Frage von vssssv, 58

Meine Oma, hatte seit 14 Jahren Satelittenschüssel nun muss sie weg?

Hallo, meine Oma muss ihre Satelittenschüssel vom Fenster wegmachen. Weil es das neue Gesetz in BW ist. Aber sie kann leider nur Russisch. Darum war sie wegen ihrer Einsamkeit von HotBird abhängig. Jetzt muss Sie sich was anderers installieren lassen. Einzige möglichkeit ist Unitymedia für fast 20€ im Monat. FRAGE: Gibt es nicht ausnahme Fälle - wie für Journalisten zum Beispiel. Oder wie in Ihrem Fall - dass Sie aus migrationsgründen es braucht? Gruß

Antwort
von schelm1, 50

Aus Migrationsgründen braucht Sie deutsche Sender! Einen journlistischen Status wird Ihr wohl kaum konzedieren; die Möglichkeit sich über Kabel Heimatgefühl über zusätzliche Sender gegen den Ihnen bekannten Aufpreis bereitstellen zu lasssen, bleibt ihr unbenommen.

Bliebe vielelicht noch die Frage, weshalb man eine betagte Dame aus ihrer liebgewordenen Heimat herausreißt um sie hier alleine zu lassen!?!


Kommentar von vssssv ,

Vielleicht, weil ihr man plötzlich stirbt?.... wie dem auch sei. das Gesetzt hatte ich gemeint:

"Ausländische Mieter können in besonderen Fällen ohne Zustimmung des Vermieters eine Satellitenschüssel an der Hauswand anbringen. Wenn ausländische Mieter Fernsehprogramme aus ihrer Heimat ausschließlich über eine solche Schüssel empfangen können, wiegt das Recht auf Informationsfreiheit der Mieter schwerer als das Recht des Vermieters auf Schutz seines Eigentums, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss vom 31. März."

Kommentar von schelm1 ,

Dies nur dann, wenn keine andere, dem Mieter zumutbare Empfangsmöglichkeit gegeben wäre; dies ist aber vorliegend nicht der Fall, wenn auch in zumutbarem gebührenpflichtigen Umfang.

Bei zentralem Satelitenempfang kann dem Mieter die Installation einer besonderen Empfangseinheit an der vom Vermieter zu bestimmenden Stelle gegen Rückbauverpflichtung und Kaution für die Kosten nicht verwehrt werden.

Hier geht es aber um zentralen Kabelempfang und nicht um eine Satelitenanlage auf dem Dach. 

Kommentar von Bonbonglas ,

"Ausländisch" ist man dann, wenn man keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Ich bin auch Russendeutsche und meine Großeltern sind alle eingebürgert.

Antwort
von Rockuser, 58

Ich denke, die Schüssel hat Bestandsschutz. Eigentlich greift ein neues  Gesetz auf Altbestand nicht zu.

Kommentar von schelm1 ,

Häßliche Schüsseln haben keinen Bestandsschutz, wenn das gesamte Gebäude zentral über Kabel versorgt wird, das zudem auch noch exotensender bietet, wenn auch gebührenpflichtig!

Kommentar von Rockuser ,

Ich halte es auch für Strittig, ob der Vermieter die Bedingungen einfach Ändern darf. Man müsste den Mietvertrag kennen.

Antwort
von schleudermaxe, 29

... bist Du Dir sicher? Es gibt kein neues Gesetz, so jedenfalls meine Glaskugel.

Kommentar von vssssv ,

"

Ausländische Mieter können in besonderen Fällen ohne Zustimmung des Vermieters eine Satellitenschüssel an der Hauswand anbringen. Wenn ausländische Mieter Fernsehprogramme aus ihrer Heimat ausschließlich über eine solche Schüssel empfangen können, wiegt das Recht auf Informationsfreiheit der Mieter schwerer als das Recht des Vermieters auf Schutz seines Eigentums, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss vom 31. März."

habe an dieses gedacht. Aber bin mir nicht ganz sicher

Kommentar von schleudermaxe ,

... aber laut Frage reden wir nicht über Urteile (also Recht), sondern über ein neues Gesetz, ein gewaltiger Unterscheid.

Antwort
von Militaerarchiv, 52

"dass Sie aus migrationsgründen es braucht" Hat sie den jemand gezwungen hierher zu kommen und einen Sprachkurs verboten?

Kommentar von vssssv ,

Klar ich sehe es auch so. Ich als ihr enkel habe die Sprache gelernt. und mich seit 15 Jahren gut integriert. Aber bei omas die, nach dem sie über 60 jahren in Ihrem Land gelebt haben, und dann nur für ihre Familie in ein anderes Land ziehen, damit die Kinder eine gute Zukunft haben, ist es schwierig in dem Alter die Sprache zu lernen.

Aber das ist nicht der Grund der Diskussion. Danke trotzdem für die Antwort. Militaerarchiv. Meine Aussage mit "braucht" habe ich aus einem Gesetz übernommen. Gruß

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