Frage von Lowpass, 82

Markenname wurde mir geklaut, was kann ich tun?

Ich hatte mit einem Freund eine Idee für ein Projekt. Wir haben uns mit einem Bekannten zusammengetan. Anfangs lief alles gut, doch nun häufen sich die Probleme. Es handelt sich um eine Website. Diese ist nun schon zum 2. Mal für längere Zeit offline, Gehälter wurden nicht gezahlt und wir können einfach nichts machen, weil die Kommunikation mit dem Bekannten und dessen Firma "schlecht" ist. Mein Team und ich wollen uns lossagen, doch der Bekannte sagt, das Projekt gehöre ihm. Kann es das?

In meinem Arbeitsvertag steht, dass ich Rechte an Projekten und Ideen für das Unternehmen, die ich während meiner Arbeitszeit habe, an das Unternehmen abgebe.

Der Bekannte hat aber schon 3 Monate vor Unterzeichnung des Arbeitsvertrags die Marke als Markenname angemeldet. Darf er das einfach so? Oder ist das Widerrechtlicht und der Name gehört immernoch mir?

Antwort
von Gierlich, 40

Das sollte sich ein Arbeitsrechtler ansehen. Die Idee war ja schon vor dem Arbeitsvertrag und entstand daher wohl nicht in der Arbeitszeit.

Dennoch könnte es schwer werden, die Marke zu bekommen. Es hängt stark davon ab, was dokumentiert ist und ob man daraus schließen kann, dass er schon bei Anmeldung der Marke bösgläubig war und sich z. B. über Vereinbarungen hinweggesetzt hat. Ansonsten gilt im Markenrecht wer zuerst kommt, mahlt zuerst.

Antwort
von Novos, 40

Eine Marke ist dann eine Marke, wenn sie als Marke angemeldet ist. Wenn Du es versäumt hast dies zu tun, wirst Du schlechte Karten haben. Du hast Deine Rechte mit dem Arbeitsvertrag abgegeben und sie der Firma übergeben. Das bedeutet, die Firma hat die Rechte über das Projekt, ob Löhne fließen oder nicht. Wenn Du nicht mehr in der Firma arbeiten möchtest, kannst Du kündigen, jedoch ändert das nichts an den Rechten des Projektes. Wenn im Arbeitsvertrag eine gültige Konkurrenzklausel steht, musst Du diese beachten, sonst wird es teuer.

Kommentar von Lowpass ,

Also einfach daherkommen und sagen: MEINS!?

Antwort
von Bitterkraut, 42

Wann der Vertrag unterzeichnet wurde, ist nicht ausschlaggebend, sondern wann er geschlossen wurde.

Man kann einen Arbeitsvertrag auch nachträglich schriftlich machen, nachdem er mündlich bereits besteht.

Kommentar von Lowpass ,

Im August wurde die Marke angemeldet.
Im November wurde der Arbeitsvertrag geschlossen.

Kommentar von Bitterkraut ,

Dann wende dich an einen Fachanwalt für Markenrecht. Das Gebiet ist ziemlich kompliziert, ohne Fachmann wirst du da nicht weiterkommen.

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