Frage von lakers24, 114

Kann man den Einflussbereich des Bundespräsidenten in der Verfassung ändern?

Guten Abend:) Ist es möglich in Deutschland die Verfassung so zu ändern ,dass der Bundespräsident mehr Macht hat als nur repräsentative Aufgaben? Danke im Vorraus:)

Antwort
von PatrickLassan, 35

Abgesehen von den Artikeln 1 und 20 sowie 79 kann jeder Artikel des Grundgesetz geändert werden, vorausgesetzt, man bekommt die dafür erforderliche Mehrheit in Bundestag und Bundesrat zusammen.

Antwort
von MrHilfestellung, 59

Wenn es eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat gibt, kann man das GG ändern und dem Präsidenten mehr Macht zusprechen.

Antwort
von tryanswer, 50

Ja, und ganz nebenbei: der Bundespräsident macht noch "etwas mehr" als nur repräsentieren.

Kommentar von lakers24 ,

Ja er hat im Vergleich zu anderen Staatsoberhäuptern kaum wichtige Aufgaben oder Einfluss

Kommentar von tryanswer ,

Das Ausfertigen von Bundesgesetzen würde ich nicht unbedingt unterschätzen. Aber es ist natürlich Richtig, daß wir eine parlamentarische und keine präsidentielle Demokratie haben.

Kommentar von lakers24 ,

Ai also :)

Antwort
von Schlauerfuchs, 68

Ja aber sehr schwierig.

Mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat kann das Grundgesetz dahingehend geändert werden, dass das möglich wird.

Aber politisch wird es dafür wohl nicht die nötige Mehrheit geben.

Antwort
von Akainuu, 69

Nein, so einfach ist das gewiss nicht.

Das hat historische Gründe. Der Einflussbereich des Bundespräsidenten wurde im Laufe der Zeit stark eingeschränkt, um den Missbrauch seiner Position zu verhindern. Stichwort Weimar. 

Der Reichspräsident konnte zum Beispiel den Reichskanzler und die Reichsminister ernennen (Art. 53 WRV) - nur nicht wirklich demokratisch...

Zudem war der Missbrauch des sogenannten Notstandsparagraphen und seine Befugnis zur Auflösung des Reichstages  sehr problematisch, diese Macht wurde in der Vergangenheit sehr häufig missbräuchlich genutzt.

Eine ähnliche Machtstellung wäre heute undenkbar. Eine erweitere Machtbasis des Bundespräsidenten ist folglich sehr unwahrscheinlich. 

Kommentar von lakers24 ,

Danke:),das war bisher immernoch die Beste Antwort.

Kommentar von lesterb42 ,

Auch in der WRV war der Reichskanzler vom Reichstag abhängig (Art. 54). Richtig ist, dass der Reichspräsident die Befugnisse nach Art. 48 hatte, die ihm weitgehende Vollmachten gaben, die jedoch der Reichstag wiederum außer Kraft setzten konnte.

Durchregieren war danach  grundsätzlich nicht, hat sich aber als legales Einfallstor für Hitler erwiesen.

(Der Pathologe macht die besten Diagnosen)

Antwort
von TheDream34, 57

Und wo wäre der Sinn bei so einer Verfassung (die gar nicht durchsetzbar ist)

Kommentar von lakers24 ,

Warum ist die nicht durchsetzbar?

Kommentar von TheDream34 ,

Als ob man eine Mehrheit bekommt, wenn es jemals so einen Gesetzesentwurf gibt 😉

Kommentar von lakers24 ,

Jo schon gut ich wollte ja nur wissen ob es möglich ist:)

Antwort
von Hideaway, 56

nur repräsentative Aufgaben?

Der Bundespräsident hat schon noch ein paar mehr Aufgaben. In deiner Vorstellung allerdings scheint er auf einen Grußaugust reduziert. Sein jetziger Wirkungsbereich ist, auch nach den Erfahrungen der Vergangenheit, wohlüberlegt festgelegt worden. 

Einen zu mächtigen Präsidenten hatte Deutschland schon bis Hindenburgs Tod. Und was danach kam, war noch vieeeeel schlimmer.




Kommentar von lakers24 ,

Ja schon klar ich wollt ja nur wissen ob das möglich ist :)

Kommentar von lakers24 ,

Und außerdem beantwortet das nicht die Frage du Lappen!!!

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