Frage von robi187, 11

Muss die FDP an die grüne Wahlgeld von 2011 zurück bezahlen?

jede partei bekommt doch geld? wenn die fdp unberechtig mehr bekam muss sie es doch zurück bezahlen? es ist doch ein unding das dies jetzt erst duch zufall bekannt wurde?

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/endergebnis-in-hagnau-nicht-korrekt-sti...

Antwort
von TT1006, 11

Laut dem Artikel muss die FDP nichts mehr zurückzahlen ("Praktische Auswirkungen habe eine Korrektur nicht mehr, sagte auch Friedrich: Zum einen sei das amtliche Endergebnis festgestellt worden und damit rechtswirksam."), aber mein gesunder Menschenverstand stimmt dir zu - eig müsste die FDP da was zurückzahlen. Hinzu kommt ofc, dass es sich dabei um die FDp handelt. ;)

Kommentar von robi187 ,

dann müssen die gründe wohl das land verklagen?

denn es kann nicht sein das da wer ein vorteil hat?

mit dem prozeß würde dann auch mehr bekannt wer oder was für die fehler verantwortung hat?

eigenlich muss man das tun wegen der gefahr der demokratie?

könnte sowas geschähen wenn es viel wechsel der regierungen gewesen wäre?

Kommentar von TT1006 ,

Es handelt sich dabei um sehr, sehr wenig Geld. Habe gerade mal nachgeguckt, es handelt sich um ca 80 Stimmen. Bei einem Satz von 1,50€/Stimme sind das gerade einmal 120€. Also wahrscheinlich weniger, als die Gerichtskosten. Würde sich nicht lohnen, da einen großen Aufschrei zu machen oder vor Gericht zu ziehen.

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