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Muss ich sinnloses Halteverbotsschild akzeptieren ?

gefragt von Punti am 16.10.2009 um 20:42 Uhr

Nach der Straßenverkehrsordnung ist Halten nur in bestimmten Fällen wie unübersichtliche Straßenlage ect unzulässig. Habe nun ein ca. 10 Meter weit entferntes Halteverbotsschild nicht gesehen und wurde nach wenigen Sekunden (!) auch schon gleich notiert. Den Grund des Halteverbots an dieser STelle sehe ich nicht. Kann ich mich dagegen wehren ?

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Straßenverkehrsordnung x 80

anonym
beantwortet von espressionant am 21. Oktober 2009 13:40
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Das Problem mit widerrechtlich angebrachtne Schildern kenne ich auch. Alle Z237 bei denen ich nah der Begründung gefragt habe, waren widerrechtlich angebracht und hätten entfernt werden müssen.
Die Rechtslage ist so, dass es für das Aufstellen des Schildes Gründe geben muß und die Behörde nicht einfach nach gutdünken vorgehen kann. Man kann sich dann gegen das Schild wehren und die Demontage desselben fordern. Allerdings muß die Anordnung solange befolgt werden, wie es das Schild gibt. Egal wie unsinnig das Schild auch ist, wenn die Behörde nicht will, dann muß man selbst klagen und Geld und Zeit in die Hand nehmen. Die erste Behauptung der Behörde ist dan stets: Das hängt da schon mehr als ein Jahr...


mystress75
beantwortet von mystress75 am 16. Oktober 2009 20:48
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Egal ob sinnvoll oder nicht Schild ist Schild...gilt genauso für Geschwindigkeitsbegrenzungen.


anonym
beantwortet von fastlink am 16. Oktober 2009 20:45
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Ein Verkehrszeichen, das dort steht, gilt in jedem Fall.

Auch wenn sich Dir der Sinn des Zeichens und seiner Bedeutung an dieser Stelle nicht erschließen mag, das gilt trotzdem.

Dagegen wehren kannst Du Dich nicht wenn Du jetzt ein Bußgeld bekommst.

Was Du tun kannst ist für die Zukunft mal mit der unteren Verkehrsbehörde in Verbindung zu treten und mit denen Sinn und Zweck zu besprechen.

Mehr nicht.


anonym
beantwortet von Loki666 am 16. Oktober 2009 20:44
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falsch. es ist nicht erlaubt an bestimmten stellen zu parken, wie z.b. direkt vor einer kreuzung UND überall wo ein halteverbotsschild steht. egal wie sinnvoll du das findest oder wie lange du stehst. auch sinnlose regeln müsen befolgt werden


luzy0160
beantwortet von luzy0160 am 16. Oktober 2009 20:44
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Vieles was unser Staat macht ergibt auf den ersten Blick keinen Sinn. Auf den zweiten und dritten auch nicht aber trotzdem muss sich der Bürger daran halten.


jemandzehage
beantwortet von jemandzehage am 16. Oktober 2009 20:43
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ja, sost würde es da nicht stehen! nur weil es dir nicht passt, heisst das nicht, das du es missachten darfst. wehren kannst du dich deshalb leider auch nicht.


ljubavi
beantwortet von ljubavi am 16. Oktober 2009 20:43
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beschweren kannste dich nich. dann wissen die ja, das du weisst, das es da ist. und wenn du weisst, das es da ist, kannst du nicht sagen, du hättest es nicht gesehen. somit hast du pech gehabt :)

Kommentar von Loki666 am 16. Oktober 2009 20:45

auch "nicht gesehn / nicht gewusst" ist egal. unwissenheit schützt vor strafe nicht


ziuwari
beantwortet von ziuwari am 16. Oktober 2009 20:43
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nein, aussichtslos


sarrex
beantwortet von sarrex am 16. Oktober 2009 20:43
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nein,denn es wird wohl nicht grundlos da stehen....gegen willkür der behörden kommste net an


Silmarien
beantwortet von Silmarien am 16. Oktober 2009 20:43
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Wenn das Schild dasteht, musst du es beachten, egal wie sinnlos es dir erscheint.


KBB0815
beantwortet von KBB0815 am 16. Oktober 2009 20:43
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Solange das Schild da ist, gilt es.


anonym
beantwortet von TabakUndAlk am 16. Oktober 2009 20:43
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pech gehabt, zahl einfach und lerne daraus


puzzi56
beantwortet von puzzi56 am 16. Oktober 2009 20:42
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nützt nix

Kommentar von Punti am 16. Oktober 2009 20:52

An alle, die mir geantwortet haben, dass ich sinnlose Schilder akzeptieren und zahlen muss: nur mal so aus meinem Erfahrungsschatz: ich habe mich mal beschwert wegen einem wirklich sinnlosen Parkschild und die Versetzung desselben beantragt. Ich hatte Erfolg und musste nicht bezahlen! Wollte hier nur wissen, ob ich sogar rechtlich Erfolg haben kann. Denn manches ist gegen den gesunden Menschenverstand und ist schon ziemlich makaber!


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