Frage von rayanm44, 126

Meine Frage ist, habe ich wirklich zu Unrecht BAföG bekommen oder steht mir BAföG zu?

Hallo liebe User,

zu Beginn meiner Ausbildung habe ich beim Amt für Ausbildungsförderung ein BAföG Antrag gestellt der mir auch bis zum 09/2016 gewilligt wurde.

Heute am 05.02.2016 kriege ich ein Schreiben vom Amt für Ausbildungsförderung das ich eine Ausbildungsvergütung erhalte (was die aber wussten weil ich denen meine kompletten Ausbildungsvertrag zu geschickt habe) und das ich mein Ausbildungsvertrag bei der Antragstellung nicht abgegeben habe. (was nicht stimmt, den habe ich mit eingereicht)

Nochmal folgendes steht in dem Schreiben:

Sehr geehrte Frau XYZ,

für die Ausbildung zur Gesundheits- und Krankenpflegeausbildung am. St. Krankenhaus erhalten Sie eine monatliche Ausbildungsvergütung. Diese Einkommen haben Sie dem Amt für Ausbildungsförderung nicht angegeben. (das ist ein Lüge, habe ich angegeben) Zur Prüfung, ob Ihnen Leistungen nach dem BAföG zu Unrecht gezahlt wurden, legen Sie bitte Ihren vollständigen Ausbildungsvertrag bis zum 19.02.16 hier vor. (der liegt bereits vor seit Oktober 2015)

Bis zur Klärung wird die Zahlung der Leistung zunächst eingestellt. Zu Unrecht gezahlte Leistungen werden zurückgefordert. Hierüber erhalten Sie weiteren Bescheid.

Zur Lebenssituation: Laut Ausbildungsvertrag bekomme ich im 1. Jahr - 915,69 € Brutto. Ich bin verheiratet, wohne mit meinem Mann und meiner 1. Jährigen Tochter zusammen. Mein Mann hat kein Einkommen er passt auf unsere Tochter auf.

Falls noch Informationen benötigt werden um mein Anliegen zu klären bin ich bereit alles zu beantworten.

Meine Frage ist, habe ich wirklich zu Unrecht BAföG bekommen oder steht mir BAföG zu?

Ich danke euch im Voraus für eure Hilfe.

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo rayanm44,

Schau mal bitte hier:
Gesundheit Schueler

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Fortuna1234, Community-Experte für Bafög, 53

Hallo,

also erstmal: Es ist egal, wer schuld hat. Niemand darf aufgrund eines Fehlers besser oder schlechter gestellt werden - es gilt das Gesetz. Das ist zwar ärgerlich, aber es gibt auch eine Selbstinformationspflicht.

Selbst wenn der Antrag verschütt gegangen ist, hättest du auf dem Bescheid merken müssen, dass dein Einkommen nicht auftaucht. Und spätestens dann hättest du Widerspruch eingelegen müssen.

Wieviel hast du denn netto raus? Und wieviel Bafög hast du bezogen?

Du hast 255€ monatlich Freibetrag für dich, 535€ für deinen Ehemann, 485€ für dein Kind. Das ist also über deinem Nettoverdienst. Von was lebt denn dein Ehemann? Von dir und deinem Gehalt + Bafög?

Du solltest jetzt alles, was sie verlangen, einreichen. Soweit ich das sehe, wird dein theoretischer Bedarf nicht geprüft (also nicht OB du überhaupt bafög bekommen kannst), sondern nur die Höhe. Und da du eben verheiratet bist und ein Kind hast, hast du einen so hohen Freibetrag, dass das Einkommen okay ist. Vorausgesetzt, es gibt sonst wirklich kein anderes Einkommen.

Hast du das Einkommen auch in Formblatt 1 angegeben oder NUR den Arbeitsvertrag eingereicht? Hast du Kopien von den Formblättern gemacht bevor du sie eingereicht hast?

Hat dein Ehemann auch Formblatt 3 eingereicht? Und deine Eltern auch?

Mir ist nicht ganz klar, ob hier mehr Fehler gemacht wurden deinerseits oder wirklich nur dein Einkommen jetzt erst "rauskommt"?

Kommentar von rayanm44 ,

Fortuna1234 danke für deine Antwort, die ein bisschen Licht in meine Frage wirft und ich bin bemüht mein Einkommen und das Einkommen meiner Eltern und Ehemann auf zu listen.

Ich verdiene Netto unterschiedlich aber laut Arbeitsvertrag Brutto 915,69 € dazu bekomme ich noch 192,00 € Kindergeld für mich und 190,00 € Kindergeld für meine Tochter.

Mein Ehemann bekommt vom Jobcenter 229,43 € plus 150,00 Betreuungsgeld sonst hat er kein Einkommen. (Formblatt 3 wurde eingereicht)

Meine Tochter bekommt 103,37 € Sozialgeld ebenfalls vom Jobcenter.

Meine Eltern beziehen ALG II (Formblatt 3 eingereicht)

Im Formblatt 1 ab Zeile 67 habe ich in der Tat angegeben das ich keine Einnahmen erzielen werde. Aber ich habe den Arbeitsvertrag komplett zu geschickt wo drin enthalten ist das ich entlohnt werde.

Kommentar von Fortuna1234 ,

Okay., Betreuunggeld, Geld vom Jobcenter oder Sozialgeld oder Kindergeld gilt nicht als Einkommen.

Und ja dann ist es wirklich doof gelaufen. Du hättest es in Zeile 67 eintragen müssen. Sie hätten es auch so merken können, aber eben nicht müssen. Du hast auf Formblatt 1 unterschrieben, dass du alle Angaben korrekt gemacht hast. Das hast du nicht getan, du hättest es eintragen müssen. Ich weiß, es hilft jetzt nicht weiter, aber damit ist klar was da genau schief gelaufen ist.

Jetzt muss das Amt erstmal wieder neu rechnen etc. Es kann gut sein, dass du das gleiche Bafög bekommst (aber wie gesagt jetzt muss eben neu gerechnet werden). Bleib nett und freundlich. Wenn man denen jetzt ans Bein pi**t, dann kann es auch sein, dass sie dich dafür zur Rechenschaft ziehen, dass du in Formblatt 1 falsche Angaben gemacht hast. Die sitzen am längeren Hebel und hätten sogar Recht.

Bleib also kooperativ. Du hast den Arbeitsvertrag eingereicht und damit ist sichtbar, dass du Einnahmen nicht willentlich unterschlagen wolltest. Ist einfach alles Bürokratie. Die rechnen jetzt wieder und so wie ich deine Freibeträge sehe, wird am Schluss wieder genau der gleiche Betrag X von Bafög rauskommen. Aber es muss eben alles seine Richtigkeit haben.

Kommentar von rayanm44 ,

Das kann man laut sagen das es doof gelaufen ist. Ich habe der Dame den Ausbildungsvertrag noch mal zu geschickt wie von mir verlangt und jetzt heißt es abwarten! Und danke noch mal für deine Hilfe.

Noch eine Frage:

Welche Ausgaben werden beim BAföG beachtet?

Kommentar von Fortuna1234 ,

Okay, und studier den nächsten Bescheid ganz genau. Ist alles korrekt da? Freibeträge von Kind und Ehepartner? Es heißt leider nicht, dass der nächste Bescheid korrekt ist. Die gucken, dass sie keiner über den Tisch zieht und du musst gucken, dass dich keiner über den Tisch zieht.

Ausgaben werden in der Regel nicht beachtet. Es gibt bestimmte Ausgaben für Härtefälle (zb behindertes Kind, pflegebedürftiger Ehepartner), aber in aller Regel sind Ausgaben egal. Oder auf welche konkreten Ausgaben spielst du an?

Kommentar von rayanm44 ,

Natürlich werde ich den nächsten Bescheid genau studieren um Missverständnisse zu vermeiden! Wie zum Beispiel Miete, Fahrtkosten etc. Wenn der Bescheid kommt oder irgendein Papier kann ich Dir das Privat per Email schicken?

Kommentar von Fortuna1234 ,

Nein Miete, Fahrtkosten etc interessieren nicht. Das Geld ist zur Förderung da. Wenn du lieber mehr Miete ausgeben willst und nicht so viel für Essen, ist das okay und deine Sache. Ausgaben hast du eben, welche das sind, ist aber nicht relevant.

Du kannst mir dann schicken, wobei ich nicht weiß, ob ich dir dann auch zu 100% helfen kann. Mir würden dann nur die großen Dinge auffallen, für die kleinen Dinge müsste ich euer komplettes Leben wissen. Aber vielleicht kann ich ja irgendwie helfen.

Kommentar von rayanm44 ,

Super danke dir ich werde mich melden!

Kommentar von rayanm44 ,

Hallo Fortuna1234,

heute ist der überarbeite BAföG-Bescheid gekommen mit einer Nachzahlung in Höhe von 2.890,00 €. Wie kann ich eine Privatunterhaltung mit dir führen?

Antwort
von baindl, 52

Ich denke, dass Du hättest einen Antrag auf BAB stellen müssen.

https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/BuergerinnenUndBuerger/Ausbildung/F...

Voraussetzungen für Bafög sind hier zu finden

http://www.bafög.de/de/welche-ausbildung-ist-foerderungsfaehig--369.php

Kommentar von rayanm44 ,

Als erstes habe ich BAB beantragt und das wurde abgelehnt mit der Begründung das meine Berufsausbildung nach § 57 Abs. 1 SGB III nicht förderungsfähig sei, weil es nicht um eine betriebliche oder außerbetriebliche Berufsausbildung in einem nach dem Berufsbildungsgesetz, der Handwerksordnung oder dem Seemannsgesetz staatlich anerkannten Ausbildungsberuf handelt.

Daraufhin habe ich BAföG beantragt und das wurde ohne weiteres Genehmigt, warum diese Umstände jetzt kommen, keine Ahnung.

Bitte um Hilfe!!!

Antwort
von SimonG30, 49

Grundsätzlich steht Dir in einer Krankenpflegeausbildung dem Grunde nach Bafög & kein BAB zu. Den entsprechenden § zur Begründiung hast Du ja selbst genannt. Da Du eine vergütete Pflegeausbildung machst, muss geprüft werden, ob diese Ausbildungsvergütung angerechnet werden muss.

Wenn Dein Einkommen bisher nicht berücksichtigt wurde, kannst Du wahrscheinlich davon ausgehen, dass Du zuviel Bafög bezogen hast.

Und auch wenn Du diese Überzahlung nicht verschuldest hast, wird man es zurück fordern.

Daher: ja, Du hast wohl zu Unrecht (zuviel?) Bafög bezogen. Die Frage, die das Bafög-Amt nun klären muss, ist folgende: Steht Dir Bafög zu & falls ja: in welcher Höhe.

Antwort
von isomatte, 46

Ich bin zwar beim Bafög - kein Fachmann,aber wenn man in einer Ausbildung eine Vergütung bekommt,dann steht einem meiner Ansicht nach kein Bafög,sondern max. BAB - von der Agentur für Arbeit zu !

Kommentar von rayanm44 ,

Als erstes habe ich BAB beantragt und das wurde abgelehnt mit der Begründung das meine Berufsausbildung nach § 57 Abs. 1 SGB III nicht förderungsfähig sei, weil es nicht um eine betriebliche oder außerbetriebliche Berufsausbildung in einem nach dem Berufsbildungsgesetz, der Handwerksordnung oder dem Seemannsgesetz staatlich anerkannten Ausbildungsberuf handelt.

Daraufhin habe ich BAföG beantragt und das wurde ohne weiteres Genehmigt, warum diese Umstände jetzt kommen, keine Ahnung.

Bitte um Hilfe!!!

Kommentar von isomatte ,

Wenn du von der Agentur für Arbeit schon einen Ablehnungsbescheid mit dementsprechender Begründung bekommen hast,dann wird das so auch korrekt sein,denn das hier beide Ämter einen Fehler machen ist wohl nicht anzunehmen !

Dann wird deine Ausbildung wahrscheinlich doch mit Bafög - gefördert werden können,nur wird ihnen jetzt erst aufgefallen sein das diese auch vergütet wird.

Demnach hast du dann sicher zumindest zu viel Bafög - bekommen,wenn es dir auf Grund deiner Vergütung dann überhaupt zugestanden hat.

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