Frage von sonnenblume124, 12

Müssen sich Anträge an die Mitgliederversammlung auf die TO beziehen, und müssen diese auch begründet werden (Gartenverein)?

Antwort
von GuenterLeipzig, 5

Alle Anträge an die Mitgliederversammlung müssen im beschlußfühigen Text mit der Einladung satzungsgemäß kommuniziert werden.


Vgl. dazu § 32 BGB. Guckst Du:

http://dejure.org/gesetze/BGB/32.html

Wird davon abgewichen, stehen die "Beschlüsse" auf tönernen Füßen, welche nicht rechtswirksam bzw. anfechtbar sind.


Eine Begründung ist nicht zwingend erfordferlich, jedoch empfiehlt e sich, eine solche zu geben, wenn man erreichen will, dass eine Mehrheit dem Antrag folgt.

Günter


Antwort
von crunsch, 7

Nein, normalerweise kann alles in die TO aufgenommen werden.
Wichtig ist, dass dem Vorstand so früh wie möglich mitzuteilen und das ganze zu begründen.

Am Anfang der Sitzung gibt es dann üblicherweise eine Erklärung für das Protokoll aus der hervorgeht, dass es folgende Änderungen in der TO gibt usw.

Die andere Alternative ist die Kategorie sonstiges.
Hier ist aber zu beachten, dass der Vorstand nach der Begrüßung fragt, gibt es noch Ergänzungen zur TO, dann meldet man sich zu Wort, trägt sein Anliegen vor und wenn es umfangreich ist, wird es in sonstiges gelegt oder schlimmstenfalls sogar auf die nächste Sitzung vertagt. (Weil der Inhalt vielleicht zu viel ist oder die Beteiligten sich einlesen müssen.)

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