Frage von Ashoka26, 57

Muss ich Beiträge an die Krankenkasse zurückzahlen wenn ich im Beamtenverhältnis war?

Ich war zwischen 2012-2013 verbeamtet (50% Beihilfe), in der Zeit habe ich vergeblich eine private Krankenkasse gesucht die mich aufnimmt (u.a. auch über verschiedene Makler), da ich jedoch gesundheitliche Anomalien habe wurde ich überall abgelehnt.

Die gesetzliche Krankenkasse sagte mir nur, dass diese nicht mehr verpflichtet sei mich zu versichern und zog meine Versicherungskarte ein.

In dem oben genannten Zeitraum war ich somit nicht versichert, da ich selten zum Arzt ging zahlte ich meine 2-3 Arztgänge in diesem Zeitraum selbst.

Als ich nochmals bei der gesetzlichen Krankenkasse anfragte, teilte diese mir diesmal mit, dass ich freiwillig versichert werden kann - jedoch muss ich nun die Beiträge vom oben genannten Zeitraum zurückzahlen - obwohl ich nicht versichert war?! Das sind mittlerweile über 2000 Euronen mit über 500€ Säumniszuschläge die jetzt zurückgefordert werden. =´( Da ich momentan einer Ausbildung nachgehe kann ich das nicht bezahlen - es wird mir auch die Möglichkeit gegeben eine Ratenzahlung zu vereinbaren - jedoch empfinde ich die Forderung als ungerechtfertigt - gibt es eine Möglichkeit die Beiträge nicht zahlen zu müssen bzw. zu reduzieren? Ich hatte mal was in der Zeitung gelesen, dass bis 2013 o.ä. die Beitragsschulden von Krankenversicherungen getilgt werden können, wenn man dazu einen Antrag einreicht - wie geht man da vor bzw. kann ich noch immer von dem Recht Gebrauch machen? Würde es Sinn machen zu einem Anwalt damit zu gehen oder besteht wenig Aussicht auf Erfolg?

Ich freue mich auf fundierte Antworten und Ratschläge! Vielen Dank!

Antwort
von kevin1905, 41

Ich nehme an du warst Beamter auf Widerruf, ansonsten wäre die Aussage der PKV nämlich falsch gewesen (Stichwort: Kontrahierungszwang).

Wenn du vorher gesetzlich versichert warst, bist du dies auch weiterhin, da eine Kündigung der GKV nur mit dem Nachweis der Weiterversicherung einhergehen kann.

Evtl. Beitragsschulden sind samt Versäumniszuschlägen zu bezahlen.

Nicht versichert zu sein ist unzulässig.

Antwort
von eulig, 38

die Möglichkeit Beitragsschulden zu minimieren bzw. tilgen zu lassen, war nur ein kurzfristiges Angebot für Beitragsschuldner zu diesem Zeitpunkt. diese Möglichkeit war befristet und gilt nicht mehr.

grundsätzlich gilt in Deutschland Versicherungspflicht. d.h. man muss versichert sein. egal ob man nun Leistungen in Anspruch nimmt oder nicht.

da dich keine PKV versichern wollte, wäre es deine Pflicht gewesen, dich bei deiner GKV zu versichern. dieser Meldepflicht bist du nicht nachgekommen. das die GKV dir die Karte abgenommen hat, ist rechtens gewesen, da du zu diesem Zeitpunkt keinen Antrag auf Weiterversicherung gestellt hast.

die Beiträge sind rückwirkend zu zahlen. auch wenn du in der Zeit keine Leistungen in Anspruch genommen hast. resultierend aus der geltenden Versicherungspflicht. da kommst du leider nicht drum herum.

Kommentar von Apolon ,

 das die GKV dir die Karte abgenommen hat, ist rechtens gewesen, da du zu diesem Zeitpunkt keinen Antrag auf Weiterversicherung gestellt hast.

Nein - da wir eine Krankenversicherungspflicht in Deutschland haben, kann die GKV nur dann die Weiterversicherung einstellen, wenn nachgewiesen wird dass bei einer anderen PKV oder GKV ein Versicherungsschutz besteht.

Antwort
von Apolon, 15

Ashoka,

bei deinen Hinweisen passt etwas nicht.

Wir haben seit 2007 in der GKV und seit 2009 in der PKV eine Pflichtversicherung.

Bedeutet, du konntest in 2012 nur aus der GKV raus, wenn du eine Bestätigung einer PKV vorlegen konntest, dass du PKV-versichert bist.

Bedeutet deine Krankenversicherung ist bei der GKV weiter gelaufen und du musst die vollen Beiträge zahlen, da Beamte keinen Beitragszuschuss zur Krankenversicherung erhalten.

Nach deinen weiteren Hinweisen vermute ich, dass du zur Zeit Beamter auf Widerruf bist. Bedeutet beim Statuswechsel zum Beamten auf Probe hast du die Möglichkeit eine PKV nach der Beamten-Öffnungsklausel abzuschließen.

Weitere Informationen findest du hier:

https://www.pkv.de/service/broschueren/verbraucher/oeffnungsaktion-der-pkv-fuer-...

Wenn du noch Fragen hast, kannst du dich bei mir auch über Privatnachrichten melden.

Gruß

N.U.

Antwort
von FordPrefect, 13

Ich war zwischen 2012-2013 verbeamtet (50% Beihilfe),

Das ist schonmal mindestens unlogisch, wenn nicht falsch. Vermutlich handelte es sich um eine Verbeamtung auf Widerruf.

in der Zeit habe ich vergeblich eine private Krankenkasse gesucht die mich aufnimmt (u.a.auch über verschiedene Makler),

Das wäre in Anbetracht der Umstände dann folgerichtig, da andernfalls Kontrahierungszwang vorgelegen hätte (siehe Antwort von @ kevin1905).

da ich jedoch gesundheitliche Anomalien habe wurde ich überall abgelehnt.

Eine Aufnahme mindestens im Basistarif hätte dennoch erfolgen müssen - es sei denn, die Versicherung in der PKV wäre nicht zwingend erforderlich gewesen. Das wiederum hängt u.a. von der Vorversicherung ab.

Die gesetzliche Krankenkasse sagte mir nur, dass diese nicht mehr
verpflichtet sei mich zu versichern und zog meine Versicherungskarte
ein.

Diese Aussage ist rechtsirrig respektive auf den Umstand zurückzuführen, dass die GKV davon auszugehen scheint, dass eine Verbeamtung vorlag.

Als ich nochmals bei der gesetzlichen Krankenkasse anfragte, teilte diese mir diesmal mit, dass ich freiwillig versichert werden kann

Diese Option hat immer bestanden. Beamte sind nicht per se verpflichtet, in die PKV zu gehen, es ist nur je nach Falllage weitaus günstiger.

- jedoch muss ich nun die Beiträge vom oben genannten Zeitraum zurückzahlen - obwohl ich nicht versichert war?

Falsch. Durch das Fehlen eines anderweitigen Versicherungsschutzes ist die KV rückwirkend wieder aufgelebt, als freiwillige gesetzliche Versicherung. So geregelt in § 188 Abs. 4 SGB V. Da die KV/PF in Deutschland eine Pflichtversicherung ist, bestand zu jedem Zeitpunkt Versicherungsschutz, nur wurden keine Beiträge geleistet respektive gefordert, da die GKV dies ja nicht wissen konnte.

Das sind mittlerweile über 2000 Euronen mit über 500€ Säumniszuschläge die jetzt zurückgefordert werden.

Passt.

Da ich momentan einer Ausbildung nachgehe kann ich das nicht bezahlen -

Das ist aber nicht das Problem der Gemeinschaft der Versicherten.

es wird mir auch die Möglichkeit gegeben eine Ratenzahlung zu vereinbaren - jedoch empfinde ich die Forderung als ungerechtfertigt - gibt es eine Möglichkeit die Beiträge nicht zahlen zu müssen bzw. zu reduzieren?

Nein.

Ich hatte mal was in der Zeitung gelesen, dass bis 2013 o.ä. die Beitragsschulden von Krankenversicherungen getilgt werden können, wenn man dazu einen Antrag einreicht

Im August 2013 hat der Gesetzgeber eine befristete Öffnungsklausel erlassen bis zum 31.12.2013, innerhalb der aufgelaufene Beitragsrückstände erlassen respektive verringert wurden, sofern sich die Betroffenen bis zum 31.12. eine neue Versicherung gesucht hatten. Diese ist aber zum genannten Zeitpunkt ausgelaufen.

- wie geht man da vor bzw. kann ich noch immer von dem Recht Gebrauch machen?

Nein.

Würde es Sinn machen zu einem Anwalt damit zu gehen

Nein. Das Geld für den Anwalt besser in die Ratenzahlung investieren.

Kommentar von Apolon ,

Eine Aufnahme mindestens im Basistarif hätte dennoch erfolgen müssen - es sei denn, die Versicherung in der PKV wäre nicht zwingend erforderlich gewesen. Das wiederum hängt u.a. von der Vorversicherung ab.

Richtig - da eine Vorversicherung in der GKV bestand, war der Basistarif über die Öffnungsklausel nicht möglich.

Antwort
von Peter501, 33

Krankenversicherung ist eine Pflichversicherung.Wenn du in den zurück liegenden Jahren keinen Beitrag geleistet hast ist da eine Lücke die du schließen mußt,sonst nimmt dich keine Versicherung auf.


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