Frage von gangster2012, 46

Mpu/ÄG nach Gebührenbescheid?

Als erstes zu meiner Situation. Ich erwarte aufgrund des Verstoßes gegen das BtM Gesetzes wahrscheinlich eine Mpu/Ärtzliches Gutachten.

Ich habe heute einen gebührenbescheid der Fahrerlaubnisbehörde bekommen. Nun stellt sich mir die Frage ob nach so einem Gebührenbescheid überhaupt noch eine Mpu anstehen kann, da ich ja sozusagen von der Füherscheinstelle schon überprüft wurde und jetzt nur noch zahlen muss?! also falls irgendjemand mehr darüber bescheid weis einfach bitte kurz antworten :) Würde mir einiges erleichtern

Expertenantwort
von nancycotten, Community-Experte für MPU, 33

Hallo gangster,

da ich ja sozusagen von der Füherscheinstelle schon überprüft wurde

das siehst du falsch. Die FSSt. selbst kann keine "Überprüfung" vornehmen, da sie dafür gar keine Mitarbeiter hätte, eben darum gibt es ja die MPU...

Du meinst wahrscheinlich, dass es evtl. nicht genug Gründe gibt um deine Fahreignung anzuzweifeln und es darum gar nicht erst zu einem FÄG/einer MPU kommen wird, oder?

Für was genau war denn der Gebührenbescheid? Hast du deinen FS neu beantragt? Welche § stehen in dem Bescheid?

Die Kosten für ein FÄG/eine MPU werden übrigens immer von dem Institut in Rechnung gestellt, das die Untersuchungen durchführt, und nicht von der FSSt...

Gruß Nancy

Kommentar von gangster2012 ,

Danke erstmal für deine Antwort :) Also ja ich meine das es eventuell zu wenig gründe gibt mir die eignung anzuzweifeln. Es handelt sich bei mir um die ersterteilung des führerscheines. Der gebührenbescheid war ausschliesslich für die kosten um den führerschein zu beantragen und für die kosten der begleitpersonen etc. bestimmt. Da das landratsamt bzw die fahrerlerlaubnisbehörde dieses schreiben ausgestellt hat und es keine anzeichen auf den zweifel meiner eignung gibt hab ich diese möglichkeit die mpu nicht machen zu müssen in frage gestellt.

Kommentar von gangster2012 ,

Bitte antworten!!!

Kommentar von nancycotten ,

Bevor ich dir weitere Antworten geben kann, erkläre bitte mal das hier:

Als erstes zu meiner Situation. Ich erwarte aufgrund des Verstoßes gegen
das BtM Gesetzes wahrscheinlich eine Mpu/Ärtzliches Gutachten.

Wie kommst du überhaupt darauf, dass eine "Überprüfung" anstehen könnte?

Kommentar von gangster2012 ,

Ich wurde vor längerer Zeit mit 2 gramm cannabis hochgenommen und hab in der anschließenden vernehmung aussagen zu meinem konsumverhalten gemacht (gelegentlich). Das Ermittlungsverfahren wurde anschließend eingestellt.

Nach 1nem Jahr kam dann ein Brief der Kriminalpolizei zu der Einladung eines Verhörs aufgrund des Verdachtes des Verstoßes des BTM - gesetztes, bei dem es um einen Chatverlauf ging in dem ich angeblich etwas kaufen wollte.. In dem Verhör habe ich keine Aussagen gemacht und das Verfahren wurde erneut eingestellt.

Kommentar von nancycotten ,

Das heißt du wurdest NICHT mit aktivem Wert im Straßenverkehr angehalten? Wenn ja, hat die FSSt. keine Handhabe gegen dich, solange du nicht regelmäßigen Konsum zugegeben hast.

Vereinbar mit einer Fahrerlaubnis sind:

Pos.1 - einmaliger Probierkonsum

Pos. 2 - ggl. Konsum MIT Trennvermögen zum Straßenverkehr

nicht vereinbar:

Pos. 3 - ggl. Konsum OHNE Trennvermögen zum Straßenverkehr (d.h. mit 1ng/ml aktivem THC am Steuer "erwischt" worden)

Pos.4 - regelmäßiger Konsum

So wie ich das sehe fällst du unter Pos.2 und hättest somit nichts zu befürchten.

Kommentar von gangster2012 ,

Vielen vielen Dank für die Antwort. Leider weis ich nicht mehr genau welche aussagen ich in dem verhör gemacht hab aber sie treffen eher auf gelegentlichen konsum. Könntest du definieren was gelegentlicher konsum bedeutet? Und kann es sein, dass die führerscheinstelle ein ärtzliches gutachten beantragt um herauszubekommen welches konsummuster ich damals verfolgt habe?

Kommentar von nancycotten ,

Ggl. Konsum ist alles was einmaligen Probierkonsum übersteigt ;-)

Ernsthaft: Wenn du gesagt hast das du 2 oder 3 Mal gekifft hast gilt das als ggl. Konsum. Wenn du so etwas wie: "....ich kiffe aber immer nur am Wochenende und nie unter der Woche..." geäußert hast, kann das schon als regelmäßiger Konsum gewertet werden.

Und kann es sein, dass die führerscheinstelle ein ärtzliches gutachten
beantragt um herauszubekommen welches konsummuster ich damals verfolgt
habe?

Ganz ausschließen kann ich es nicht, da ich nicht weiß welche Angaben du gemacht hast. Wenn du jetzt aber clean bist und es tatsächlich zu einem FÄG kommen sollte, kannst du dieses auch bestehen, wenn keine Abbauwerte mehr gefunden werden und du im Gespräch mit dem Arzt schlüssig darlegen kannst, dass du kein Dauerkonsument bist.

Ich gehe aber weiterhin davon aus, dass da nichts mehr kommt...

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