Frage von Lichtwerk, 68

Möglich als Patent?

Hallo zusammen,

ich habe ein bereits existierendes Produkt weiterentwickelt und dahingehend verbessert, als dass es für den Kunden leichter zu handhaben ist und er flexibler wird. Ich stehe kurz vorm Verkaufsstart und würde es gern vor dem Verkauf schützen/patentieren lassen. Jetzt frage ich mich, in wie weit das Produkt neu ist (was ja eine Vorgabe für ein Patent sein muss).

Nehmen wir als Beispiel ein simples T-Shirt, in einer Welt ohne Hemden. Es gibt keine Shirts oder Hemden, welche man sich vorne zuknöpft.

Wie jeder weiß, zieht man sich T-Shirts normal über den Kopf an. Nun würde ich gern wissen, ob es möglich ist, ein T-Shirt schützen lassen, welches man sich wie ein Hemd anzieht, sprich zuknöpft? Wie gesagt, reine Theorie, da es Hemden ja bereits gibt...:o)

Anderes Beispiel: Gürtel: normalerweise kennt man ja Gürtel, die man mit einer Gürtelschnalle schließt. Vorausgesetzt, wir leben in einer Welt, in der es nur diesen Schnallenverschluss gibt, könnte man z. B. einen Verschluss mit einem Reißverschluss oder Knöpfen patentieren lassen, weil es sowas ja in unserer imaginären Welt noch nicht gibt?

Ich hoffe ihr könnt mir folgen. In meinen Beispielen sind T-Shirts und Gürtel nicht neu, aber eben die Art und Weise, wie man sie verschließt.

Könnte man sich sowas schützen lassen?

Danke für eure Antworten und liebe Grüße Christina

Antwort
von minimalisth, 21

Wenn es neu ist ja!

Ob es neu ist, solltest du recherchieren. „Ich kenne den Markt“ zählt nicht, denn 98% aller Patente sehen nie den Markt! Mach darum ne Einsteigerrecherche auf Depatisnet oder gehe als Erfinder- und Rechercheanfänger am besten ins nächste PIZ (Patentinformationszentrum), die sind zur Geheimhaltung verpflichtet und helfen dir, je nach dem, wo du hinkommst, entsprechend weiter.

Besuch doch einfach mal n Erfindertreffen in deiner Nähe, z.B. vom Deutschen Erfinderverband ( http://www.deutscher-erfinder-verband.de/dev-regionen ), die zeigen dir, wie der Hase im Erfinderwesen so läuft. ;-)

Viel Erfolg!

Antwort
von pAtentaS, 21

Hallo Lichtwerk,

dem bekannten T-Shirt wird der Knopf als - in deinem Beispiel als ein bisher unbekanntes - NEUES Merkmal hinzugefügt. Somit ist das T-Shirt mit Knopf NEU.

Ähnlich ist es mir deinem Beispiel vom Gürtel: Knöpfe und Reißverschluss für Gürtel unbekannt, somit ist diese Kombination NEU.

Probleme sehe ich daher eher in der mangelnden erfinderischen Tätigkeit bzw. dem fehlenden erfinderischen Schritt. Woher stammt der Knopf und Reißverschluss in deiner Beispielwelt?

Sind Knöpfe in deinem Beispiel zum Schließen von Hosen bekannt, so bedarf es für den Fachmann (z.B. "Schneider") keines erfinderischen Schritts, um dieses Merkmal auf ein T-Shirt oder einen Gürtel zu "übertragen".

Dann wäre die "Schutzfähigkeit" des beispielhaften T-Shirts oder Gürtels - trotz NEUHEIT - nicht gegeben.

Gruß patmade

Antwort
von rwinzek, 44

Ich weiß nicht was Du willst? Deine Verschlüsse die Du nennst gibt es seit 80 Jahren. Da sehe ich absolut kein Patentrecht.

Kommentar von Lichtwerk ,

Frage nicht verstanden. Es handelt sich hierbei um Beispiele. Es geht nicht um Verschlüsse. Trotzdem Danke.

Kommentar von rwinzek ,

Jetzt mal ganz ehrlich. Wer soll das verstehen?????

Kommentar von Lichtwerk ,

Da steht doch, dass es sich um Beispiele handelt und dann noch sowas wie "Wie gesagt, reine Theorie, da es Hemden ja bereits gibt".

Mir geht es darum, zu erfahren, ob ich bei einem vorhandenen Produkt eine Verbesserung/Änderung am Produkt patentieren lassen kann. Eben als Beispiel statt Gürtelschnalle ein Gürtel mit Knöpfen (auch wenn es das natürlich schon gibt, deshalb BEISPIEL).

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