Frage von opAndy, 152

Lohnkürzung rückwirkend?

Meine Frau arbeitet als OP-Schwester im Krankenhaus und muss monatlich mehrere 24 Stundendienste leisten. Seit ca. 2 Jahren wurde für die Nacht der Dienste ein Zuschlag gezahlt, welcher auf den Monat ca. 100,-€ Netto ausmacht. Während ihres Urlaubs wurde diese Zahlung kurzfristig gestrichen und rückwirkend für ein 1/2 Jahr gleich vom Lohn abgezogen, ohne ihres Wissens. Kann, und wenn ja wie, kann sie dagegen vorgehen?

Antwort
von brromed, 98

Das kann man so nicht beantworten, da es davon abhängt, ob ein Tarifvertrag zur Anwendung kommt und wenn ja, welcher, ob es eine betriebliche Vereinbarung über diese Zulage gibt und wie diese gestaltet (Kündigungsmöglichkeiten) ist oder ob es sich um eine sogenannte "betriebliche Übung" handelt, die dann allerdings auf alle Fälle der - schriftlichen - Kündigung (Freisten!) bedarf.

Im letzteren Fall wäre das Vorgehen des AG rechtswidrig und sollte vom Betriebsrat von Amts wegen verhindert werden. Der BR wäre übrigens auch leichter vor dem Arbeitsgericht "unterwegs", da der AG auch diese Kosten tragen muss.

Rückwirkende Maßnahmen der (willkürlichen) Gehaltsreduzierung sind aber eher als grundsätzlich rechtswidrig anzusehen, es sei denn, die Zulage an sich wurde irrtümlich (z.B. durch Fehler der Lohnbuchhaltung) gewährt und wird dann z.B. im Sinne einer tariflichen Ausschlussfrist (TVöD) nur zurückgefordert.

Bitte hierzu einfach den Betriebsrat "löchern" und ggf. "ins Rennen" schicken ...

Antwort
von Stadtreinigung, 99

Geht nicht,denn es gibt da ja immer noch ein Rückwirkungsverbot,einfach eine Klage beim Arbeitsgericht dagegen einreichen

Kommentar von Nightstick ,

Warum immer gleich "mit Kanonen auf Spatzen schießen", @Stadtreinigung?

Gegen den Arbeitgeber klagen sollte man nur, wenn man alle anderen Klärungsmöglichkeiten ausgeschöpft hat, da eine solche Maßnahme ein Arbeitsverhältnis erheblich belasten kann.

Insofern solltest Du in Zukunft mit solchen Ratschlägen etwas vorsichtiger sein!

Ich rate der Frau des Fragesteller, sich zunächst einmal mit der Abrechnungsstelle ihres Krankenhauses in Verbindung zu setzen, und nach der Rechtsgrundlage zu fragen, nach der diese Änderung bei der Zahlung der Nachtdienste sowie der rückwirkende Abzug vorgenommen wurde.

Sollte die Auskunft der Abrechnungsstelle nicht plausibel sein, würde ich den Betriebs- bzw. Personalrat dazu befragen und/oder noch einmal bei der Leiting der Personalabteilung vorsprechen. Nur wenn alles nichts nützt, würde ich eine Klage vor dem zuständigen Arbeitsgericht erwägen.

Ich wünsche der Angelegenheit einen möglichst harmonischen Verlauf!

Antwort
von Stadtreinigung, 64

Der von dir dargelegte Weg ist viel zu lang,es bringt so gut wie nichts wenn jemand gegen offene Türen rennt

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