Frage von Victoria1901, 41

Mein Mann ist bei der KKH versichert und ich bin als Pensionärin privat versichert Darf die KKH meine Einkünfte zur Beitragsbemessung hinzuziehen?

Wir haben Gütertrennung und mein Mann eine wesentlich kleinere Rente als ich. Was hat seine Krankenversicherung mit mir zu tun? Meine Versicherung berechnet sich ja auch nicht nach dem Einkommen meines Mannes. Also bereichert sich die KKH an mir. Das kann doch nicht rechtens sein! Hat jemand ähnliche Probleme und wie werden sie gelöst?

Antwort
von eulig, 27

wenn dein Mann nicht pflichtig bei der KKH versichert, sondern freiwillig, dann wird dein Einkommen berücksichtigt. die KKH bereichert sich dabei nicht, sondern handelt nach gültigem Recht. das BSG hat dies auch richterlich so bestätigt.

siehe § 240 SGB V

https://www.haufe.de/personal/entgelt/freiwillige-kv-ehegatteneinkuenfte-sind-be...

wenn er pflichtig versichert wäre, dann wäre dein Einkommen unrelevant.

Kommentar von Landytalker ,

Korrekt, wollte ich auch gerade schreiben. Ergänzend dazu noch: es wird die Hälfe des Einkommens des Ehegatten berücksichtigt plus evtl. weitere Einkünfe aus z.B. Miete, Zinseinnahmen usw.

Antwort
von labertasche01, 32

So viel ich weiß musst du deine Pension nicht angeben. Es wird zwar danach gefragt, aber wenn du selbst versichert bist geht die das nichts an. Nur bei Familienversicherung ist das relevant.  

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