Frage von ValliOkkel, 22

MLPD und Außenpolitik?

Ich finde irgendwie nichts dazu im Internet.. Wisst ihr was darüber

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Unsinkable2, Community-Experte für Politik, 9

Die MLPD hat derzeit keine außenpolitischen Ambitionen.

Es ist ein Programm, das sich erstmals auf das wiedervereinigte Deutschland bezieht. Es stellt sich entsprechend die Aufgabe, die jahrzehntelange Wirkung der Spaltung der Arbeiterklasse in Deutschland zu überwinden als ein wichtiger Beitrag für die Vorbereitung einer internationalen sozialistischen Revolution. 

Quelle: https://www.mlpd.de/partei/parteiprogramm/vorwort

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Das ergibt sich aus der schlüssigen Interpretation des Grundgesetzes, wonach die Parteien die Aufgabe haben, an der politischen Willensbildung des Volkes MITZUWIRKEN. Es ist nicht ihre Aufgabe, Regierungsverantwortung zu übernehmen oder entsprechendes überhaupt anzustreben...

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Gesamtpolitisch ist es auch nicht notwendig, dass alle Parteien alle Sparten abdecken. Parteien machen das in aller Regel nur, weil sie so "mehr Wähler-Abdeckung" erreichen, also "mehr Wähler anziehen".

Dabei kommt es dann in aller Regel - so in ALLEN "etablierten" Parteien zu beobachten - zu (massiven) "Flügel-Kämpfen" innerhalb einer Partei, wobei sich die einzelnen Flügel der Partei selbst so unvereinbar gegenüberstehen, dass sie sich intern als völlig verschiedene Parteien betrachten ... man den Wähler aber aus Macht-taktischen Gründen zwingt, die jeweils "falsche" Katze im Sack mitzukaufen.

Die MLPD umgeht (derzeit) diesen Ansatz, indem sie gar nicht erst außenpolitische Themen aufs Tapet bringt.

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Es gibt aber noch einen zweiten Grund: Die MLPD ist - vom aktuellen gesellschaftlichen Standpunkt aus gesehen - "über-progressiv". Sie setzt Akzente, die erheblichen(!) Einfluss auf die Außenpolitik nehmen. Und dieser Einfluss ist völlig unberechenbar, weil er von zahllosen Faktoren abhängt. 

Mithin wäre JEDE Darstellung von außenpolitischen Interessen reine Spekulation, denn ihr fehlt das "unverrückbare" Fundament. 

Beispiel: Stellen wir uns mal vor, die MLPD wäre "Regierungspartei" in Allein-Regierung. Zum status quo; also heute. Die Reaktion der USA wäre - aufgrund ihrer tief verwurzelten Progressionsverweigerung - mit "fatal" noch sehr vorsichtig beschrieben. Hier bräuchte es also einen, sagen wir, sehr aggressiven außenpolitischen Ansatz.

Doch denken wir einfach nur ein paar Jahrzehnte oder auch nur einige Krisen weiter: "Obama-Care", also das "Gesundheitssystem für alle", war bis vor wenigen Jahren in den USA schlicht undenkbar. Und jeder, der es wagte, sich darüber zu äußern, galt als "links-kommunistischer Spinner". Trotzdem gibt es das jetzt. Trotzdem nehmen die Menschen wahr, dass es nicht annähernd so "gesellschaftlich schädlich" ist, wie die Untergangs-Propheten gewarnt hatten. 

Will sagen: Die gesamtgesellschaftliche Wahrnehmung von sozialen Aufgaben (= eines der zentralen Ziele der MLPD) löst sich auch dort gerade im Selbstlauf. Nicht so schnell, wie es möglich wäre; doch schneller, als sich Programme anpassen lassen. (Sowas ist immer eine Aufgabe von Jahrzehnten; bestenfalls von etlichen Jahren.)

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Es ist also in vielfacher Hinsicht logisch sinnvoll, hier "auszuhaken" und einfach abzuwarten, was passiert. Ganz besonders gilt das, wenn man, wie die MLPD, nicht einmal annähernd in der Situation ist, in absehbarer Zeit Allein(!)-Regierungsverantwortung, und damit auch die Herausforderung vollständiger Politik-Abdeckung, übernehmen zu müssen....

Antwort
von Schnoofy, 20

Ich befürchte, das wissen die selbst nicht.

Denn das "Parteiprogramm" trifft zum Thema Außenpolitik keine Aussage:

https://www.mlpd.de/partei/parteiprogramm

Kommentar von ValliOkkel ,

Aber irgendwas muss da doch sein :0

Antwort
von jensjensen4, 6

Wie Schnoofy schon schreibt - da gibts es keinen Plan für im aktuellen Parteiprogramm - den brauchen sie momentan auch nicht zwingend.

Denn ein Wahlerfolg für die MLPD würde heißen, dass sie in überhaupt ein Mandat gewinnen... In diesem Fall wäre das ein Kreis- oder maximal Landtagsmandat und dort werden gar keine bis äußerst wenige außenpolitische Entscheidungen gefällt.

Sollte die MLPD in Zukunft erfolgreicher sein, wäre denkbar, dass auch ein außenpolitischer Standpunkt im Parteiprogramm ausgearbeitet wird.

Antwort
von voayager, 6

Warum gehst du nicht mal auf deren Homepage, da findest du bestimmt das Passende.

Kommentar von ValliOkkel ,

nope steht nichts

Kommentar von voayager ,

dann sind das wahre Nachtwächter !

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