Frage von grosswilli, 19

Muß Meldeanschrift bei einem dementen, schwerstkranken Patienten mit dem tatsächlichen dauerhaften Aufenthaltort übereinstimmen, wenn Bevollmächtigter da ist?

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Antwort
von adk710, 15

Selbstverständlich gilt die allgemeine Meldepflicht auch für Kranke und Personen unter Betreuung, siehe § 17 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes:

"Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden. [...] Ist für eine volljährige Person ein Pfleger oder ein Betreuer bestellt, der den Aufenthalt bestimmen kann, obliegt diesem die An- oder Abmeldung."

Antwort
von Bitterkraut, 11

Ja, der Betreuer hat ja seine eigene Meldeanschrift. Wo würdest du den Kranken denn melden? gar nicht? Das geht nicht.

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