Muss die Bank beim Depotwechsel das im voraus bezahlte Depotentgelt anteilig erstatten?

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1 Antwort

Wie sind denn die Geschäftsbedingungen?

Das ist doch ähnlich in einem Fitnessstudio, als Beispiel. Du zahlst ein Jahr im Voraus und auf halber Strecke möchtest Du in ein anderes Studio wechseln. Was bekommst Du erstattet? Etwa die Hälfte - nein.

Nichts.

Steht in den Geschäftsbedingungen und die sind Vertragsbestandteil.

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Kommentar von spoki
10.04.2016, 20:27

Leider ist diesei Vergleich nicht sehr hilfreich. Ergibt keine Antwort auf die Rechtmäßigkeit. So hat z.B. das OLG Frankfurt im Falle von vorzeitiger Kündigung von Kredit-u. EC Kartenverträgen, die auch im voraus bezahlt werden, entschieden, dass dem Kunden der Anteil an der Kartengebühr für die nicht beanspruchte Vertragslaufzeit zu erstatten ist.Ich gebe zu, dass dieses Urteil nicht 1 zu 1 auf meinen Fall übertragbar ist, aber es gibt ein Rechtsurteil.Mit dem Beispiel "Fitnessvertrag" kommen wir hier also nicht weiter. Eher schon mit entsprechenden Geschäftsbedingungen.Aber auch konnte ich leider nicht fündig werden. Deshalb wohl auch der Bankhinweis "das ist nicht vorgesehen"

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