Frage von BT5FL, 82

Muss man einen anderen Parkscheinautomaten suchen, wenn derjenige in unmittelbarer Nähe defekt ist?

Ich habe vor kurzem in einer Straße geparkt, in der rechts und links das Parken quer zur Fahrbahn erlaubt war. Dabei stand ich unmittelbar vor einem Parkscheinautomaten. Beim Aussteigen bemerkte ich, dass dieser defekt war. Kurz darauf, als alle ausgestiegen waren gingen wir in die Stadt, der Automat war immer noch defekt.

Ich legte also eine Parkscheibe ordnungsgemäß hinter die Windschutzscheibe.

Es gab keine Parkzeitbegrenzung.

Zwei Stunden später kamen wir zurück. Eine Parkraumüberwacherin hatte ein Tiket mit einem Verwarngeld ausgestellt.

Da sie noch in der Nähe war, teilte ich ihr mit, dass bei meinem Eintreffen der Automat defekt war. Sie gab an, dann hätte ich ja einen anderen suchen müssen. Zu diesem Zeitpunkt ging der Automat natürlich wieder.

Nun meine Fragen: Gibt es eine Pflicht, einen anderen Parkscheinautomaten zu suchen? Gibt es eventuell Gerichtsurteile darüber?

mfg BT

Expertenantwort
von imager761, Community-Experte für Recht, 57

Beim Aussteigen bemerkte ich, dass dieser defekt war.

Beim Aussteigen? Woran? Hast du es versucht? Nahm er nur deine oder bestimmte Münzen nicht an, ist das keine Funktionsuntüchtigkeit.


Gibt es eine Pflicht, einen anderen Parkscheinautomaten zu suchen?
Gibt es eventuell Gerichtsurteile darüber?

Ja, richtig: Erst wenn alle Automaten der unmittelbaren Umgebung defekt sind, darf man ein Parkscheibe auslegen. In Kevelar, NRW, war das AFAIK einmal auf dem Peter-Plümpe-Platz bei gleich drei (!) von fünf defekten Automaten selbst für eine auswärtige Issumer Besucherin Gerichtsentscheid :-(

G imager761


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