Frage von Neutralis, 56

Mit welcher Straftat ist das missachten der Schulpflicht gleichzusetzen?

Diebstahl ?

Antwort
von Navvie, 10

Hallo Neutralis!

Eine Schulpflichtverletzung ist keine Straftat (!), sondern eine Ordnungswidrigkeit. Ähnlich einem falsch geparkten Fahrzeug. Der Unterschied besteht darin, als das geringe Vergehen gegen Gesetze nicht automatisch zur Strafaburteilung führen sollen, zumal dies im Lebenslauf eines Menschen beträchtliche Einschränkungen nach sich ziehen kann. Und fast jeder kommt einmal in die Situation einer Gesetzesübertretung.

Das Volk soll aber kein Volk von Straftätern sein, darum hat man die Ordnungswidrigkeit als Vergehen ermöglicht, wenn man Gesetze nur "geringfügig" übertritt.

Dazu gehört die Schulpflicht. Sie ist in der BRD etabliert und Verstöße dagegen führen zu einer Ordnungswidrigkeit, die im Rahmen der rechtsstaatlichen Möglichkeiten auch geahndet wird.

Keine Straftat also, aber eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1000 Euro (gem. OWiG) geahndet werden kann.

Eine Ausnahme bildet das Bundesland Hessen. Hier kann eine Schulpflichtverletzung auch eine Straftat sein. Der Vorwurf einer Straftat richtet sich hier aber einzig und allein gegen Aufsichtsführende, also gegen Ausbildende, Personensorgeberechtigte oder andere Erwachsene, nicht gegen die Schulpflichtigen selbst.

Die Konsequenz findet sich ebenfalls im Schulgesetz, nicht im Strafgesetzbuch. Hier ist der Grundsatz "Lex speziales" anzuwenden, weil "Lex generalis" nichts treffendes anzubieten hat.

Das Hess. Schulgesetz sieht hier (im § 182 - wenn ich das recht in Erinnerung habe -) eine 6-monatige Freiheitsstrafe oder Geldstrafe vor.

Sollte das geschehen, wäre die Person tatsächlich vorbestraft.

Gruß Navvie

Antwort
von berlina76, 33

Ordnungswiedrigkeit. 

Kann dazu führen das die Eltern eine hübsche Summe an Bussgeld zahlen müssen wenn Kind zu häufig unentschuldigt fehlt.

Kommentar von Navvie ,

Das wird auch immer wieder fehlverstanden. Das Bußgeld richtet sich an die Kinder (ab 14 Jahren), nicht an die Eltern. Die Eltern erhalten lediglich eine Durchschrift, weil sie Personensorgeberechtigte sind. Das beinhaltet keine Zahlungsverpflichtung!

Antwort
von silazio, 29

Ist ne eigene Ordnungswidrigkeit. 

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten