Frage von Isabaellchen79,

Müssen angehörige der Bedarfgemeinschaft bei Tod weiter ARGE Schulden zahlen ?

Hallo angenommen, eine 2 Personen Bedarfgemeinschaft, 1 Rentner der keine Bezüge vom Amt erhält und ein H4ler, der wegen Überzahlung etc. ans Jobcenter zurückzahlen muss, ist nun gestorben muss der Rentner trotzdem noch weiter führ die Schulden aufkommen und zurückzahlen ? Es wurde nicht geerbt, und es gibt auch kein Schriftliches Testament oder ähnliches

Antwort von VirtualSelf,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Hmm ... etwaige Rückzahlungsverpflichtungen werden vom Rückforderungsgrund bzw. -adressaten abhängen und dazu müsste man genau in die Bescheide schauen.
Ist die verstorbene Person alleiniger Adressat, wird eine Zahlungsverpflichtung nur im Rahmen eines Erbantritts bestehen.
Ist sozusagen die BG der Adressat, weil bspw. der leistungsausgeschlossene Rentner anrechnungsfähiges Einkommen (Rente) zu spät, gar nicht oder in falscher Höhe mitgeteilt hat, wird er m.E. weiter zahlen müssen.
Das wäre aber definitiv ein Fall für einen Fachanwalt.

Antwort von Phoenix29,

Wenn der Rentner keinerlei Bezüge vom Amt erhält nicht.

Kommentar von Isabaellchen79,

und wo kann ich das nachlesen ?

Nein bezieht er zum Glück nicht, ach und wenn dann soll er für eine andere Person zurückzahlen ja ?

Ich schenke deinem Kommentar keinen glauben ! MfG

Kommentar von Isabaellchen79,

Schade das man keinen Daum nach unten geben kann :-(

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