Frage von Isabaellchen79 15.03.2011

Müssen angehörige der Bedarfgemeinschaft bei Tod weiter ARGE Schulden zahlen ?

  • Antwort von VirtualSelf 15.03.2011
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Hmm ... etwaige Rückzahlungsverpflichtungen werden vom Rückforderungsgrund bzw. -adressaten abhängen und dazu müsste man genau in die Bescheide schauen.
    Ist die verstorbene Person alleiniger Adressat, wird eine Zahlungsverpflichtung nur im Rahmen eines Erbantritts bestehen.
    Ist sozusagen die BG der Adressat, weil bspw. der leistungsausgeschlossene Rentner anrechnungsfähiges Einkommen (Rente) zu spät, gar nicht oder in falscher Höhe mitgeteilt hat, wird er m.E. weiter zahlen müssen.
    Das wäre aber definitiv ein Fall für einen Fachanwalt.

  • Antwort von Phoenix29 15.03.2011

    Wenn der Rentner keinerlei Bezüge vom Amt erhält nicht.

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