Marke schon vorhanden, jedoch andere Nizza Klasse?

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1 Antwort

Erstens: Es geht um Markenrecht und nicht um Patente. Ein Patent schützt eine technische Erfindung, eine Marke schützt einen Namen oder ein Logo. Bitte nicht verwechseln, denn es handelt sich um grundsätzlich verschiedene Schutzrechte!

Zweitens: Nein, es sollte keine Probleme geben, denn die Nizzas sind weder identisch noch sollte zwischen den Produkten eine Verwechslungsgefahr bestehen. Bitte auch beachten, dass nicht der Oberbegriff der Nizza-Klasse relevant ist, sondern die effektiv in der Waren und Dienstleistungsliste beanspruchten Waren.

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Kommentar von Demi777
20.10.2016, 01:07

Vielen Dank erstmal ...

Nehmen wir an, ich melde mein Gewerbe sowie meine Wort-Bild-Marke morgen an möchte mit dem Verkauf meines produktes sofort loslegen. Jedoch dauert es eine ganze weile bis meine Marke für mein Produkt registriert ist. Kann ich bis dahin mit der Marke arbeiten oder muss ich angst haben, dass ein dritter meine Marke vor mir schützen lässt und somit meine ganze Arbeit und Materialienbeschaffungen umsonst waren. 

Oder passiert so etwas eher nicht. Ich fange als Einzelunternehmer an und meine Einnahmen und Verkaufszahlen werden in den ersten Jahren sicherlich nicht hoch ausfallen. Es soll erstmal nur meine Nebentätigkeit bleiben. Da wird sich wohl kaum jemand die Mühe machen um meine Marke vorher anzumelden und die Gebühren dafür zu zahlen. 

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