Frage von robinreid, 62

Mein AG hat mein Dienstfahrzeug gestrichen auf Grund eine neue erstellte AG-Richtlinie. Das Fahrzeug hab ich privat benutzt. Darf er das?

Vor drei Jahren wurde ich von mein AG ein Dienst Fahrzeug mit Eigenanteil und Privatnutzung angeboten. Das Fahrzeug ist nicht Bestandteil meine Arbeitsvertrag. Ich musste auf eine 4,5% Gehaltserhöhung verzichten und eine Eigenanteil von 280 Euro tragen. Der Leasing Vertrag läuft jetzt ab. Meine AG hat auf Grund eines neu erstellte Richtlinie "AT-Strukturen und Vergütung" das Fahrzeug gestrichen. Ich gehe 06.2017 in Rühestand. Ich bin in Innendienst tätig und benütze das Fahrzeug nur gelegentlich geschäftlich. Kann der AG wegen eine Vorbehaltsklausel einfach streichen?

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von muschmuschiii, 50

In dem Alter so grauenhaftes Deutsch, das tut richtig weh!

Klar kann dir dein Arbeitgeber den Firmenwagen streichen, zumal er kein Bestandteil des Arbeitsvertrages war. Auch Unternehmen müssen sparen! Du hast ja den Wagen überwiegend zur Privatnutzung gehabt und gelegentliche dienstliche Nutzung kann man auch anders (Bahn, Wagenpark etc.) abdecken. Außerdem gehst du doch in 1 1/2 Jahren in den Ruhestand, da will dein Arbeitgeber nicht nochmal neu leasen.

Bestehe auf einer Gehaltserhöhung (mind. die 4,5%, auf die du verzichtest hast) nutze den gesparten Eigenanteil und kauf dir ein kleines Auto für den Ruhestand. Oder, wenn es preislich im Rahmen liegt, deinen Firmenwagen.

Kommentar von robinreid ,

Können Sie so gut Englisch wie ich deutsch kann ? Typisch Deutsch. Passt in die heutige Zeit des Willkommens Kultur....

Kommentar von Nightstick ,

Hallo @robinreid, ich denke, mein Ratgeberkollege hat nicht erkannt bzw. nicht in Erwägung gezogen, dass Du aus dem englischsprachigen Raum kommst. Ich möchte mich für ihn dafür entschuldigen!

Zur Sache: Die ganze Angelegenheit ist natürlich ein arbeitsrechtliches Problem. Aufgrund der Tatsache, dass Du recht bald in Rente gehst, bin ich grundsätzlich der Meinung, dass Du nicht mehr viel zu verlieren hast. Wäre ich an Deiner Stelle, würde ich diesen Vorteil nicht kampflos aufgeben.

Meine Einschätzung: Der Arbeitgeber kann Dir aufgrund seiner unternehmerischen Freiheit bzw. seines Direktionsrechts natürlich das Fahrzeug entziehen, muss hierfür jedoch einen monetären Ausgleich schaffen - auch wenn die Fahrzeugüberlassung ursprünglich nicht im Arbeitsvertrag vereinbart war. Dafür spricht in erster Linie die Tatsache des seinerzeitigen Gehaltsverzichts. Außerdem kann man bei der vorhanden Dauer von immerhin drei Jahren durchaus von einem Gewohnheitsrecht ausgehen, das in der Arbeitsrechtsprechung nach wie vor existiert.

Aufgrund der Tatsache, dass die Berechnung der Dir zustehenden Ausgleichszahlung(en) sehr kompliziert ist, und es sich möglicherweise um eine recht ordentliche Summe handeln könnte, möchte ich Dir raten, einen Fachanwalt für Arbeitsrecht aufzusuchen, und dort zumindest eine Beratungsstunde zu buchen. Das kostet zwar Gebühren, aber danach hättest Du Klarheit über Deine Ansprüche.

Ich wünsche Dir recht viel Erfolg!

Gruß @Nightstick 

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