Frage von Snikers32, 54

Mein Kumpel hat an seinem Moped die Drosselung entfernt was droht ihm wenn er erwischt wird? und wie sieht die Polizei ob eine Drosselung vorhanden ist?

(Ich kenne mich da nicht so aus)

Antwort
von RuedigerKaarst, 10

Das ist eine Straftat wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis.

Das Mofa / Moped wird wahrscheinlich sichergestellt.
Wenn es freiwillig nicht heraus gegeben wird, wird es beschlagnahmt.
Das Fahrzeug wird abgeschleppt.

Die Polizei wird eine Strafanzeige erstatten, ein Sachverständiger erstellt ein Gutachten.

Man wird als Beschuldigter einer Straftat vorgeladen und kann eine Aussage machen.
Man hat das Recht die Aussage zu verweigern, da man sich eventuell selbst belasten würde.

Die Unterlagen und Beweise leitet die Polizei zur zuständigen Staatsanwaltschaft weiter.

Die Staatsanwaltschaft entscheidet, ob das Verfahren eingestellt oder verfolgt wird.

Dies könnte geschehen:

Verfahren wird durch die Staatsanwaltschaft eingestellt
Verfahren wird durch die Staatsanwaltschaft gegen eine Strafzahlung eingestellt

Es kann jedoch auch zum Gerichtsverfahren kommen.
Hier wäre dies möglich:

Das Verfahren könnte eingestellt werden, der Richter ermahnt.
Jugendliche Ersttäter werden zu Sozialstunden verurteilt
Eine Geldstrafe wird ausgesprochen
Es wird eine Führerscheinsperre ausgesprochen.
Bei hartnäckigen Fällen kann es zu einer Haftstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt werden kann, kommen.

Unter Umständen ist man vorbestraft, was bei der Suche nach Arbeit Probleme bereiten kann.

Sollte ein Unfall geschehen sein, wird die Versicherung selbstverständlich entschädigen, kann den Täter jedoch bis zu 5000 € in Regress nehmen.

Schau mal in §21 Straßenverkehrsgesetz (StVG)
https://dejure.org/gesetze/StVG/21.html

Antwort
von Nonameguzzi, 17

Bei nem begründetem Verdacht machen sie das ganz einfach da wird die Karre samnt Kumpel eingepackt und zur nächaten KFZ Prüfstelle (Tüv, Dekra, Gtü) gebracht u d die finden alles raus.

Das ist dan fahrwn ohne fahrerlaubnis.

Antwort
von clemensw, 21

Die Polizei sieht das ganz einfach in dem sie den Roller auf einen Rollenprüfstand stellt und Gas gibt. Zeigt der Tacho am Prüfstand mehr als die erlaubten 45km/h + 10% Meßtoleranz an, gibt es eine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

Das genaue Strafmaß erfährt dein Kumpel dann vom Richter. Bei Ersttätern bleibt es oftmals bei der Anordnung von Sozialstunden.

Die größte Gefahr ist aber nicht die Polizei, sondern ein Unfall: Die Versicherung erlischt zwar nicht (wie einie Leute hier immer wieder behaupten), aber sie kann bis zu 5.000€ Regress fordern!

Kommentar von Nonameguzzi ,

Halte deine Aussge für fragwürdig. Die versicherung versichert das Fahrzeug im angegebenen Originalzustand in dem Momwnt wo es verändert wird ist es somit eigentlich nicht versichert. Die versicherung übernimmt jedoch die Sadenadeckung und vordert den Kompletten gezahlen Schaden vom Versicherungsnehmer ein.

Kommentar von clemensw ,

OK, dann erkläre ich das mal ausführlich:

Sachen wie "den richtigen Führerschein besitzen" oder "das Fahrzeug nur mit gültiger Betriebserlaubnis in Betrieb nehmen" sind sog. Obliegenheiten (=Verpflichtungen) des Versicherungsnehmers.

Verstößt er gegen diese Verpflichtungen, spricht man von einer Obliegenheitsverletzung.

Diese führt zunächst dazu, daß die Versicherung im Innenverhältnis (d.h. in der Beziehung Versicherung <-> Versicherungsnehmer) leistungsfrei ist.

(Das aber nur am Rande, für Kleinkrafträder wird extrem selten eine Kasko- oder Insassen-Versicherung abgeschlossen).

Im Außenverhältnis (d.h. gegenüber einem Dritten) bleibt die Versicherung aber VOLL leistungspflichtig. Siehe VVG §117 Abs. 1:

(1) Ist der Versicherer von der Verpflichtung zur Leistung dem Versicherungsnehmer gegenüber ganz oder teilweise frei, so bleibt gleichwohl seine Verpflichtung in Ansehung des Dritten bestehen.

https://dejure.org/gesetze/VVG/117.html

Im Klartext: Den Schaden beim Unfallgegner MUSS die Versicherung erst mal bezahlen.

Die Forderung geht aber damit auf den Versicherer über. Siehe VVG §117 Abs. 5:

(5) Soweit der Versicherer den Dritten nach den Absätzen 1 bis 4 befriedigt und ein Fall des § 116 nicht vorliegt, geht die Forderung des Dritten gegen den Versicherungsnehmer auf ihn über.

Im Klartext: Die Versicherung kann die Schadenssumme des Unfallgegners beim Versicherungsnehmer einfordern.

ABER: Nachdem es hier um Beträge geht, die die wirtschaftliche Existenz des Versicherungsnehmers gefährden, ist die maximale Höhe der Regressforderung gedeckelt, und zwar in PflVersG §5 Abs. 3:

(3) Bei Verletzung einer nach Absatz 1 vereinbarten Obliegenheit oder wegen Gefahrerhöhung ist die Leistungsfreiheit des Versicherers gegenüber dem Versicherungsnehmer und den mitversicherten Personen auf den Betrag von höchstens je 5.000 Euro beschränkt.

Wie Du siehst: Die Versicherung ist leistungspflichtig, kann aber nicht mehr als 5.000€ Regress vom Versicherungsnehmer fordern. 

Hätten wir das Thema jetzt geklärt?

Kommentar von migebuff ,

Halte deine Aussge für fragwürdig.

Das ist schön. Die gesetzlichen Regelungen sind eindeutig. Deine Vermutungen sind falsch.

Antwort
von Biba85, 27

In österreich: jede menge verstöße gegen die stvo aufgrund von nicht typisierten veränderungen am fahrzeug. Und dann natürlich fahren ohne führerschein

Kommentar von Biba85 ,

Ist teuer :) kannst mir glauben... 😂

Feststellen am prüfstand, bzw hört man es gg

Antwort
von RMHaus, 23

Anzeige wegen "Fahren ohne Führerschein" und da der Versicherungsschutz dadurch erlischt wird diesbezogen auch etwas passieren. Also ich kann es ihm nicht empfehlen.

Kommentar von clemensw ,

da der Versicherungsschutz dadurch erlischt

Bitte hört endlich damit auf, dieses Märchen weiter zu verbreiten. Danke!

Kommentar von RMHaus ,

Ich glaube du bist da nicht richtig informiert.

Auszug aus dem Bußgeldkatalog: "Wenn Sie an Ihrem Roller die CDI-Drossel entfernen, ohne die entsprechenden Belege nachweisen zu können, erlischt automatisch die Betriebserlaubnis Ihres Fahrzeuges (B-Verstoß). Hierfür können die Behörden ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro erheben. Neben einer Nutzungsuntersagung erlischt zudem auch der Versicherungsschutz."

Gruß :)

Kommentar von clemensw ,

Du übersiehst dabei, daß in diesem Fall sowohl eine Ordnungswidrigkeit (Inbetriebnahme eines Fahrzeugs trotz erloschener Betriebserlaubnis) als auch eine Straftat (Fahren ohne Fahrerlaubnis) vorliegt.

Hier greift OWiG §21 Abs. 1:

(1) Ist eine Handlung gleichzeitig Straftat und Ordnungswidrigkeit, so wird nur das Strafgesetz angewendet. Auf die in dem anderen Gesetz angedrohten Nebenfolgen kann erkannt werden.

Der Fahrer muß sich also "nur" wegen der Straftat nach StVG §21 verantworten, die OWi "fällt unter den Tisch".

Ausnahme: Der Fahrer hat eine passende Fahrerlaubnis (also z.B. Klasse A1 oder höher), dann bleibt nur die OWi bestehen.

Zu dem Quatsch wegen Versicherungsschutz s. mein anderer Kommentar.

Kommentar von migebuff ,

Das ist kein Zitat aus dem Bußgeldkatalog, das ist irgendein Schrott von einer Contentmill.

Im §19 Abs 2 StVZO finde ich den Punkt "CDI entfernt" nicht unter den drei Möglichkeiten, die zum Erlöschen der BE führen. Vielleicht klärst du uns da mal auf.

Kommentar von clemensw ,

Da helfe ich dir mal weiter:

"Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die

1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird"

StVZO 19 Abs. 2 Satz 2

Das Moped hat entweder eine BE mit Fahrzeugart Mofa (gedrosselt) oder Kleinkraftrad.

Überschreitet die Höchstgeschwindigkeit die in der BE eingetragene bbH, dann wird aus dem Mofa ein Kleinkraftrad bzw. aus dem Kleinkraftrad ein Leichtkraftrad.

Somit Änderung der Fahrzeugart => BE erlischt. 

Kommentar von migebuff ,

Eine Änderung der Fahrzeugart kann hier nicht vorliegen. Mofa und KKR sind beides Fahrzeuge der Kategorie L1e. Eine Änderung der Fahrzeugart kommt nicht Frage, die Betriebserlaubnis ist somit auch nicht erloschen.

Erst ab einem Umbau zum Leichtkraftrad erfolgt eine Änderung der Fzg-Art.

Antwort
von spaceflug, 18

Die stellen das Teil auf eine Prüfstand und dann wird die Geschwindigkeit gemessen.

Läuft das Teil wesentlich schneller als in den Papieren, dann ist es fahren ohne Führerschein und der Verlust des Versicherungsschutz.

Dann wird ein Sachverständiger sich die Sache anschauen und spätestens dann wird klar, das die Drossel draußen ist.


Kommentar von clemensw ,

... und der Verlust des Versicherungsschutz.

Neee, wie oft denn noch: Der Versicherungsschutz erlischt nicht, die Versicherung kann aber bis zu 5.000€ Regress fordern.

Kommentar von Snikers32 ,

sie können ja nicht einfach einen Prüfstand mit sich rumschleppen wie machen die das?

Kommentar von clemensw ,

Das Ding passt in jeden Kofferraum. Bild findest du bei diesem Artikel: http://www.wz.de/lokales/krefeld/frisierte-mofas-so-gefaehrlich-ist-das-tuning-1...

Kommentar von migebuff ,

Im Zweifelsfall wird das Fzg dem Sachverständigen zugeführt. Dient ja auch deiner "Entlastung"...

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