Muss man nachweisen das man sich etwas Schützen hat lassen?

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2 Antworten

Wenn sich jemand auf ein Schutzrecht beruft, muss er auf Verlangen Auskunft darüber geben, auf welches Recht er sich schützt (Stichwort: Schutzrechtsberühmung) . Dies gilt insbesondere für Patente (§ 146 PatG), Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Der Auskunftsanspruch kann auch gerichtlich eingefordert werden.

Falls der Name der Dame bekannt ist, könnte man ihn als Erfinder oder als Anmelder suchen. Für Deutschland muss man dazu die Datenbanken für Deutschland (DPMAregister auf www.dpma.de) und Europa (eSearch Plus beim HABM auf oami.europa.eu); (ggf. noch bei der WIPO nach internationalen Marken oder Designs).

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Ergänzung zu Gierlich.

Den Auskunftsanspruch haben nur Wettbewerber, dies liegt hier vor. Grundsätzlich ist die Behauptung auch ein Eingriff in einen eingerichteten und ausgeübten Geschäftsbetrieb, auch daraus besteht ein Auskunftsanspruch.

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