Frage von DatOneGuyTim, 335

Mofa zu zweit?

Also, ich habe eine auf 25km/h gedrosselte Vespa LX50 die ich mit der Mofa-Prüfbescheinigung fahren darf, nun ist das aber so: Ein Mofa muss, um als ein Mofa durchzugehen, eine einsitzige Sitzbank haben. Nun hat die LX50 aber zwei Sitzplätze. Also gibt es eine Mofa-Tasche die auf den hinteren sitz geschnallt wird um den Sitz "unbrauchbar" zu machen. Also darf man die Vespa jetzt als ein Mofa fahren. Sollte ich jedoch ohne diese Tasche fahren, ist das nach Gesetz kein Mofa mehr sondern etwas anderes, also würde ich ohne Fahrerlaubnis fahren, was eine Straftat ist, was bedeuten würde dass ich sehr warscheinlich eine Führerscheinsperre hätte. Jetzt, mit dieser Tasche ist es doch aber ein Mofa, was theoretisch bedeuten würde, dass es nur ein vergehen wäre, da ich ja immer noch ein Mofa fahre. Kennt sich damit jemand aus und kann mir das beantworten?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von siggibayr, 236

Ein Mofa muss nicht mehr einsitzig sein !!

Der noch aktuelle § 4 Abs. 1 Nr. 1 FeV fordert zwar noch Einsitzigkeit. Diese Forderung wird durch die 11. ÄndVO zur FeV (noch nicht veröffentlicht) aber gelöscht. 

Seit es die Nr. 1 b im § 4 Abs. 1 FeV gibt, müssen diese von der Erlaubnis - und Ausweispflicht ausgenommenen Fahrzeuge nicht mehr einsitzig sein, denn auf 25 km/h bbH drosselte Kleinkrafträder dürfen nach EU- Recht auch zweisitzig sein (im EU- Recht gibt es keine Sitzplatzeinschränkung).

Die "alte" nationale Regelung der Einsitzigkeit wurde durch EU- Recht ausgehebelt. 

Das bedeutet im Umkehrschluß, dass auf zweisitzigen gedrosselten Kleinkrafträdern der Klasse L1e ( neu: L1e-B) nur noch die bbH zählt, und nicht mehr die Sitzplätze.

Das führt dazu, dass eine zweite Person auf diesem Kfz mitgenommen werden darf !!!! (nicht nur Kinder unter 7 Jahren auf besonderen Sitzen).

Sollte ein Polizeibeamter das beanstanden, so ist er auf die Änderung des § 4 FeV zu verweisen.



Kommentar von DatOneGuyTim ,

Das hört sich ja gut an! Ab wann tritt die neue Regelung denn in kraft?

Kommentar von siggibayr ,

Das gilt für alle Mofas, die nach der Rili 2002/24/EG in den Verkehr gekommen sind (Stichtag: ab 09.05.2003),. Dort ist die Einsitzigkeit  nicht als konstitutives Merkmal ausgewiesen. Selbst wenn in der BE nur Einsitzigkeit eingetragen wäre, stellt dies lediglich eine Bedingung i.D.d. Zulassungsrechts dar. Fahrerlaubnisrechtlich ist die Einsitzigkeit weder gemeinschaftsrechtlich noch in § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 b FeV von Belang.

Um dies auch noch zu verdeutlichen, wird durch die 11.ÄndVO , die voraussichtlich ab Mitte 2016 Gültigkeit erhalten soll, das noch vorhandene Wort "einsitzig" im Gesetzestext von § 4 FeV Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 gestrichen. 

Das Kriterium für die Einsitzigkeit ist aufgrund der Entwicklung im Europarecht gestrichen.

Kommentar von siggibayr ,

Bei Mofa, die nach -altem- nationalem Recht die Einsitzigkeit als Bestandteil der fahrerlaubnisrechtlichen Definition haben, wird bei einem Verstoß gegen die Einsitzigkeit aus dem Mofa ein Kleinkraftrad. Kleinkrafträder dürfen nach EU- Recht aber zweisitzig sein.

Obwohl das Mofa dann nicht mehr der Typgenehmigung entspricht, liegt kein Erlöschen der Betriebserlaubnis vor, da sowohl Mofas, wie auch gedrosselte KKR zum EU- Typklasse L1e gehören.

Antwort
von Rollerfreake, 178

Du darfst auf einem Mofa keine zweite Person mitnehmen, so ist das Gesetz. Ich muss allerdings zugeben, das ich es früher auch einmal gemacht habe und sogar die Sitzbankverkürzung abmontiert hatte, so das es nicht mehr als Mofa sondern als Motorroller zählt. Ich hatte aber großes Glück und die Polizei hat keine Anzeige wegen fahren ohne Fahrerlaubnis aufgenommen sondern nur eine mündliche Verwarnung ausgesprochen und eine Mängelkarte ausgestellt. Am nächsten Tag musste ich dann zur Polizeidienstelle fahren und vorzeigen, das die Sitzbankverkürzung wieder angebracht ist, mehr ist zum Glück nicht passiert. 

Kommentar von DatOneGuyTim ,

Ja, dass ich keine zweite person mitnehmen DARF wusste ich, das Ding ist nur, dass fahren ohne Fahrerlaubnis ziemlich schwerwiegend ist, während die Strafe für das mitnehmen einer zweiten person warscheinlich milder ausfällt (warscheinlich ein bischen geldstrafe oder so) deshalb dachte ich, dass es sich vielleicht lohnt.. Danke trotzdem.

Kommentar von Rollerfreake ,

Ja, es gibt glaube ich ein Bußgeld wenn man jemanden auf dem Mofa mitnimmt. Viel schwerwiegender ist es jedoch mit der Versicherung, da du auf einem offiziell einsitzigen Fahrzeug eine zweite Person mitgenommen hast, besteht für diese kein Versicherungsschutz. Bei einem Unfall kann das schnell sehr sehr teuer für dich werden. Deswegen besser nicht machen.

Kommentar von siggibayr ,

Ihr solltet mal das Gesetz lesen, bevor ihr altes Recht wiedergebt. Eure Meinung ist überholt und stimmt so nicht mehr.

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