Frage von FutureQ, 41

Markenrecht: Ist ein Name gesetzlich geschützt, wenn dieser noch nicht eingetragen ist, aber bereits als Begriff geschichtlich bekannt ist?

Ich möchte gerne einen Shop mit einem Namen versehen, der bei der DPMA nicht eingetragen ist. Dieser Name ist allerdings schon unter einer einer Erfindung bekannt geworden und wurde durch diese Maßgeblich geprägt.

Bsp. Glühbirne: Nehmen wir an dieser Begriff wäre nicht als Marke o.ä. erfasst. Dürfte ich dann meinen Webshop, der sich mit Schulbildung beschäftigt, Glühbirne nennen und daraus ein Label mit Logo etc. machen?

Habt ihr eine passende Antwort oder Hilfen zu der Problemlösung?

Danke im voraus FutureQ

Antwort
von webschamane, 41

Soviel ich weiß, ist die Voraussetzung, dass du das Image des anderen nicht maßgeblich schädigst und es eine andere Branche ist.

Beispiel: McDonald macht Burger, andere Branche, deshalb darf ich einen Ramschladen Eröffnen der McGeiz heißt - soweit ok. Allerdings ist hat dann McDonald geklagt, weil sie sich durch McGeiz in ihrem Image massiv geschädigt fühlten.

Du solltest also nicht unbedingt einen Onlineshop für Dildos eröffnen, sonst sollte es keine Probleme geben. 

Antwort
von priesterlein, 38

Ja, Glühbirne düftest du, aber wenn du deinen Shop Hitler oder Müller nenntest, könnte es Probleme geben.

Kommentar von FutureQ ,

Danke für deine Antwort. Und wenn ich etwas konkreter werde in einer Idee oder Erfindung wie: "Satz des Pythagoras SHOP"?

Kommentar von priesterlein ,

Danke für die Konkretisierung. Solch eine Formulierung erscheint mir ebenfalls markenrechtlich unbedenklich. Aber da es schon etwas ähnliches gibt, könnte es zu Konflikten kommen, falls dieser ähnlich genannte "Shop" nicht dir gehörte und schon etabliert ist bzw. genutzt wird. Auch Firmennamen unterliegen einem Schutz, der nicht immer durch dpma ermittelt werden kann. Pythagoras selber ist als Marke eingetragen.

http://www.pythagoras-shop.de/

Kommentar von FutureQ ,

Das klingt gut, Danke. Das war lediglich ein hypothetisches Beispiel.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community