/müssen, ist einfach unverschämt und respektlos.

Gruß S.

Kommentar von Cokedose ,

Meiner Meinung nach gibt es noch viel zu wenig Kontrollen. Wer sich an die Verkehrsregeln und alle anderen Regeln hält, der hat auch nichts zu befürchten. Und diejenigen die routinemäßige Verkehrskontrollen für Schikane halten, sind dieselben sich aufregen wenn ANDERE (LKW-Fahrer, junge Fahrer usw.) zu wenig kontrolliert werden und es dadurch möglicherweise zu mehr Unfällen kommt.

Ich selbst bin jemand der gerne etwas zügiger fährt. Kein Rasen, aber so 10-20 drüber wenn es die Straßen- und Verkehrsverhältnisse zulassen sind schon mal drin. Ich fahre halt gerne Auto und teilweise auch nach Gefühl. Wenn ich dann jedoch geblitzt werde, dann protestiere ich nicht lauthals und schreie "Abzocke", sondern ich weiß, dass es meine eigene Schuld ist. Und meiner Meinung nach sind die Bußgelder und Strafen in Deutschland noch viel zu niedrig. Eher sogar lächerlich. Meiner Meinung nach sollten Bußgelder auch prozentual nach dem Verdienst verhängt werden, damit die Vergehen jedem gleich wehtun. Denn einem Mindestlohnarbeiter tun 50 Euro deutlich mehr weh als dem Porschefahrer der lächelnd bezahlt und genau so weiter macht wie zuvor (ohne damit alle Porschefahrer in eine Schublade stecken zu wollen).

Auch bei der Polizei gilt: "Wie man in den Wald hinein ruft..."

Benimmt man sich ihnen gegenüber genauso freundlich wie man sich jedem anderen Menschen gegenüber auch verhalten sollte, dann sind sie auch freundlich zu einem selbst. Keift man sie hingegen direkt an ohne überhaupt zu wissen worum es geht, dann muss man sich nicht wundern wenn sie plötzlich Lust auf eine Intensivkontrolle haben.

Ich möchte heute kein Polizist sein (wollte es damals aber mal werden). Denn am schlimmsten finde ich, dass die Polizei nahezu machtlos ist, weil zwar einerseits recht gute Gesetze haben, diese aber nicht konsequent umgesetzt werden und die Strafen für Täter eher lächerlich sind.

Ich finde zudem, dass es eine Schande für dieses Land ist, dass sich Polizisten noch dafür rechtfertigen müssen, oder gar Anfeindungen über sich ergehen lassen müssen wenn sie von der Schusswaffe gebrauch machen wenn sie beispielsweise wie kürzlich geschehen Amokläufer usw. erschießen. Ich vertrete ja die Meinung, dass wer anderen Menschen kaltblütig das Leben nimmt hat seine eigene Daseinsberechtigung verwirkt.

Antwort
von Nomex64, 26

Natürlich muss die Polizei sich an die StVO halten, und das macht sie auch in dem sie z.B. den § 35 StVO in Anspruch nimmt.

Die Polizisten lernen in ihrer 3jährigen Ausbildung genau was sie tun und lassen dürfen.

Und dann kommt jemand daher der meint alles besser zu wissen. In aller Regel sind das Leute die Fragen stellen ob sie das nach StVO dürfen ohne sich vorher auch mal nur im Ansatz die StVO durchgelesen zu haben. Oder ob Polizisten das und das dürfen ohne vorher auch nur mal den Versuch zu machen das zuständige Polizeigesetz  https://de.wikipedia.org/wiki/Polizeirecht_(Deutschland) zu lesen, von verstehen rede ich hier noch gar nicht.

Antwort
von Szwab, 58

Du kannst also anhand eines kurzen Moments erkennen ob die Beamten einen Einsatz haben oder nicht? Das wage ich stark zu bezweifeln.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community