Frage von haribbo123d, 119

Moped 45kmh - Aber ich darf noch 25 kmh fahren - Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis?

Hallo Zusammen,

ich hoffe ihr könnt mir hier helfen.

Folgender Sachverhalt: Mein Dad (70 Jahre alt) hat kein Führerschein, er hat nie eins gemacht, aber aufgrund seines Alters darf er ein Roller/Mofa ohne Prüfbescheinigung oder Führerschein bis 25 kmh fahren. Mit Toleranz wahrscheinlich bis 30-35 kmh. Er wurde jetzt von der Polizei angehalten und die meinten er wäre zu schnell gefahren. Zu einem ja der Roller fährt ca. 40-45 kmh, aber er war nicht so schnell gefahren, zumal er auch die Polizei hinter sich gesehen hatte. Wie dem auch sei. Der Roller ist auf mich angemeldet, laut Papieren bin ich der Halter, aber der Roller gehört meinem Vater eigneltich - er benutzt ihn.

Konsequenzen: Für mein Vater eine Anzeige wegen fahren ohne Fahrerlaubnis und für mich auch eine Anzeige, weil ich ihm angeblich den Roller gegeben habe, also jemanden gegeben habe der kein Führerschein hat. Der Roller ist zwar auf mich gemeldet, aber er gehört meinem Vater?!

Mit was müssen wir hier rechnen, kann das Ganze auch fallen gelassen werden? Ich werde Anfang nächste Woche nochmal hingehen und sagen, dass wir keine Aussage machen werden und dann wird das Ganze vermutlich an die Staatsanwaltschaft weiter gegeben. Habt ihr solche Art von Erfahrungen gemacht? Kann die Anzeige hier fallen gelassen werden?

Die Polizei ist nur hinterher gefahren und waren der Meinung dass er zu schnell gefahren ist, also er wurde gar nicht geblitzt oder sonst was.

Ich hoffe ihr könnt ungefähr nachvollziehen was ich mein, würde mich über eine Rückmeldung freuen. Habe schon im Internet nach Gesetzten geguckt, mich würde interessieren was ihr dazu meint und was eure Erfahrungen vielleicht hier waren?

Vielen Dank schon mal im Voraus.

Expertenantwort
von RuedigerKaarst, Community-Experte für Roller, 27

Hallo,
die Frage, bzw. der Sachverhalt kommt mir sehr bekannt vor.
https://www.gutefrage.net/frage/darf-die-polizei-einfach-mein-roller-beschlagnah...

Es kommt nicht darauf an, wie schnell der Roller gefahren ist, sondern wie schnell der Roller fahren kann.
Daher dürfte Deinen Vater die Strafanzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis erwarten, Post dürfte bald ankommen.

Da der Roller auf deinen Namen versichert ist, bist Du der Halter.
Der Halter und der Fahrer sind für den Zustand vom Fahrzeug Fahrzeug verantwortlich.
Da ein Halter entscheidet, wer ein Fahrzeug führen darf, bist Du verantwortlich, Du wirst dazu auch Post erhalten.

Das dürfte auch für andere Fahrzeuge, für die ein Führerschein benötigt wird, zutreffen.

Wer ein Auto ohne Führerschein angemeldet hat, muss sich an einige Pflichten, das Kfz betreffend halten. Im öffentlichen Straßenverkehr ist es untersagt, ein Fahrzeug ohne gültigen Führerschein zu bewegen. Wer erwischt wird, zahlt hohe Bußgelder und er erfolgt ein Eintrag in das Strafenverkehrsregister in Flensburg. Wer das Auto im Straßenverkehr führt, entscheidet der Halter des Autos. Allerdings ist er verpflichtet, seiner Sorgfaltspflicht nachzukommen. Bevor der Fahrzeugführer hinter dem Lenkrad Platz nimmt, muss der Halter überprüfen, ob der Lenker im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Kommt der Halter dieser Pflicht nicht nach, kann ihm im Falle eines Verkehrsunfalls eine Mitschuld angelastet werden. Unter Umständen verweigert die Versicherung sogar die Regulierung des Schadens, was weitere finanzielle Konsequenzen zur Folge hat.

Quelle:
https://versicherungabschliessen.de/auto-anmelden-ohne-fuehrerschein

Ich würde an eurer Stelle nicht nochmal zur Polizei gehen, sondern einen Rechtsanwalt beauftragen.
Sicherlich könnt ihr vom Recht, keine Aussage zu tätigen Gebrauch machen, aber ein Rechtsanwalt kann mehr bewirken.

Wie Du richtig erkannt hast, wird dies an die Staatsanwaltschaft abgegeben, aber das bedeutet noch lange nicht, dass es vor Gericht landet.
Die Staatsanwaltschaft entscheidet nach Aktenlage, ob der Fall verfolgt wird, oder nicht.
Wird der Fall nicht verfolgt, wird das Verfahren eingestellt und ihr müsst "nur" für die Anwaltskosten aufkommen.

Denkbar wäre auch, dass das Verfahren gegen Zahlung einer Strafe eingestellt wird.
Landet es vor Gericht, dann dürfte es teurer werden.

Welches Tor hättest Du gerne?
1, 2 oder 3 - In einem steckt der Zonk. ;)

Antwort
von Flintsch, 48

Entscheidend ist, wer als Halter in den Papieren aufgeführt ist. In diesem Fall also du. Da nützt es nichts, wenn du sagst, dass der Roller eigentlich deinem Vater gehört. Dann hättet ihr ihn auf deinen Vater ummelden müssen. Aber auch dann hätte er damit nicht fahren dürfen, da der Roller bauartbedingt zu schnell ist für deinen Vater.

Gefunden habe ich jetzt nur das Strafmaß für das Führen eines Autos ohne Fahrerlaubnis. Da drohen - sowohl dem Fahrer, als auch dem Halter, der dem Fahrer das Fahrzeug überlassen hat  - bis zu 1 jahr Gefängnis oder eine saftige Geldstrafe:

https://www.bussgeldkatalog.org/fahren-ohne-fuehrerschein/

Antwort
von priesterlein, 52

Erst einmal müssen sie die Geschwindigkeit nicht messen, wenn es um Fahren ohne Fahrerlaubnis geht. Zum anderen zählt dann nicht, wie schnell er fuhr, sondern wie schnell das Fahrzeug fahren kann.

Fallengelassen wird es wohl weniger, es kommt drauf an, wieviele Kosten ihr euch aufhäufen wollt.

Antwort
von Kreidler51, 45

Wie schnell er gefahren ist will keiner wissen, wie schnell das Moped fahren kann ist wichtig für die Erlaubnisklasse Mofa oder Klasse AM.

Den Rest entscheidet der Staatsanwalt ob mit oder ohne Aussage.

Antwort
von Gmthera, 15

Die Anzeige wird zu99% bei so kleinen Vergehen fallen gelassen. Es wird aber trotzdem ein Bußgeld folgen. Aus eigener Erfahrung weiß ich aber, dass sie nach drei mal erwischt werden nicht mehr so einfach fallen gelassen wird. Aber ich glaube dein dad wird nicht so oft erwischt

Antwort
von hauseltr, 31

Dein Vater darf - da vor dem 1. April 1965 geboren - ein Mofa oder
ein (auf 25 km/h gedrosseltes) Kleinkraftrad ohne Prüfbescheinigung oder
Führerschein lenken.

Das Fahrzeug durfte von ihm nicht gefahren werden!

Er ist der Besitzer des Fahrzeuges aber nicht der Halter!

Antwort
von EMStieBUBy, 35

Teur wirds nicht all zu sehr und ja, machmal ist das so bei so Kleinigkeiten, dass die nen zettel ausfüllen und dann wenn sie im Büro sind den dann gleich in den schredder hauen!
Haben sie bei mir auch schon gemacht ^^

Antwort
von zeromus, 44

wie jetzt? du darfst ohne führerschein nicht am straßenverkehr teilnehmen egal ob du 70 bist oder nur roller fährst...??

Kommentar von vitus64 ,

Doch. Wer vor dem 01.04.1965 geboren wurde, darf Mofas (bis 25 km/h) ohne Prüfbescheinigung fahren.

Kommentar von zeromus ,

Dann muss da was geändert werden. Die wenigsten kennen Verkehrsregeln wenn sie keine Prüfung abgelegt haben. Einer ohne FS dürfte mir nicht auf offener Straße daher kommen. Wenn was passiert? Och ja gilt ja seit 1965, Verkehrsregeln kenn ich trotzdem nich?

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