Frage von AARONner, 94

Mehr Demokratie für Deutschland, geht das oder eher nicht?

Kann Deutschland eine präsidentielle Demokratie werden oder wird Deutschland für immer eine Parlamentarische Demokratie bleiben?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von whabifan, 39

Dafür müsste man ein wenig am Grundgesetz rumschrauben. Wäre aber theoretisch recht einfach zu machen. Das beste Beispiel dafür ist wohl Frankreich, wenn man sich die ursprüngliche Verfassung vom 4. Oktober 58 anschaut und wie sie heute aussieht. Dies ist die Entwicklung von einer parlamentarischen Demokratie zu einer parlamentarischen Demokratie mit vielen Elementen eines Präsidialsystems. Wäre in Deutschland recht leicht zu machen, es muss halt nur ein wenig an der Verfassung gewerkelt werden. Die Frage die sich stellt, wäre ein solcher Wandel überhaupt sinnvoll. 

Kommentar von Zuko540 ,

Dafür müsste man ein wenig am Grundgesetz rumschrauben.

Man kann nicht alles am Grundgesetz ändern.

Wäre in Deutschland recht leicht zu machen, es muss halt nur ein wenig an der Verfassung gewerkelt werden.

Solange die Änderung nicht die Aufteilung des Bundes in Länder, die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung oder die Grundsätze des Artikels 1 oder 20 GG betrifft wäre eine Änderrung zulässig.

Kommentar von whabifan ,

Ich habe auch nie behauptet dass man alles ändern kann. Ausserdem um Deutschland demokratischer zu machen musst du nichts in Artikel 1 oder 20 ändern.

Antwort
von Ysosy, 47

Mehr Demokratie bedeutet Wortgetreu mehr Volksherrschaft. Das Kanzleramt wird indirekt vom Volk gewählt. Der Präsident hat in der Gesetzesentwicklung, Umsetzung und ähnliches fast nichts zu entscheiden.

Mehr Volksherrschaft, könnte man einführen indem man das Volk über Gesetze abstimmen lassen würde. Das wäre aber in vielen Fällen nicht sehr Sinnvoll. Man sollte nur über Gesetze Abstimmen dürfen, wenn man den Zusammenhang und die Auswirkung auch auf längere Sicht kennt und versteht. Nun stellt sich die Frage wie man kontrolliert, ob sich die Bürger mit dem Gesetz auseinander gesetzt haben. Und ob sie den Inhalt und die Konsequenzen verstanden haben.

Kommentar von Zuko540 ,

Mehr Volksherrschaft, könnte man einführen indem man das Volk über Gesetze abstimmen lassen würde.

Das Grundgesetz sieht eine Abstimmung des Bundesrates vor und man darf raten, ob das überhaupt so geht.

Zumal der Bundesrat nicht einfach entfallen darf und Gesetzen zustimmen muss und den Bundestag, Bundesrat und das Volk zu befragen ist etwas unsinnig, dauert auch viel zu lange, da jetztige Verfahren dauert auch schon lange.

Und den Bundestag abstimmen zu lassen und das Volk zu befragen ist in der Sache auch nicht drinnen.

Art. 79 GG sagt folgendes:

(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung ist in Deutschland eben nunmal der Bundesrat gemäß Art. 50 GG.

Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.

Kommentar von Ysosy ,

Es ging mir dabei eher um die Theorie, was hätte könnte würde sollte. Als um die harten Fakten. Man könnte das Volk an einem einzigen Tag befragen, so wie es auch bei der Bundestagswahl funktioniert.

Es geht auch noch leichter. Siehe Dänemark. Dänemark hat für Jeden Bürger eine Email Adresse vorgesehen. Darüber könnte Jeder Information erhalten und selber abstimmen. Nur das es A. nicht unbedingt Sinnvoll wäre ( das Volk ist unwissend), und B. die Regierung das Sicher nicht will.

Antwort
von Skinman, 21

Selbst wenn, würde das doch nicht zwingend ein Mehr an Demokratie bringen. Kuck dir doch nur die USA an.

"Taking the risk out of democracy" <= natürlich das Risiko für die Geldelite.

Antwort
von MrHilfestellung, 56

Laut Grundgesetz geht das nicht.

Und wieso sollte eine präsidentielle Demokratie demokratischer sein, als eine demokratische?

Kommentar von AARONner ,

Weil wir ja so bisher nur das Parlament wählen können und den Kanzler/Präsidenten nicht...

Dann könnten wir das schon

Kommentar von MrHilfestellung ,

Ja, aber den Kanzler wählst du ja indirekt sowieso und der Präsident hat in Deutschland eh fast ausschließlich repräsentative Aufgaben.

Ich finde es besser wenn ein Regierungssystem mehr vom Parlament abhängig ist als von einer einzelnen Person.

Kommentar von whabifan ,

Das wäre mit einer Verfassungsänderung leicht möglich. In Frankreich ist das ja auch so geändert worden. De Gaulle hat damals die Verfassung geändert, es war 62 wenn ich mich recht erinnere, und ab diesem Zeitpunkt wird der Staatschef direkt vom Volk gewählt.

Und purer Parlamentarismus kann auch gefährlich sein. Viele politische Regime sind daran gescheitert.

Kommentar von PatrickLassan ,

Und ist Frankreich dadurch demokratischer geworden?

Kommentar von whabifan ,

Dass der Staatschef direkt vom Volk gewählt wurde ist ja an sich schon irgendwie demokratischer würde ich sagen. Ansonsten eigentlich nicht. 

Antwort
von Moecr, 50

In einer Firma wird eine Demokratie nie richtig funktionieren! 😉

Kommentar von AARONner ,

Ja... Da hast du recht... ;)

Kommentar von SebRmR ,

Welche Firma meinst du?
Deutschland ist keine Firma.

(Und Nein, nur weil es eine Bundesrepublik Deutschland ‒ Finanzagentur GmbH gibt, ist die Bundesrepublik Deutschland keine Firma, wenn das dein Gedanke sein sollte.)

Kommentar von Yingfei ,

Gib dem Affen kein Futter!!

Kommentar von SebRmR ,

Man sollte so Antworten nicht unkommentiert lassen, sonst glauben das noch andere.

Kommentar von PatrickLassan ,

@ Moecr & Co.: Mal davon abgesehen, dass du nicht einmal weißt, was 'Firma' überhaupt bedeutet, liegst du falsch. Zum Nachlesen:

http://blog.krr-faq.net/?p=1063

Kommentar von Moecr ,

Doch das weiß ich :D

Kommentar von Moecr ,

Richtig ernst gemeint war meine Antwort auch nicht. Wollte mal ein bisschen provozieren um zu gucken was darauf geantwortet wird. Mir war von vorne herein klar, dass das hier passiert. Nehmt's mir nicht böse. ^^

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