Frage von juliushasstes, 69

mofa prüfbescheinigung machen trotz btm eintrags?

Hallo, :D meine Frage ist Eigentlich relativ simpel :D ich wurde vor nich all zu langer Zeit mit cannabis erwischt und das nicht wenig und nicht nur 1 mal leider .. logischer weise hat die staatsanwaltschaft irgendwann keinen bock mehr gehabt und ich habe einen btm eintrag bekommen :/ ich weiss das ich nun mit einem BTM stempel keinen führerschein machen darf bis dieser gelöscht wird. meine frage nun .. Wie sieht es mit einem Mofa führerschein aus ? Dieser ist ja garkein führerschein sondern lediglich eine bescheinigung das ich die verkehrsordnung kenne :) darf ich diesen ohne weiteres machen ? und wenn ja wie verläuft dieser ?

bitte um eine hilfreiche antwort

danke schonmal im Vorraus <3 LG Julius

Antwort
von TheGrow, 33

Hallo juliushasstes,

leider geht aus Deiner Frage nicht eindeutig hervor, was Du mit BTM - Eintrag meinst.

Grundsätzlich gilt aber, dass Du ohne Probleme die Prüfung zum Führen von Mofas ablegen kannst und diese Mofas dann auch mit der Prüfbescheinigung Führen darfst, solange:

  • Du nicht wegen einer Verkehrsversstraftat verurteilt worden bist, oder
  • Du zwar wegen einer Verkehrsstraftat verurteilt worden bist, aber Dir nicht die Fahrerlaubnis entzogen worden ist und auch keine Sperre für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis als Nebenstrafe verhängt wurde
  • Dir die Fahrerlaubnis entzogen worden ist und eine Sperre für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis verhängt worden ist, aber nicht ausdrücklich das Verbot zum Führen von Mofas ausgesprochen wurde.

In der Regel wird nur eine Speere verhängt, die den Erwerb einer Fahrerlaubnis betrifft. Eine Mofa ist von dieser Sperre aber nicht betroffen, denn eine Mofa ist ein Fahrerlaubnisfreies Fahrzeug.

Du darfst nur dann keine Prüfung zum Führen von Mofas ablegen, wenn neben der Speere für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis ausdrücklich ein Fahrverbot für das Führen von Mofas ausgesprochen wurde.

Du darfst auch dann keine Mofas führen, wenn Du mit einem Fahrverbot im Rahmen einer Ordnungswidrigkeit belegt wurdest. Ein Fahrverbot kann für ein, zwei oder drei Monate verhängt werden und dieses Fahrverbot gilt für alle Kraftfahrzeuge, dazu zählen auch Mofas.

Nochmal zum Verständnis:

  • Der Entzug der Fahrererlaubnis gem. § 69 StGB gilt nur für fahrerlaubnispflichtige Fahrzeuge, nicht aber für Mofas
  • Die Speere für den Erwerb einer Fahrerlaubnis  gem. § 69a StGB gilt nur für fahrerlaubnispflichtige Fahrzeuge, nicht aber für Mofas
  • Nur wenn ein Fahrverbot ausgesprochen wurde, darfst Du keine Prüfung zum Führen einer Mofa ablegen und darfst auch keine Mofa fahren

In Deinem Fall wurde aber kein Fahrverbot ausgesprochen, wenn ich Dich richtig verstanden habe. Somit darfst Du auch die Prüfung zum Führen einer Mofa ablegen und nach erfolgreich bestandener Prüfung darfst Du dann auch eine Mofa Führen.

Schöne Grüße
TheGrow

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