Frage von psggec, 46

Motorrad Betriebserlaubniss erloschen?

Servus Ich wurde vor knapp einem Jahr mit meiner 125er von der Polizei aufgehalten. Meine Bremshebel waren abgebrochen und Blinker defekt. Die Mängel konnte ich nicht in der Zeit die sie mir zum vorfahren gaben nicht erfüllen. Darauf habe ich einen Brief von der Polizei bekommen in dem Stand das meine Betriebserlaubniss erloschen ist und ich mein kennzeichen inkl Papieren bei der Zulassungsstelle abgeben soll. Bei der Zulassungsstelle wurde ich aufgefordert tüv und Bayern Logo weg zu machen. Ich bekam eine DIN A4 Seite mit auf der die Daten des Motorrades stehen. Jetzt würde ich mein Motorrad gerne wieder anmelden, aber ich weiß nicht was ich machen muss. Muss ich normal neuen tüv machen oder brauch ich eine einzelabnahme vom tüv Süd? Mfg

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 24

Hallo psggec,

bist Du Dir sicher, dass in dem Schreiben steht, dass die Betriebserlaubnis erloschen ist?

Die Betriebserlaubnis erlöscht in der Regel nur, wenn Änderungen am Fahrzeug vorgenommen worden sind, aber nicht weil Anbauteile kaputt gegangen sind.

Das Gesetz sagt zum erlöschen der Betriebserlaubnis folgendes:

Auszug aus: http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__19.html

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§ 19 StVZO - Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

(2) Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam.

Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die
  1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
  2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
  3. das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.

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 Wenn die Polizei anlässlich eine Kontrolle feststellt, dass das Fahrzeug aufgrund von Mängeln nicht verkehrssicher ist:

  • untersagt sie die Weiterfahrt,
  • schreibt bezgl. der Mängel eine Ordnungswidrigkeitenanzeige,
  • stellt eine Mängelbescheinigung aus und setzt eine Frist zur Behebung der Mängel.

Wird die Frist zur  Behebung der Mängel nicht eingehalten, wird die Zulassungsstelle informiert.

Die Zulassungsstelle entzieht aber nicht die Betriebserlaubnis, sondern lediglich die Zulassung des Fahrzeuges zum Straßenverkehr. In dem Fall wird man (wie bei Dir geschehen) aufgefordert, die Zulassungsbescheinigung vorzulegen, damit die Entziehung der Zulassung dort eingetragen wird und zugleich sind die Nummernschilder zum entstempeln vorzulegen.

Mit entsprechenden Nachweis, dass die Mängel behoben sind, kann man das Fahrzeug jederzeit wieder neu zulassen. Dieser Nachweis kann zum Beispiel durch eine Bestätigung einer Werkstatt erfolgen.

Deshalb frage ich, ob Dir wirklich mitgeteilt wurde, dass die Betriebserlaubnis erloschen ist. Eigentlich dürfte nur die Zulassung erloschen sein.

Sollte wirklich die Betriebserlaubnis erloschen sein, kann nur der TÜV durch eine Einzelabnahme eine neue Betriebserlaubnis erteilen.

Schöne Grüße
TheGrow

Antwort
von alericht, 22

Einfach normal neuen TÜV machen, egal bei welchem Anbieter. Wenn du die Plakette hast, kannst du zum Landratsamt und kannst dein Krad wieder anmelden. 

Kommentar von TheGrow ,

Das ist so nicht ganz richtig.

Ist die Betriebserlaubnis für ein Fahrzeug erloschen, muss ein amtlich zugelassener Gutachter vom TÜV oder von der DEKRA ein entsprechendes Gutachten erstellen, damit die Zulassungsstelle wieder eine Betriebserlaubnis erteilen kann.

Eine normale TÜV Abnahme ist hier nicht ausreichend.

Kommentar von Skinman ,

§21 halt, aber in der Praxis machen die da bei einem normalen Fahrzeug auch nicht viel anderes als bei einer normalen HU.

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