Frage von samuelk11, 129

Macht man sich Strafbar wenn man von der Polizei flieht, aber auf der Flucht keine Straftat verübt?

Antwort
von hauseltr, 69

Die Flucht ist nicht strafbar, aber

§ 113

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

(1) Wer einem Amtsträger
oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen,
Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen
berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Kommentar von Artus01 ,

Der Straftatbestand des § 113 StGB ist, nach der Frage, nicht annähernd erfüllt.

Antwort
von FragaAntworta, 53

Nein, die reine Flucht ist nicht strafbar! Das "Warum" Du fliehst ist viel wichtiger!

Antwort
von Artus01, 55

Nein, die reine Flucht ist nicht strafbar. Es gibt dafür keinen Straftatbestand im StGB.

Kommentar von Szwab ,

Kurz und knackig.

Antwort
von Szwab, 80

Das fliehen vor der Polizei stellt keine Straftat dar. Lediglich im Bereich des Straßenverkehrs stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit einem Bußgeld von 70 Euro geahndet wird. (Missachtung von Zeichen und Weisungen von Polizeibeamten)

Antwort
von NSchuder, 65

Ja, die Flucht selber ist bereits strafbar.

Kommentar von hauseltr ,

Nicht mal die Flucht aus dem Knast ist strafbar.

Kommentar von NSchuder ,

Das siehst Du falsch...

§ 113  StGB - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
.
(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn

1. der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt, um diese oder dieses bei der Tat zu verwenden, oder
2. der Täter durch eine Gewalttätigkeit den Angegriffenen in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt.

Nutzt der fliehende zum Beispiel für seine Flucht ein Fahrzeug, dann gehen Gerichte in der Regel von einer Gefährdung der Vollstreckungsbeamten aus, da von dem Fahrzeug eine erhebliche Gefahr für die Beamten ausgeht.

Lediglich reines Weglaufen wäre straffrei. Es reicht aber bereits aus, dass der "Täter" sich aus den Händen eines Vollstreckungsbeamten losreißt und diesen damit zu Fall bringt.

Im Straßenverkehr gilt außerdem:

§ 36  StVO - Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten
.
(1) Die Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen. Sie gehen allen anderen Anordnungen und sonstigen Regeln vor, entbinden den Verkehrsteilnehmer jedoch nicht von seiner Sorgfaltspflicht.

(2) An Kreuzungen ordnet an:

1. Seitliches Ausstrecken eines Armes oder beider Arme quer zur Fahrtrichtung: "Halt vor der Kreuzung".

Der Querverkehr ist freigegeben.

Wird dieses Zeichen gegeben, gilt es fort, solange in der gleichen Richtung gewinkt oder nur die Grundstellung beibehalten wird. Der freigegebene Verkehr kann nach den Regeln des § 9 abbiegen, nach links jedoch nur, wenn er Schienenfahrzeuge dadurch nicht behindert.


2. Hochheben eines Arms:

"Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten",

für Verkehrsteilnehmer in der Kreuzung: "Kreuzung räumen".

(3) Diese Zeichen können durch Weisungen ergänzt oder geändert werden.

(4) An anderen Straßenstellen, wie an Einmündungen und an Fußgängerüberwegen, haben die Zeichen entsprechende Bedeutung.

(5) Polizeibeamte dürfen Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten. Das Zeichen zum Anhalten kann auch durch geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug, eine Winkerkelle oder eine rote Leuchte gegeben werden. Mit diesen Zeichen kann auch ein vorausfahrender Verkehrsteilnehmer angehalten werden. Die Verkehrsteilnehmer haben die Anweisungen der Polizeibeamten zu befolgen.

Nichtbeachtung hat ein Bußgeld zur Folge - ist allerdings rechtlich tatsächlich keine Straftat.

Kommentar von Artus01 ,

Es ist immer nett sich die Mühe zu machen irgenwelche Gesetzestexte hier einzukopieren. Allerdings sollte man, genau wie in den aufgrführten Gesetzen, sich an der gestellten Frage orientieren.

In dieser Fragestellung wird keiner der einkopierten Tatbeständer erfüllt.

Kommentar von NSchuder ,

Es ist immer nett zu antworten dass grundsätzlich alles erlaubt ist, ohne sich die Mühe zu machen, geltende Gesetze und deren Auslegung zu beachten.

Ich entschuldige mich übrigens ausdrücklich dass ich in diesem Falle vergessen habe die Quellenangabe mit zu kopieren.

Außerdem sollte man die Antwort auch genau lesen und am Besten auch verstehen - eine Flucht ohne Gefährdung anderer Personen ist kaum möglich.

Kommentar von Szwab ,

@ Artus. Er möchte Nschruder damit aufzeigen, dass seine Argumentation falsch ist. Eben der Tatbestand nicht erfüllt ist.

Kommentar von Szwab ,

Achso nschruder hat es selbst geschrieben. Sorry, nehme meine Antwort zurück.

Kommentar von Artus01 ,

Natürlich ist eine Flucht ohne gefährdung andere Personen möglich. Es soll durchaus Leute gebe die schneller laufen können als ein Polizist.

Mehr gibt die Frage einfach nicht her. Im Gegenteil, es wird gezielt nur nach Flucht gefragt, denn der Fragesteller schließt Straftaten dabei aus.

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