Frage von nahaiat, 72

muss man beim Bezug von Wohngeld unbedingt angemeldet sein?

ich hab letztes Jahr ca 6 Mo. wohngeld bezogen? ich habe in der Zeit im Haus nebenan umgezogen(vom haus nr. 4 im Haus nr 7 umgezogen). beim Auszug habe mich bei Einwohneramt abgemeldet und vergessen mich wieder anzumelden obwohl ich in der zeit in Deutschland war. jetzt nach mehr als 1/5 Jahren bekomme Schreiben von Wohngeldamt, dass ist laut Meldebehörde abgemeldet war und muss alles zurückzahlen!! als beweis habe die meine Kontoauszüge vorgelegt mit Überweisungen die ich für die Miete in der Zeit getätigt habe. aber sie akzeptieren es nicht und sagen entscheidend ist dass man beim Wohngeldbezug Angemeldet ist!!!! wie soll ich mich verhalten? weist jemand?

Antwort
von TreudoofeTomate, 67

Ob du in der Wohnung angemeldet bist, ist für die Wohngeldbewilligung überhaupt nicht von Belang. Einzig und allein, dass du dort ausgezogen bist, führt zu dem Ergebnis, dass du die zu Unrecht erhaltenen Leistungen zurückzahlen musst.

Wie ist in deinem Fall die Konstellation? Du bist ausgezogen und hast das Auszugsdatum beim Einwohneramt bekanntgegeben. Mangels anderer Nachweise über deinen Auszug und vor allem auch deshalb, weil dir nicht grundsätzlich unterstellt werden kann, dass du beim Einwohneramt gelogen hast, geht also die Wohngeldbehörde bei ihrer Rückforderung von diesem Datum aus. Weiter Mietzahlungsverpflichtungen, z. B. weil noch eine Kündigungsfrist läuft, sind für diese Entscheidung irrelevant. Das Wohngeldgesetz sagt an dieser Stelle ganz eindeutig, dass der Wohngeldanspruch entfällt, wenn man die Wohnung (tatsächlich) nicht mehr benutzt.

Ich glaube kaum, dass du eine Chance hast, um die Rückforderung herumzukommen. Es sei denn, du räumst ein, dem Einwohneramt gegebenüber falsche Angaben gemacht zu haben und wann du tatsächlich ausgezogen bist (Abmeldung Strom, Umzugsquittung o. ä.). Was im Gegenzug dann mindestens zu einem Bußgeldverfahren führen würde.

Antwort
von isomatte, 55

Eine Voraussetzung ist,dass du eine selber bewohnte Wohnung hast,auf die du auch angemeldet bist und wenn du nicht gemeldet bist,dann hast du die Voraussetzung nicht erfüllt und wirst um eine Rückzahlung nicht herum kommen !

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