Frage von JBO2000, 120

Muss man an einer Maßnahme vom Jobcenter teilnehmen, wenn man kurz vorher an einer anderen Maßahme teilgenommen hat?

Soweit ich weiß, muss man an einer Maßnahme nicht teilnehmen, wenn man kurz vorher eine andere Maßnahme erfolglos abgeschlossen hat. Wie ist das jetzt aber, wenn das Jobcenter die Maßnahme abgebrochen hat und einen in eine andere Maßnahme stecken möchte? Dürfen die das oder ist das rechtswidrig?

Antwort
von Appelmus, 83

Die können dich auch nach einer erfolgreich beendeten Maßnahme in die nächste stecken, solange du ALG II beziehst. Meist bist du laut Eingliederungsvereinbarung dazu verpflichtet worden.

Antwort
von GerdausBerlin, 57

Wenn das Jobcenter meint, dass die Maßnahme, in der ich Deutsch lerne, für micht nicht (mehr) die richtige ist, und dass ich jetzt lernen sollte, mit einem Computer umzugehen und Bewerbungen zu schreiben,

dann gibt es keinen Grund, der dagegen spricht - außer den Gründen, die in SGB II § 10 Zumutbarkeit genannt werden:

"1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit [und jede Maßnahme, siehe Absatz 3 ebenda; Gerd] zumutbar, es sei denn, dass (...)" Bitte Weiterlesen!

Interessant ist hier für Leute ohne Kinder unter 3 meist nur die Nummer 5:

"... es sei denn, dass 5. der Ausübung der Arbeit (bzw. der Maßnahme; Gerd) ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht."

"ein sonstiger wichtiger Grund" ist nicht, dass man schon mal oder gerade eben eine Maßnahme absolviert oder geschmissen oder vermasselt hatte!

Ein Limit für die Anzahl von Maßnahmen gibt es höchstens da, wo andere dringender einer Maßnahme bedürfen als der, der bereits eine Maßnahme mitgemacht hatte.

Es hat also selten Zweck, in einer Maßnahme den Kasper zu machen, wenn man damit bezweckt, so schnell wie möglich wieder unbelästigt auf der faulen Haut liegen zu können. Denn dieser Wunsch wird selten von einem Gericht als "sonstiger wichtiger Grund" anerkannt.

Gruß aus Berlin, Gerd

Kommentar von JBO2000 ,

Und wie sieht das aus, wenn die Maßnahme, in der ich stecke, sich mit Berufsfindung beschäftigt, und man mich in eine andere Maßnahme stecken möchte, die sich ebenfalls mit Berufsfindung beschäftigt?

Kommentar von GerdausBerlin ,

Es kann sein, dass der Vermittler korrekt entschieden hat, dass (auch oder erst) die zweite Maßnahme sinnvoll bzw. zweckvoll ist - also einen Zweck erfülllt. Im Zweifel würde ich nach dem Zweck fragen.

Es kann auch sein, dass der Vermittler so viele Kunden wie möglich in so viele Maßnahmen wie möglich stecken möchte - damit sein Plan erfüllt ist, damit es weniger Arbeitssuchende in der Statistik gibt, oder aus sonst einem sach- und zweckfremden Grund.

Im zweiten Fall erhöhen sich die Chancen, die Maßnahme wieder loszuwerden. In Berlin gab es schon Proteste, dass gewisse Maßnahmen nicht den Kriterien genügen. Geholfen haben dabei auch Gewerkschaften und Sozialverbände und freie Beratungsgruppen für Empfänger von ALG II.

Also frage mal vor Ort bei solchen Gruppen und Verbänden nach. Ich bin als Journalist Mitglied bei ver.di, die haben auch eine Arbeitslosen-Beratung. Da helfen aber auch Arbeiterwohlfahrt, Caritas und Diakonisches Werk.

Gruß aus Berlin, Gerd

Kommentar von GerdausBerlin ,

Manchmal genügt es auch, seinem Vermittler seine Zweifel zu erzählen: "Ich glaube, diese Maßnahme nützt mir wenig bis nichts!" Im Streitfall kann man sich auch an dessen Vorgesetzten wenden - der hat oft den besseren Überblick und mehr Verständnis der persönlichen und der Rechts-Lage (obwohl dann der Vermittler sauer sein könnte, was schlecht sein könnte für die künftige Zusammenarbeit).

Und wenn all das nicht klappt, oder wenn man all das nicht möchte, kann man auch gleich Widerspruch beim Amt einlegen gegen einen Bescheid - etwa über eine Maßnahme. Bringt das nichts, kann man klagen beim Sozialgericht - in Eilfällen sogar schon ohne Widerspruch.

So hatte ein Informatiker Recht bekommen vor Gericht, der klagte gegen den dritte Kurs in MS-Word innerhalb eines Jahres - was wir sicher alle nachvollziehen können (nur wohl damals nicht das zuständige Jobcenter).

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von Akka2323, 51

Wenn das Jobcenter meint, Du mußt, dann mußt Du. Es ist Dein Arbeitgeber und bezahlt Dich.

Antwort
von Cola80, 55

Ja Du musst. Aber ein Tipp: gelber Zettel...

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